Schweiz
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Nazis TOggenburg Zensiert Twitter Antifa

Neonazi-Konzert in Unterwasser SG: Die Polizei schritt nicht ein. bild: twitter/antifa schweiz

Kommentar

Der späte Mut der St.Galler Kantonspolizei 

Die St.Galler Kantonspolizei hat sich nicht getraut, das Neonazi-Konzert von Unterwasser auf Verstösse gegen die Antirassismus-Strafnorm abzufilmen. Das ist nicht so mutig. Das zuzugeben, hingegen schon. 



Im Kinderbuch «mutig, mutig» von Lorenz Pauli messen sich Frosch, Spatz, Schnecke und Maus in Mutproben. Sie wollen herausfinden, wer der Mutigste von allen ist.  

Das Unterfangen geht lange schief, denn der Frosch ist natürlich wenig beeindruckt, wenn die Maus lange taucht, der Schnecke ist wurscht, wenn der Frosch Gras frisst und so kann man sich nicht einigen, bis der Spatz an der Reihe ist. Er sagt: «Ich mache nicht mit». Ist das mutig? Ja, entscheiden die Tiere, der Spatz ist von allen das mutigste Tier, weil er zugibt, Angst zu haben. 

Ähnlich verhält es sich mit der St.Galler Kantonspolizei. Sie hat nichts unternommen, um das Neonazi-Konzert von vergangener Woche in Unterwasser zu unterbinden oder aufzulösen. Dazu war es wohl wirklich auch zu spät, Kritik muss sie sich deswegen aber trotzdem gefallen lassen. 

Blick auf die Tennishalle, am Dienstag, 18. Oktober 2016, in Unterwasser. Am Samstag hat in der Tennishalle ein Konzert mit 5000 rechtsextremen Besuchern stattgefunden. Die Gemeinde hatte den Anlass bewilligt, dem Gesuch lagen jedoch falsche Angaben zu Grunde. Die Polizei hatte den Anlass beobachtet, haette aber keinen Grund einzuschreiten gehabt. Die Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) hat Strafanzeige gegen die Veranstalter und die Bands des Rechtsrock-Konzerts in Unterwasser eingereicht. Der Vorwurf: Verletzung der Rassismus-Strafnorm. (KEYSTONE/Gian Ehrenzeller)

Eventhalle Unterwasser: Hier fand das Konzert statt. Bild: KEYSTONE

Und spätestens seit klar ist, dass sie auch nichts unternommen hat, um den Anlass und Verstösse gegen die Schweizer Antirassismus-Strafnorm in Film- oder wenigstens Tonaufnahmen zu dokumentieren, steht sie als Totalversagerin da.

Sie wird scharf kritisiert vom Grünen Nationalrat Balthasar Glättli, der WoZ und antifaschistischen Kreisen, aber auch vom «Blick», die alle zusammen noch immer nicht fassen können, dass Nachrichtendienst und Polizei ausgetrickst worden sind und den uniformierten Behörden implizit unterstellen, solche Neonazi-Konzerte zu dulden. 

In dieser Situation stellt sich der St.Galler Polizeikommandant Bruno Zanga hin und räumt ein, dass sein Korps aus «Furcht um Leib und Leben» darauf verzichtet habe, Ton- und Bildmaterial sicherzustellen, was im Gegensatz zur Auflösung von privaten Konzertveranstaltungen – und seien sie noch so rechtsextrem  – zum Kernauftrag seiner Behörde gehört. 

Bild

Polizeikommandant Bruno Zanga. bild: sg.ch

Natürlich hätte ein Risiko bestanden, dass filmende Beamte der Kantonspolizei sich wegen Widerstandes der Veranstalter oder des Publikums aus der Halle hätten zurückziehen müssen. Aber nicht einmal den Versuch zu starten, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit stattfindende Verstösse gegen die Antirassismus-Strafnorm zu dokumentieren, ist ein mehr als mittelschweres Verbrechen gegen ihre Pflicht als kantonales Polizeiorgan.  

Aber ein wenigstens ehrlich begründetes. «Stellen Sie sich vor, was für einen Mut das brauchte», lobt Bruno Zanga im «Blick» seinen Einsatzleiter, der die Halle betreten hatte, um die Veranstalter über den Einsatzablauf der Polizei zu orientieren. Und räumt damit unumwunden ein, dass sein Korps aus Angst seine grundlegendsten Pflichten vernachlässigt und die Neonazis gewähren lassen hat. 

Das zuzugeben, macht ihn mindestens so mutig wie Lorenz Paulis Spatz, der sagt: «Ich mache nicht mit.» 

Der Mut kommt bloss ein wenig spät. 

Damit schlägt sich die Polizei sonst so rum:

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    Alle Leser-Kommentare
  • Soli Dar 21.10.2016 20:51
    Highlight Highlight Versagt hat primär der NDB! Hätte Polizei, GWK und Gemeinde warnen und informieren müssen! Sorry, aber wem 6'000 Nazis durch die Latte gehen, macht einfach seinen Job nicht richtig.
    • dä dingsbums 21.10.2016 21:19
      Highlight Highlight Finde ich auch.

      Das die Polizei überrumpelt war als plötzlich tausende Nazis auftauchten ist ja wohl klar.

      Jetzt den Polizisten Feigheit vorwerfen bringt nichts. Ich hätte als Polizist auch nicht meine Gesundheit aufs Spiel gesetzt um Verstösse gegen das ARG festzustellen.
    • SanchoPanza 22.10.2016 00:27
      Highlight Highlight weisst du wäre das neue NDG schon in Kraft gewesen wäre das nicht passiert! #ironieoff
  • Imfall 21.10.2016 19:56
    Highlight Highlight man hätte im toggenburg auch einen kleinen bürgerkrieg anzetteln können... dieses verhalten der polizei wird interessanterweise von links aussen jeweils als unverhältnissmässig angeprangert. solange da drin keine leben in gefahr sind, sollte kein polizist dazu gezwungen werden, sein eigenes riskieren zu müssen!
    • blobb 21.10.2016 23:48
      Highlight Highlight Du denkst, dieses Pack wäre zu einem Bürgerkrieg bereit und verteidigst sie noch?!
    • SanchoPanza 22.10.2016 00:31
      Highlight Highlight na wenns drum geht ein paar Hippies/Sozis aus nem
      'besetzten' Haus zu vertreiben gehts auch. Da kommen sie plötzlich mit Wasserwerfer und allem Geschütz...

      Und hey: es ist ihr verdammter Job! Ein Feuerwehrmann steht auch nicht vor dem Haus und denkt sich 'ach nö, ich wart bis das Feuer von alleine ausgeht'. Er richtet zumindest das Wasser drauf!
    • Imfall 22.10.2016 08:49
      Highlight Highlight @blobb
      Ich verteige lediglich das verhalten der polizei! links oder rechtsextremismus ist gleichmassen schädlich. (Nazis sind aber sicher die traurigsten)

      @sanchopanza

      im koch areal z.b. lässt die polizei auch alle augen zu und toleriert das ganze. soll das haus in dem Fall auch gestürmt werden? Und die Feuerwehr gehtsicher in kein brennendes Haus rein, solange da drin niemand in Gefahr ist.
    Weitere Antworten anzeigen
  • sheimers 21.10.2016 18:10
    Highlight Highlight Das muss doch recht laut gewesen sein. Hätte die Polizei nicht Tonaufnahmen von aussen mit einem Richtmikrofon machen können?
  • Timä 21.10.2016 16:44
    Highlight Highlight Sehr guter Kommentar - merci und schönes Weekend allen!
  • Olmabrotwurst vs. Schüblig 21.10.2016 16:08
    Highlight Highlight So bevor einer die Polizei kritisiert will ich euch sehen wie ihr vor 6000 hohlköpfe klar kommt.
    • TanookiStormtrooper 21.10.2016 16:27
      Highlight Highlight Sind wir ausgebildete Polizisten, deren Arbeit sowas ist? Wenn die Polizei angst vor diesen braunen Hohlköpfen hat ist das ein ganz schlechtes Zeichen! Was kommt als nächstes? Wir haben angst vor islamischen Terroristen also lassen wir sie einfach machen? Das ist eine Bankrotterklärung.
    • Duweisches 21.10.2016 17:40
      Highlight Highlight An Fussballspielen scheinen auch mehr kein Problem zu sein, wobei ich in beiden Fällen nicht allen Anhängern vorwerfe, Hohlköpfe zu sein. 😉
  • fabianhutter 21.10.2016 16:02
    Highlight Highlight Die Polizei wurde spät über ein Konzert mit mehreren tausend Personen informiert, das offensichtlich friedlich ablief. Und im Nachhinein wissen alle was man besser hätte machen müssen.

    Die Verletzung der Rassismusstrafnorm ist bestimmt kein Kavaliersdelikt, aber eine Eskalation zu riskieren wäre meiner Meinung nicht angebracht gewesen. Offensichtlich war die Polizei nicht gut über die Umstände informiert und somit ist ein zweckdienliches Eingreifen sehr schwierig.

    Die St.Galler Polizei wird sicher aus dem Vorfall lernen und beim nächsten Mal besser handeln.
    • Gelegentlicher Kommentar 21.10.2016 16:36
      Highlight Highlight Sehr gut ausgedrückt!

      Was wir alle aus dem Vorfall lernen können:
      wenn die Polizei lieber eine öffentliche Blamage in Kauf nimmt, weil sie sich nicht an einen Event getraut, dann ist es wohl wenig angebracht diesen Event mit Sprüchen wie "aber es war doch alles friedlich" zu verharmlosen.
    • http://bit.ly/2mQDTjX 21.10.2016 18:53
      Highlight Highlight Lernen müssten die Nachrichtendienste, Fabian. Unabhängig der Rassismusstrafnorm.

      Verfassungsschutz und NDB hatten Kenntnis über den Aufmarsch und die Organisation. Sie versäumten aber, Polizei und Grenzwache rechtzeitig zu informieren!

      Der Anlass war offensichtlich unbewilligt. Eine Bewilligung wurde mithilfe unwahren Angaben erschlichen. Sie ist nichtig. Es bestand ein unkalkulierbares Sicherheitsrisiko für die Bevölkerung, aber vorallem auch für die Teilnehmer.

      Die Grenzwache hätte diese Leute bereits bei der Einreise stoppen müssen/können, wäre sie bloss rechtzeitig informiert gewesen.
    • fabianhutter 21.10.2016 20:31
      Highlight Highlight Antwort (1/2)
      Ich bitte Sie alle doch einmal Ihre Alternativen bis zum Ende durchzuspielen und sich vorzustellen, was alternative Enden möglich gewesen wären.

      Was hätte die Polizei bei einem Einschreiten zu gewinnen oder zu verlieren gehabt.

      Zu Gewinnen: Den Videobeweis für etwaige Vergehen gegen die Rassismusstrafnorm mit welchem eine Strafanzeige gegen einen Veranstalter angestrengt hätte werden können. Das wäre befriedigend gewesen für das Rechtsverständnis der Bevölkerung, sonst nichts. Die Lehren, wie man so eine Veranstaltung in Zukunft verhindern kann, können auch so gezogen werden.
    Weitere Antworten anzeigen
  • HansDampf_CH 21.10.2016 15:58
    Highlight Highlight I'm Nachhinein kann jeder mutig sein.
    • Gelegentlicher Kommentar 21.10.2016 16:38
      Highlight Highlight Die Beichte der Polizei ist ja gar nicht wirklich im Nachhinein? Schliesslich stehen sie genau jetzt unter Beschuss?

      Feige wäre es gewesen, wenn die Polizei jetzt behauptet hätte, die Halle zu betreten wäre aus praktischen Gründen nicht möglich oder nicht nötig gewesen. Sie sind aber zu ihren Fehlern gestanden.
  • TanookiStormtrooper 21.10.2016 15:40
    Highlight Highlight Na das ist ja toll! "Wir stürmen ein Gebäude lieber nicht in dem sich ein Selbstmordattentäter verschanzt, denn wir haben Angst." Klar ist das nachvollziehbar, aber dann hast du dir den falschen Job ausgesucht! Mann sieht ja in Deutschland sehr gut, was passiert wenn man jahrelang auf dem rechten Auge blind ist. Jahrelang konnte die NSU ungestraft Leute umbringen (und einer ist offenbar sogar in Kindermorde verwickelt) und erst vor kurzem hat ein rechter "Reichsbürger" ein paar Polizisten angeschossen und einen getötet. Asylheime anzünden scheint auch kein Problem zu sein...
    • sheshe 21.10.2016 16:11
      Highlight Highlight "Wir stürmen ein Gebäude lieber nicht in dem sich ein Selbstmordattentäter verschanzt, denn wir haben Angst."
      Was denkst du, weshalb es Bombenentschärfungsroboter gibt und das nicht mehr von Hand gemacht wird?
    • Señor Ding Dong 21.10.2016 17:39
      Highlight Highlight Finde du vergleichst da etwas zu gewählt. Eine Antiterroreinheit ist doch etwas anders ausgebildet und gedrillt als ein normaler Kapo-Polizist. Ausserdem. Wieviele Polizisten waren denn vor Ort? Gegen eine Meute von 6000 Neonazis??? Die kannst du nicht einkesseln wie an einer Demo. Du musst da mit wenigen Mann aufs Mal rein. Dass sich da keiner freiwillig gemeldet hat, verstehe ich irgendwie.
    • Mia_san_mia 21.10.2016 17:42
      Highlight Highlight Dort ist es aber nur einer... 6000 Leute sind etwas anderes, vor allem wenn es solche Psychos sind. Da hätte man einfach früher dran sein müssen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Lowend 21.10.2016 15:39
    Highlight Highlight Unterwasser hat genau zwei Ausfallstrassen und es hätte genügt, wenn die Polizei dort nach dem "Konzert" eine Personenkontrolle gemacht hätte.
    Hier in Bern, oder in Zürich oder Basel hat die Polizei auch keine Probleme damit, tausende Demonstranten oder Fussballfans einzukesseln und jeden zu kontrollieren und des Landfriedensbruchs zu beschuldigen, auch wenn nur wenige etwas verbrochen haben, aber anscheinend ist dass bei den Neonazis zu aufwendig und auch viel zu gefährlich, obwohl alle einschlägigen Kommentatoren hier immer nur von den lieben Neonazis von nebenan geschwafelt haben.
    • HansDampf_CH 21.10.2016 15:59
      Highlight Highlight Auf dem rechten Auge ist die Polizei gerne blind war tu viele Kollegen privat vor Ort...
    • bokl 21.10.2016 16:09
      Highlight Highlight Und was hätte diese Personenkontrolle genau gebracht? Die Halle war gemietet, es gab einen Parkdienst, Einlasskontrolle, Reinigungsdienst. Also nix mit Landfriedensbruch oder so. Und nur weil die Polizei die Zufahrtsstrassen sperrt, sind die Konzertbesucher noch lange nicht eingekesselt. Und in Unterwasser ist die Polizei nicht gleich ausgerüstet wie in Basel, Bern oder Zürich.

      Und wenn schon diese öden Links-/Rechtsvergleiche seinen müssen, dann wäre ein Einsatz der Polizei beim Konzert etwa so, als würde die Polizei ins Kochareal/Reitschule marschieren um Drogenhandel zu filmen.
    • Lowend 21.10.2016 16:20
      Highlight Highlight Man wüsste, wer diese Nazis genau waren und wem man die Vorladungen bezüglich der Verletzung der Rassismusstrafnorm zuschicken muss. So könnte der Schweizer Staat helfen, dass die Nazis nicht über die Unfähigkeit unserer Beamten lachen und sie keinen Gewinn, sondern wegen den Bussen einen riesigen Verlust verbuchen.

      PS: In der Reitschule findet die Polizei wenig Drogen, sondern meist ausserhalb auf dem Parkplatz und die Käufer sind kaum Reitschüler, sondern die Söhne und Töchter von euch Spiessern vom Land, die jedes Wochenende aus lauter Langeweile in die Städte pilgern und sich zudröhnen!
    Weitere Antworten anzeigen
  • Fanta20 21.10.2016 15:16
    Highlight Highlight Die meisten Leute (bzw. Maulhelden), welche der Polizei Feigheit vorwerfen, hätten an deren Stelle wohl ebenfalls wenig Lust verspürt, diesen Ort zu betreten und dabei an ihre Familien gedacht. Ich finde das verständlich.

    Auch wenn die Veranstaltung schändlich ist: Offenbar war niemand unmittelbar an Leib und Leben bedroht. Darum war es richtig, zu diesem Zeitpunkt NICHT mehr zu intervenieren.
    • Mia_san_mia 21.10.2016 17:46
      Highlight Highlight Das sehe ich auch so, es ist einfach blöd das man den Anlass nicht vorher verhindert hat. Ich hätte auch Angst in eine Halle mit 6000 Nazis zu gehen und zu filmen oder fotografieren.
  • sch'wärmer 21.10.2016 15:12
    Highlight Highlight Man kann's sehen wie man will. Mutig wäre gewesen, wenn der Einsatzleiter mal heimlich den Stecker gezogen hätte, dann wäre die Party schnell vorbei gewesen...
  • Statler 21.10.2016 15:12
    Highlight Highlight Schön, dass bei «damit schlägt sich die Polizei sonst noch so rum» ausgerechnet zwei Hanfplantagen als erstes erscheinen.
    Da haben die Gesetzeshüter keine Angst und gehen mutig gegen diese sau-gefährlichen Gewächse vor. Vielleicht sollte man ihnen mal sagen, dass das «Heil»-Pflanzen sind, dann lassen sie die Finger vielleicht auch davon.
    • Maragia 21.10.2016 17:26
      Highlight Highlight @Statler: Klassischer Whataboutism!
    • Judge Dredd 22.10.2016 04:20
      Highlight Highlight @Rhabarber, 😎
  • Mbatatart 21.10.2016 15:10
    Highlight Highlight Jetzt haben wir No go Orte auch hier in der Schweiz!! Immer diese "Ausländer" aus Europa, sie machen alles kaputt!! Wieso hört man da nichts von der SVP?
    • Lowend 21.10.2016 15:30
      Highlight Highlight Die hat genau so viel Angst wie die Polizei, dass sie ihre Wähler vergraulen könnte, wenn sie ganz klar gegen die braune Pest Stellung beziehen würde.
    • Chris_theOne 21.10.2016 15:40
      Highlight Highlight Wahrscheinlich war ja 90% der svp vor ort :P
  • Ismiregal 21.10.2016 14:56
    Highlight Highlight Ach was. Das war nicht mutig. Nur ein Versuch der Rechtfertigung.
  • kEINKOmmEnTAR 21.10.2016 14:35
    Highlight Highlight Trotz der Gefahr jetzt gleich Blitze zu kriegen:
    Welches Gesetz in der Schweiz verbietet oder hätte das Konzert verboten? Mir ist nicht bekannt dass wir ein spezielles Gesetz gegen das Nationalsozialismus hätten und auch sonst kommt mir im ersten Moment kein Grund in Sinn das Konzert verbieten zu können.
    • Señor Ding Dong 21.10.2016 14:52
      Highlight Highlight Das Konzert im Vornherein verbieten wäre fast unmöglich gewesen, so, wie die Sachlage war.

      Man hätte aber vor Ort dokumentieren können, falls gegen die Rassismus-Strafnorm verstossen wurde.

      Weiss man aber nicht, da sich die Polizei nicht getraut hat, in die Halle zu gehen und Beweise zu sammeln.

      Was ich der Polizei, so wie die Sache liegt, aber nicht mal so übelnehmen kann. Es sei denn, man mobilisert ein Grossaufgebot, und ist dann der Gelackte, wenn man keine oder kaum Beweise sichern kann.

      Darum geht's hier.
    • Statler 21.10.2016 15:14
      Highlight Highlight Aufruf zur Gewalt, Rassendiskriminierung - Zuuuuu dumm, dass die Polizei keine Video-Aufnahmen gemacht hat, so werden wir nie wissen, was die da so gesungen und gegrölt haben...
    • http://bit.ly/2mQDTjX 21.10.2016 15:15
      Highlight Highlight Die Sicherheitskräfte hätten den Aufmarsch und die Veranstaltung verhindern müssen. Gerade wegen der eindeutigen Sachlage.

      Bewilligt war ein privater Anlass mit rund 600 Personen. Geplant war aber eine Veranstaltung mit mehreren Tausend in einer Halle, die dafür nicht ausgelegt ist. Die Behörden wurden offensichtlich angelogen, getäuscht und hinters Licht geführt. Der unbewilligte Anlass war ein grosses Sicherheitsrisiko. Nicht nur für die Bevölkerung sondern vorallem auch für die Teilnehmer.

      Die Polizei und der Grenzschutz haben eindeutig versagt. Vermutlich aber vorallem der NDB.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Fumo 21.10.2016 14:27
    Highlight Highlight Zu behaupten es sein mutig zuzugeben man hatte Angst ist rhetorisches Schwachsinn.
    Dass der Einsatzleiter mutig war den Veranstalter zu informieren genau so. Hätte eine Gefahr bestanden, wäre er nicht mehr rausgekommen.
    Es wäre zu erwarten dass tausende aus den Ausland eingereiste Menschen sich davor hüten würden einen Polizisten was anzutun. Erstens weiss man nie wie die Polizisten im anderen Land drauf sind. Zweitens weiss man dass wenn die Situation eskaliert keiner der Busse das Gelände verlassen hätte, man könnte dann also nicht mehr nach Hause.
    • Theor 21.10.2016 15:04
      Highlight Highlight Wenn ich die Hooligan-Problematik in der Schweiz so anschaue, dann hinkt die obenstehende Logik für mich ehrlich gesagt.
    • Mbatatart 21.10.2016 15:13
      Highlight Highlight Stellt euch das mal vor das die Feuerwehr auch so vorgehen würden? "wir haben uns einfach nicht zugetraut in eurem brennenden Haus zu gehen da wir damit am Leib und Seele bedroht wären!"
      Wieso denn Polizist werden wenn man Angst hat?
    • bokl 21.10.2016 15:30
      Highlight Highlight @Mbatatart
      Es ist immer eine Abwägung, ob bei einem Einsatz das Risiko, dass sich die Einsatzkräfte ernsthaft verletzten oder sterben, lohnt. Wenn das Haus schon in Vollbrand steht und keine Personen vermisst werden, beschränkt sich auch die Feuerwehr darauf umliegende Objekte zu schützen und in Brand stehende kontrolliert niederbrennen zu lassen.
  • Theor 21.10.2016 14:25
    Highlight Highlight Wenn das ganze Eskaliert wäre – was genauso ein mögliches Szenario gewesen wäre – und unbeteiligte Bürger in Mitleidenschaft gezogen worden wären, würde dieser Kommentar hier wohl nicht mehr von Mut sprechen.

    Ich kenne solche Szenarien übrigens in Echt: Polizisten, die in wüsten Auseinandersetzungen Abstanz gehalten haben um nicht hineingezogen zu werden. Als der Mob abzog, kamen sie, um die Schäden zu dokumentieren. Nur schade für die Leute die in diesen Mobs fast zu tode geprügelt wurden ohne Hilfe.

    Die Polizei, dein Freund und Helfer – nur allenfalls nicht in der physischen Not.
    • sheshe 21.10.2016 15:33
      Highlight Highlight Ähm, moment mal. Bei jeder Rettung, bei jedem Einsatz steht die Sicherheit des eigenen Lebens an vorderster Stelle. Wenn ein auslaufender Benzintransporter brennt, dann wird dir kein "normaler" Mensch (ja, auch Polizisten sind Menschen) in die Führerkabine kriechen und den rausholen. Falls doch, wird er zu Recht als Held gefeiert. Genau so verhält es sich bei 6000 betrunkenen Glatzen...
    • René Gruber 21.10.2016 15:42
      Highlight Highlight Müssen sich Polizisten selber in Gefahr bringen um andere zu schützen? Ich bin der Meinung nein, natürlich gibt es immer wieder Situationen wo sie Gefahr laufen verletzt zu werden. Aber genau so wie andere haben sie ein Recht auf unversehrtheit und wenn die Gefahr verletzt zu werden grösser ist als Verletzungen anderer verhindern zu können ist es in meinen Augen legitim den aktiven Schutz zu unterlassen und dafür alles mögliche zu unternehmen, die Täter fassen zu können.
  • ElendesPack 21.10.2016 14:13
    Highlight Highlight Gehöre nicht zum linken oder Antifa-Lager, aber diese Kritik muss sich das St. Galler Polizeikorps schon gefallen lassen:
    Wir bezahlen unsere Polizeien nicht für Spatzenmut.

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