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Neonazi-Konzert in Unterwasser SG: Die Polizei schritt nicht ein. bild: twitter/antifa schweiz

Kommentar

Der späte Mut der St.Galler Kantonspolizei 

Die St.Galler Kantonspolizei hat sich nicht getraut, das Neonazi-Konzert von Unterwasser auf Verstösse gegen die Antirassismus-Strafnorm abzufilmen. Das ist nicht so mutig. Das zuzugeben, hingegen schon. 



Im Kinderbuch «mutig, mutig» von Lorenz Pauli messen sich Frosch, Spatz, Schnecke und Maus in Mutproben. Sie wollen herausfinden, wer der Mutigste von allen ist.  

Das Unterfangen geht lange schief, denn der Frosch ist natürlich wenig beeindruckt, wenn die Maus lange taucht, der Schnecke ist wurscht, wenn der Frosch Gras frisst und so kann man sich nicht einigen, bis der Spatz an der Reihe ist. Er sagt: «Ich mache nicht mit». Ist das mutig? Ja, entscheiden die Tiere, der Spatz ist von allen das mutigste Tier, weil er zugibt, Angst zu haben. 

Ähnlich verhält es sich mit der St.Galler Kantonspolizei. Sie hat nichts unternommen, um das Neonazi-Konzert von vergangener Woche in Unterwasser zu unterbinden oder aufzulösen. Dazu war es wohl wirklich auch zu spät, Kritik muss sie sich deswegen aber trotzdem gefallen lassen. 

Blick auf die Tennishalle, am Dienstag, 18. Oktober 2016, in Unterwasser. Am Samstag hat in der Tennishalle ein Konzert mit 5000 rechtsextremen Besuchern stattgefunden. Die Gemeinde hatte den Anlass bewilligt, dem Gesuch lagen jedoch falsche Angaben zu Grunde. Die Polizei hatte den Anlass beobachtet, haette aber keinen Grund einzuschreiten gehabt. Die Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) hat Strafanzeige gegen die Veranstalter und die Bands des Rechtsrock-Konzerts in Unterwasser eingereicht. Der Vorwurf: Verletzung der Rassismus-Strafnorm. (KEYSTONE/Gian Ehrenzeller)

Eventhalle Unterwasser: Hier fand das Konzert statt. Bild: KEYSTONE

Und spätestens seit klar ist, dass sie auch nichts unternommen hat, um den Anlass und Verstösse gegen die Schweizer Antirassismus-Strafnorm in Film- oder wenigstens Tonaufnahmen zu dokumentieren, steht sie als Totalversagerin da.

Sie wird scharf kritisiert vom Grünen Nationalrat Balthasar Glättli, der WoZ und antifaschistischen Kreisen, aber auch vom «Blick», die alle zusammen noch immer nicht fassen können, dass Nachrichtendienst und Polizei ausgetrickst worden sind und den uniformierten Behörden implizit unterstellen, solche Neonazi-Konzerte zu dulden. 

In dieser Situation stellt sich der St.Galler Polizeikommandant Bruno Zanga hin und räumt ein, dass sein Korps aus «Furcht um Leib und Leben» darauf verzichtet habe, Ton- und Bildmaterial sicherzustellen, was im Gegensatz zur Auflösung von privaten Konzertveranstaltungen – und seien sie noch so rechtsextrem  – zum Kernauftrag seiner Behörde gehört. 

Bild

Polizeikommandant Bruno Zanga. bild: sg.ch

Natürlich hätte ein Risiko bestanden, dass filmende Beamte der Kantonspolizei sich wegen Widerstandes der Veranstalter oder des Publikums aus der Halle hätten zurückziehen müssen. Aber nicht einmal den Versuch zu starten, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit stattfindende Verstösse gegen die Antirassismus-Strafnorm zu dokumentieren, ist ein mehr als mittelschweres Verbrechen gegen ihre Pflicht als kantonales Polizeiorgan.  

Aber ein wenigstens ehrlich begründetes. «Stellen Sie sich vor, was für einen Mut das brauchte», lobt Bruno Zanga im «Blick» seinen Einsatzleiter, der die Halle betreten hatte, um die Veranstalter über den Einsatzablauf der Polizei zu orientieren. Und räumt damit unumwunden ein, dass sein Korps aus Angst seine grundlegendsten Pflichten vernachlässigt und die Neonazis gewähren lassen hat. 

Das zuzugeben, macht ihn mindestens so mutig wie Lorenz Paulis Spatz, der sagt: «Ich mache nicht mit.» 

Der Mut kommt bloss ein wenig spät. 

Damit schlägt sich die Polizei sonst so rum:

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