Schweiz
Schwyz

Schwyzer Regierung lehnt portofreie briefliche Stimmabgabe ab

Schwyzer Regierung lehnt portofreie briefliche Stimmabgabe ab

14.09.2023, 11:5214.09.2023, 16:40
Mehr «Schweiz»

Die Schwyzer Regierung glaubt nicht, dass bei einer portofreien Stimmabgabe die Stimmbeteiligung signifikant erhöht würde. Und empfiehlt dem Kantonsrat, eine Motion von Mitte-Kantonsrätin Irene Huwyler Gwerder nicht erheblich zu erklären.

Die Regierung betont in ihrer am Donnerstag veröffentlichten Antwort, dass die Motionärin einen massgeblichen Punkt ausser Acht lasse. Und zwar, dass bereits heute die kostenlose briefliche Stimmabgabe in sämtlichen Gemeinden durch den Einwurf im Gemeindebriefkasten oder die Hinterlegung auf der Gemeindeverwaltung möglich sei und von der Mehrheit der brieflich Stimmenden auch genutzt werde.

Eine Erhöhung der Stimmbeteiligung wäre laut der Regierung nur in denjenigen grösseren Städten zu erwarten, bei denen die Briefeinwürfe der Poststellen und das Gemeindehaus weit auseinanderliegen.

Das Regierungsgebaeude am Freitag, 27. Januar 2012 in Schwyz. (KEYSTONE/Sigi Tischler)
Das Regierungsgebäude in Schwyz. (Archivbild)Bild: KEYSTONE

Um die Stimmbeteiligung zu erhöhen, wollte die Motionärin die Regierung beauftragen, eine gesetzliche Grundlage für den einheitlichen und kostenfreien Rückversand der Wahl- und Abstimmungscouverts für alle Stimmbürgerinnen und Stimmbürger im Kanton Schwyz zu schaffen.

Die Regierung lehnt die Motion aber nicht nur ab, weil sie nicht an eine signifikante Erhöhung der Stimmbeteiligung durch die Übernahme des Portos glaubt. Sie betont in ihrer Antwort auch die Mehrkosten, die auf Kanton und Gemeinden zukämen. Pro Urnengang rund 30'000 Franken. Und, es liesse sich, so die Regierung, denn auch zu Recht die Frage stellen, warum nicht sämtlicher Postverkehr mit den Behörden kostenlos erfolgen sollte. (rbu/sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Auf Geschichtsreise in Schwyz
1 / 4
Auf Geschichtsreise in Schwyz
quelle: forum schweizer geschichte schwyz/stefan zuerrer
Auf Facebook teilenAuf X teilen
Eine 150-jährige Suppen-Tradition in Schwyz
Video: srf
Das könnte dich auch noch interessieren:
33 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Die beliebtesten Kommentare
avatar
MarGo
14.09.2023 14:18registriert Juni 2015
Die müssen das Wahlcouvert frankieren??

Schwyzer... Seltsames Völkchen ;) :D
365
Melden
Zum Kommentar
avatar
ELMatador
14.09.2023 13:41registriert Februar 2020
Rein, dass sich die Regierung die Zeit genommen hat um diese zusätzliche 30'000.- im Jahr abzulehnen hat wohl mehr gekostet als 2-3 Jahre Frankierung.
274
Melden
Zum Kommentar
33
    Das Mascotte schliesst seine Türen – 18 historische Bilder des Kultclubs

    Das Mascotte macht dicht. Wie der Club in einem Instagrampost bekannt gibt, lassen die Verantwortlichen den Mietvertrag per Ende 2025 auslaufen.

    Zur Story