Schweiz
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Sozialdetektive dürfen Versicherungsbezüger nicht in ihren Wohnräumen beobachten. Der Bundesrat hat am Freitag die Leitplanken für Sozialdetektive festgelegt.

Ab September dürfen mutmassliche Versicherungsbetrüger wieder von Detektiven überwacht werden. Bild: KEYSTONE

Die Sozialdetektive kommen: So viele Gesuche sind beim Bund bereits eingegangen

Bald dürfen Versicherte wieder observiert werden. Beim Bundesamt für Sozialversicherungen sind bislang 18 Gesuche eingegangen.

Tobias Bär / CH Media



In der Schweiz sind demnächst wieder Sozialdetektive im Einsatz. Nachdem das Stimmvolk im vergangenen Jahr grünes Licht gegeben hat, dürfen mutmassliche Versicherungsbetrüger ab Anfang September überwacht werden. In der Vergangenheit hatten insbesondere die Invaliden- und die Unfallversicherung Observationen angeordnet – bis der Europäische Menschenrechtsgerichtshof im Herbst 2016 die fehlende gesetzliche Grundlage monierte und das Parlament ein Gesetz ausarbeiten musste.

Die kantonalen IV-Stellen werden für die Durchführung von Observationen sowohl auf eigene Angestellte als auch auf externe Dienstleister zurückgreifen, wie der nationale Verband festhält. Es sei nicht zu erwarten, dass die IV-Stellen ihren Stellenetat in der Missbrauchsbekämpfung aufstockten, sagt Sprecherin Ursula Gasser.

«Observationen machen lediglich einen kleinen Teil der Bekämpfung von Versicherungsmissbrauch aus.» 2016, als noch Detektive eingesetzt werden konnten, griffen die IV-Stellen bei jeder siebten abgeschlossenen Ermittlung auf dieses Mittel zurück. Der grösste Unfallversicherer, die Suva, setzte in 10 bis 15 Fällen pro Jahr Detektive auf Versicherte an. Gemäss einer Sprecherin wird die Suva einzig externe Spezialisten mit dieser Aufgabe betrauen.

Behindertenorganisation misstraut Bundesamt

Ob intern oder extern – all jene, die im Auftrag einer Sozialversicherung Überwachungen durchführen wollen, brauchen dafür eine Bewilligung des Bundes. Beim Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) sind bislang 18 Gesuche eingegangen.

Für den Dachverband der Behindertenorganisationen, Inclusion Handicap, ist das BSV keine geeignete Bewilligungsbehörde. «Für die Erteilung einer Bewilligung zweifeln wir an dessen Unabhängigkeit», sagt ein Sprecher. Der Verband hatte vergeblich gefordert, die Bewilligungen müssten von einer unabhängigen Instanz oder einem anderen Bundesamt ausgestellt werden.

Ausbildungslehrgang wird erst geplant

Eine Bewilligung gibt es nur, wenn mehrere Bedingungen erfüllt sind: Unter anderem muss der Gesuchsteller nachweisen, dass er die Gesetzesbestimmungen kennt, die für Observationen relevant sind. Ausserdem werden Erfahrungen in der Personenüberwachung sowie eine polizeiliche oder «gleichwertige» Observationsausbildung vorausgesetzt.

Dimitri Rougy, Initiant des Referendums gegen Sozialdetektive, links, diskutiert mit Aline Trede, Nationalraetin Gruene-BE, rechts, und Silvia Schenker, Nationalraetin SP-BS, am Sonntag, 25. November 2018 in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Kämpften an vorderster Front gegen das Gesetz: Jungpolitiker Dimitri Rougy und SP-Nationalrätin Silvia Schenker. Bild: KEYSTONE

Derzeit gibt es in der Schweiz aber noch kein Ausbildungsangebot ausserhalb der Polizeischule. Der Bund erarbeitet nun deshalb in Zusammenarbeit mit den Versicherern einen Lehrgang. Gemäss dem Bundesamt für Sozialversicherungen soll der erste Kurs im ersten Halbjahr 2020 angeboten werden.

Anfänglich wollte der Bundesrat die Namen und Arbeitgeber der Detektive in einem öffentlich einsehbaren Register auflisten. Der Verband der IV-Stellen warnte, dass dadurch Sozialdetektive bei der Arbeit auffliegen könnten. Schliesslich strich die Landesregierung den Passus aus der Verordnung, welche die Details zur Überwachung regelt.

Selbst die einstigen Gegner sind zufrieden

Die Verordnung enthält auch Bestimmungen, wo Überwachungen zulässig sind und wo nicht. Und diese Bestimmungen bewertet Inclusion Handicap positiv: «Es ist klar definiert, dass die Observierenden nicht in Wohnungen hinein spionieren dürfen.»

Auf diesem Szenario hatte die Bürgerbewegung gegen die «Versicherungsspione» aber ihre Abstimmungskampagne aufgebaut. Mit dem neuen Gesetz könnten die Detektive «in unsere Wohnung fotografieren und selbst das Schlafzimmer filmen», hiess es damals. In der Verordnung wird dies klar ausgeschlossen. Demnach ist das Innere eines Wohnhauses tabu. «Fassade und Fenster bilden die Schranken», schreibt der Bundesrat. «Diese Schranke bleibt auch bestehen, wenn das Fenster geöffnet ist.»

Ausserdem stellt der Bundesrat klar, dass der Einsatz von Drohnen untersagt ist. Die Basler SP-Nationalrätin Silvia Schenker, die an vorderster Front für ein Nein gekämpft hat, ist zufrieden: «Der Bundesrat hat unsere Bedenken ernst genommen.» Die Sozialdetektive lassen die Wogen nicht mehr hochgehen.

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62
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    Alle Leser-Kommentare
  • Fiu 30.07.2019 08:48
    Highlight Highlight Wie viele Sagen, das ganze System sollte neu Organisiert werden.
  • Spooky 29.07.2019 20:47
    Highlight Highlight Wer glaubt, die Detektive werden nicht in ein Schlafzimmer gucken, sobald sie können, der glaubt alles. Im Rapport müssen sie das ja nicht erwähnen.
  • zombie woof 29.07.2019 15:14
    Highlight Highlight Wer da unschuldig in diese Mühlen gerät, dann gute Nacht, schliesslich müssen diese Detektive Leistung bzw. Erfolg vorweisen. Und wenn da noch so ein verkappter Geheimagent dabei ist, erst recht.
  • Amenokal 29.07.2019 13:10
    Highlight Highlight Hoffentlich kommen auch bald Steuerdetektive für Firmen und Reiche! http://Reicch
    • Planet Escoria auch bekannt als Gähn 29.07.2019 15:21
      Highlight Highlight Vergiss es. Gewisse wirtschaftsfreundliche Rechtspopulisten werden dann wieder laut aufschreien und eine gnadenlose Angstkampagne starten, die uns glauben machen soll, dass wir unseren Wohlstand verlieren wenn wir solchen Machenschaften den Riegel vor schieben. Denn die sollen ja so unglaublich wichtig für die Wirtschaft (sie selbst) sein.
  • Der Soziale 29.07.2019 12:47
    Highlight Highlight Neid, Hass und Angst vor den Ärmsten der Gesellschaft hat leider im Herbst 2018 wieder gesiegt.
    Ich hoffe für diese Leute, dass diese sich eines Tages auch zuunterst wiederfinden.
    Ob sie dann Überwachungen immer noch befürworten...?
  • Tom T. 29.07.2019 12:47
    Highlight Highlight Gerechtigkeit gegen unten.

    Oben schaut's anders aus : BR Ueli Maurer ist der einzige Finanzminister, der die Daten der Panama-Papers-Recherche nicht entgegennahm.
  • Planet Escoria auch bekannt als Gähn 29.07.2019 12:13
    Highlight Highlight Quis custodiet ipsos custodes?
    Wer bewacht die Wächter?
  • malu 64 29.07.2019 11:03
    Highlight Highlight Bewacht jene, die mitverantwortlich sind, dass jemand IV Bezüger wird.
  • Borki 29.07.2019 09:43
    Highlight Highlight Gut, dass man bei der Verordnung die Privatsphäre einigermassen geschützt hat. Gut, dass Betrüger jetzt wieder abgeschreckt werden. Gut-schweizerischer Kompromiss, so zu sagen.

    Jetzt aber konsequenterweise auch noch den Steuerhinterziehern an den Kragen!

    In Zeiten wo der Bankzins gegen Null strebt, sollte das Bankgeheimnis endlich einmal zur Abstimmung gebracht werden.
  • IMaki 29.07.2019 09:14
    Highlight Highlight Wenn es um die Umsetzung eines bescheuerten Abstimmungsentscheides geht (ja, der Stimmbürger hat nicht immer recht) geht es rasend schnell. Kaum ein Jahr nach dem Urnengang wird die Repressionsmaschine der Sozialindustrie in Gang gesetzt. Die lächerlich geringen Verbesserungen bei den Ergänzungsleistungen (für Menschen, die ein Leben lang gearbeitet haben und am Ende doch keine lebenssichernde AHV und Rente bekommen) wurden zehn Jahre vom Parlament verschleppt, im Frühling 2019 endlich genehmigt und werden - wenn alles gut geht - ab 2021 in Kraft treten.
  • Devilduck 29.07.2019 08:46
    Highlight Highlight Wenn Steuerbetrüger auch nur annähernd so verfolgt würden, hätte dies steuerliche Mehreinnahmen zur Folge, die zur Finanzierung notorischer klammer Institutionen wie AHV oder IV locker ausreichen würden. Für Leute mit Lohnausweis, könnten die Steuern sogar gesenkt werden und es käme immer noch genug Steuersubstrat herein.
  • #Technium# 29.07.2019 08:46
    Highlight Highlight Obacht, es raschelt im Gebüsch. Vielleicht hat sich ja ein Sozialdetektiv dort eingenistet. 😂
  • Tom T. 29.07.2019 07:49
    Highlight Highlight "Wer nichts zu verstecken hat, hat nichts befürchten". Dieses Zitat von Joseph Goebbels geistert in allen Formen durchs Netz.
    Dass die Privatsphäre ein wertvolles Eigentum ist, begreifen Viele erst, wenn sie entblösst werden.
    Nur durch den Einsatz von Rougy, Schenker, Graf, Berg und Co. bleibt das Innere der Wohnung und der Drohnen-Einsatz tabu.
    • karl_e 29.07.2019 11:28
      Highlight Highlight Das Goebbels-Zitat ist nur bedingt richtig. Auch einer, der sein Geld vor dem Staat versteckt, also Steuern hinterzieht, hat nichts zu befürchten. Das ist bei uns sogar legal, man muss nur den Wohnsitz wechseln.
    • iisprinzässin 29.07.2019 14:40
      Highlight Highlight Wie, das stammt von Goebbels?!? 😱🤐
    • Tom T. 29.07.2019 19:09
      Highlight Highlight Ja, das stammt vom Propagandaminister Goebbels, gehört aber zum Sprachgebrauch derselben Leute, die engagierte Menschen als "Gutmenschen" herabwürdigen - dieser Ausdruck stammt aus "Mein Kampf".
  • inmi 29.07.2019 07:48
    Highlight Highlight Also war all die Angstmacherei der Gegner unbegründet. Interessant: Linke lügten wieder mal.
    • Borki 29.07.2019 12:32
      Highlight Highlight Wie wenn die Rechten bei den Abstimmungskämpfen nicht auch in schöner Regelmässigkeit den Teufel rabenschwarz an die Wand malen würden...

      Gruss von einem Bürgerlichen...
    • Planet Escoria auch bekannt als Gähn 29.07.2019 15:23
      Highlight Highlight @Borki
      Für diese Worte ziehe ich meinen Hut vor dir.
  • p4trick 29.07.2019 07:35
    Highlight Highlight Und wieder ein Grund für BGE. Jeder soll das gleiche bekommen, niemand sollte dafür betteln müssen. Jeder sollte über dem Existenzminimum leben!
    • Genital Motors 29.07.2019 08:15
      Highlight Highlight Nop. Geld einfach so ohne was dafür zu leisten ist eine entwertung von geld mühsal arbeit und leistung.
    • Roterriese #DefendEurope 29.07.2019 09:03
      Highlight Highlight Ne ich sehe keinen Grund für diese Utopie.
    • Oigen 29.07.2019 10:53
      Highlight Highlight Nop. Geld einfach so ohne was dafür zu leisten ist eine entwertung von geld mühsal arbeit und leistung.
      =
      Heutiges sozialsystem
    Weitere Antworten anzeigen
  • Thinkdeeper 29.07.2019 07:28
    Highlight Highlight Tja.
    Solange die Sozialhilfe nicht durch ein Verfassungsmässiges Grundeinkommen ersetzt wird welches dem Bürger ohne wenn und aber zusteht, solange können Neidgenossen und Anhänger von Command, Control und Sanction sich legal bereichern, unnötige Kosten generieren, ihren diskriminierenden Wahn ausleben und weiter abkassieren.

    Ich behaupte die 2-3% patologische Sozialschmarotzer würden weniger Kosten als das Ganze Control Command & Sanction.
    • inmi 29.07.2019 07:48
      Highlight Highlight Lol. Wenn das passieren würde, würde alle pleite gehen.
    • Fairness 29.07.2019 07:51
      Highlight Highlight Das sind leider nicht nur 2 - 3 %. Halb Kosovo wurde von der IV wieder aufgebaut.
    • Tom T. 29.07.2019 07:58
      Highlight Highlight Es geht um Sozialversicherungen, nicht um Sozialhilfe. Diese Verwechslung wurde vor der Abstimmung von Pfister und Schawinski, vom SRF und den Befürwortern des Gesetzes ins Feld geführt.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Roman Loosli 29.07.2019 07:12
    Highlight Highlight Wir überwachen die schwächsten anstatt die Reichsten. Typisch Schweizer. Lassen gut ablenken von den wahren Problemen...
    • Miikee 29.07.2019 08:43
      Highlight Highlight *Wir überwachen Idi**n, die arme bis reiche bescheissen und schlussendlich den ärmsten in unserem Land schaden.
    • PettR 29.07.2019 09:41
      Highlight Highlight Es geht hier nicht um die Überwachung von z.B Sozialhilfebezügern. Sondern darum, dass in begründeten Fällen, bei Verdacht auf Missbrauch oder Betrug gegenüber unseren Sozialversicherungen, eine Überwachung bewilligt werden kann.

      Also die Überwachung von Personen welche unter Verdacht stehen auf dem Buckel der schwächsten/berechtigten unsere sozialen Auffangnetzwerke zu missbrauchen.
    • P. Silie 29.07.2019 09:53
      Highlight Highlight ..die Reichsten zahlen sowie auch die Mittelklasse in DAS System ein, welches von einigen angeblich 'Schwächsten' geplündert wird. Diese 'Einige' Kriminellen gehören sanktioniert, damit die Leute, die auch wirklich Hilfe benötigen, nicht mehr unter Generalverdacht kommen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Rennie 29.07.2019 06:43
    Highlight Highlight Weiss jemand wie es mit der Überwachung auf Balkonen aussieht? Kommt es da darauf an ob er am Haus angebaut oder integriert ist?
    • El Pepedente 29.07.2019 08:18
      Highlight Highlight Ist eelaubt! Aber nicht durchs fenstee beobachten
    • Aglaya 29.07.2019 08:22
      Highlight Highlight Es kommt nur darauf an, ob der Balkon von aussen her einsehbar ist. Wie es baulich geregelt ist, wird ist egal.
    • Rennie 29.07.2019 14:42
      Highlight Highlight Danke🙏🏻
  • Goldjunge Krater 29.07.2019 06:34
    Highlight Highlight Endlich geht es den Sozialschmarotzern an den Kragen! 💪👌
    • El Pepedente 29.07.2019 08:18
      Highlight Highlight Welchen? Kennen sie den welche? Oder hat da eine partei ihnen ein falsches bild vermittelt?
    • karl_e 29.07.2019 11:36
      Highlight Highlight Goldjunge, denkst du dabei an die Steuerhinterzieher? Falsch gedacht!
  • Walser 29.07.2019 06:30
    Highlight Highlight Das ist ok. Nur sollte man gleichzeitig auch die sogenannten Leistungserbringer überwachen. Diejenigen die diese Leute krankschreiben, behandeln, Medikamente verkaufen, Therapien und Kuren verschreiben. Die CSS Krankenkasse hat 2017 öffentlich mitgeteilt, in einem einzigen Jahr über 700 Mio. mittels Rechnungsdetektiven aufgedeckt zu haben! Das schenkt mehr ein.
    • Glenn Quagmire 29.07.2019 08:57
      Highlight Highlight Nur schon eine Senkung der Medipreise würde wahre Wunder bewirken. Wie auch eben, Ärzte die dich nur krank schreiben wenn man krank ist und nicht fragen, wie lange man zu hause bleiben möchte.

      Schlussendlich ist dies nur eine Symptombekämpfung und wird garantiert die Falschen treffen. Ein Arbeitnehmer, welcher mit Burnout/Depression krankgeschrieben ist, kann sehr wohl in die Badi gehen oder körperlich anstrengede Arbeit leisten...diese Tätigkeiten helfen wohl gar eine schnellere Heilung zu ermöglichen.
  • walsi 29.07.2019 05:54
    Highlight Highlight Ich sehe das Problem nicht. Zu mir sagen die Leute jeweils, wenn ich mich gegen Überwachung und die Sammlung von Daten wehre, wer nichts verbrochen hat, hat auch nichts zu verbergen.
    • bebby 29.07.2019 06:22
      Highlight Highlight So wie in der alten DDR? Oder in unserem Fichenstaat damals?
      Was mir an den Sozialdetektiven nicht gefällt, ist die Gefahr, dass Bezüger von Sozialleistungen generell als Betrüger betrachtet werden könnten. Und damit einige, die das Recht darauf hätten, darauf verzichten werden.
    • Die_andere_Perspektive 29.07.2019 06:35
      Highlight Highlight Sind auch ausschliesslich Menschen die es nicht betrifft die sowas Aussagen
    • Einstürzende_Altbauten * 29.07.2019 06:49
      Highlight Highlight Der Spruch geht ja nicht auf, denn die Versicherungsdetektive sollen ja nur bei "begründetem Verdacht" eingesetzt werden, und ein begründeter Verdacht widerspricht dem Spruch ja.
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