Der OSZE-Vorsitzende Didier Burkhalter ist ab kommendem Montag in Aserbaidschan, Georgien und Armenien auf OSZE-Vermittlungstour. Zudem wird der Schweizer Bundespräsident während seiner dreitägigen Südkaukasus-Reise auch bilaterale Themen behandeln.
Der Südkaukasus gehört mit dem Westbalkan zu den beiden regionalen Schwerpunkten des Schweizer Präsidialjahres der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Den Auftakt von Burkhalters Reise bildet am Montag Aserbaidschans Hauptstadt Baku, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) heute mitteilte.
Aserbaidschan und Armenien, wo Burkhalter am Mittwoch erwartet wird, haben seit Jahrzehnten einen ungelösten Konflikt um die mehrheitlich armenisch bewohnte Region Berg-Karabach. Das Gebiet gehört zum Staatsgebiet Aserbaidschans, erklärte sich aber 1991 für unabhängig.
Drei Jahre später war ein Waffenstillstand vereinbart worden. Das Gebiet ist bis heute von Armenien besetzt. Die OSZE bemüht sich seit 20 Jahren um eine Friedenslösung.
Bei seinem Besuch in Georgien wird sich Burkhalter am Dienstag um einen anderen Konfliktherd kümmern, nämlich um die abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien. Auch hier ist die OSZE am Vermitteln, zusammen mit der UNO und der EU.
Bei diesen Gesprächen wird Burkhalter begleitet vom Schweizer Botschafter Angelo Gnädinger. Der frühere IKRK-Generaldirektor ist seit einigen Jahren OSZE-Sonderbeauftragter für den Südkaukasus.
Neben den OSZE-Vermittlungsbemühungen mit den diversen Konfliktparteien wird Burkhalter laut EDA auch bilaterale Aspekte besprechen. Dazu trifft er in Aserbaidschan, Georgien und Armenien mit der jeweiligen Staats- und Regierungsspitze sowie mit Oppositionellen zusammen. (aeg/sda)
