Die Feier der Partei National Orientierter Schweizer (PNOS) in Kaltbrunn SG verläuft ruhig. Die Polizei bleibt in Alarmbereitschaft. Zahlreiche Medienvertreter sind vor Ort, nachdem die Behörden am vergangenen Wochenende von einem Konzert mit 5000 Rechtsextremen aus Europa überrumpelt worden waren.
Die St.Galler Kantonspolizei hatte sich für das erneute Treffen von Rechtsradikalen in der Ostschweiz gerüstet und angekündigt, dieses «polizeilich zu begleiten». Sie habe im Vorfeld der Veranstaltung Kontakt mit dem PNOS-Präsidenten aufgenommen und Bedingungen für die Durchführung des Anlasses gestellt; sämtliche Auflagen seien eingehalten worden, heisst es in einer Polizei-Mitteilung vom Samstagabend.
Am Mittag war durchgesickert, dass die abendliche Feier in Kaltbrunn, in der Nähe von Wattwil, stattfinden werde. Um 17 Uhr machten am Bahnhof Rapperswil-Jona rund siebzig Linksautonome eine unbewilligte Demonstration. Die Teilnehmer verlangten ein hartes Vorgehen gegen Rechtsradikale und skandierten «Schweizer Polizisten schützen die Faschisten».
Polizei stoppt unbewilligte #antifa #demo in #rapperswil mit grossaufgebot inkl. Helikopter pic.twitter.com/9C1RXRuGXh
— marcel niedermann (@marcel_n) 22. Oktober 2016
Die Polizei war mit einem Grossaufgebot vor Ort und löste die Demonstration auf. Die Demonstranten stiegen in den Zug Richtung Zürich. «Wir wollten ein Aufeinandertreffen von rechts und links verhindern. Dies ist uns gelungen», sagte Polizeisprecher Gian Rezzoli gegenüber der Nachrichtenagentur sda.
Die Jungsozialisten (JUSO) St. Gallen reagierten mit einer Medienmitteilung: «Die rechtsextreme Szene durfte sich erneut im Kanton St.Gallen ungestört versammeln und ihr Gedankengut verbreiten, erneut unter dem Schutz der Polizei. Gegendemonstrationen wurden verhindert.» Durch das passive Verhalten der Kantonspolizei werde Rechtsextremismus salonfähig gemacht.
Die JUSO forderten den St.Galler Justizdirektor Fredy Fässler (SP) auf, gegen Rechtsextremismus eine Nulltoleranzpolitik durchzusetzen. Das bedeute auch, dass gegen die Verantwortlichen des Neonazi-Konzerts vom Samstag in Unterwasser mit «aller Härte» ermittelt werde. «Das uns bekannte Videomaterial zeigt klar auf, dass Neonazis illegale Hassparolen verbreitet haben», heisst es im Communiqué weiter. (sda)
