Nationalrat: Diese Parlamentarier haben mit Motionen am meisten Erfolg

Grünen-Nationalrätin Meret Schneider reichte die meisten Motionen ein.Bild: keystone

Wer die meisten (erfolgreichen) Motionen eingereicht hat

Welche Parlamentarierinnen und Parlamentarier wie viele Motionen eingereicht haben und wie erfolgreich sie damit waren, das zeigt eine Auswertung durch SRF Data.

Wer hat am meisten Motionen eingereicht?

Grünen-Nationalrätin Meret Schneider fällt auf. Sie reichte in den letzten vier Jahren ganze 45 Motionen ein. Doch nur mit zwei Vorstössen war sie erfolgreich.

Am meisten gehe es dabei um grüne Anliegen und Forderungen zum Tierschutz – dabei gehe es ihr bei gewissen Motionen auch bloss darum, Aufmerksamkeit auf ein Thema zu lenken, wie Schneider gegenüber SRF sagt.

Wer ist am erfolgreichsten?

FDP-Nationalrat Andri Silberschmidt hat mit acht Motionen deutlich weniger eingereicht, sechs von ihnen wurden jedoch angenommen. Das macht ihn zum erfolgreichsten Motionär im Nationalrat. «Ich versuche Themen aufzunehmen, die wirklich gelöst werden müssen und nicht nur gut sind für eine Schlagzeile», wird Silberschmidt bei SRF zitiert. Am leichtesten haben es jeweils Vorstösse aus den Fraktionen der FDP und der Mitte.

Wer hat keine eingereicht?

Ganze 21 Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben in den letzten vier Jahren keine einzige Motion eingereicht. Einer von ihnen ist Markus Ritter, Mitte-Nationalrat und Präsident des Bauernverbands. Seiner Meinung nach bringen Vorstösse «nichts». Ausserdem gehe das viel zu lange, er suche lieber in den Kommissionen nach Mehrheiten, so Ritter gegenüber dem SRF.

Was ist eigentlich eine Motion?

Eine Motion ist ein formeller Antrag eines Mitglieds des Parlaments. Durch die Motion wird der Bundesrat beauftragt, eine bestimmte Angelegenheit in Angriff zu nehmen oder eine Gesetzesänderung auszuarbeiten und dem Parlament vorzulegen. Wird eine Motion von beiden Ratskammern (Nationalrat und Ständerat) angenommen, hat der Bundesrat die Pflicht, dem Antrag nachzukommen.

(rbu)