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Bundesrätin Simonetta Sommaruga, links, und Tamara Funiciello, Praesidentin JUSO, rechts, sprechen an der Jahresversammlung der JUSO, am Samstag, 11. März 2017 in Bern.
Bundesrätin Simonetta Sommaruga, links, und Tamara Funiciello, Praesidentin JUSO, rechts, sprechen an der Jahresversammlung der JUSO, am Samstag, 11. März 2017 in Bern.Bild: Anthony Anex/KEYSTONE

Jungsozialisten übertreffen sich wieder einmal selbst – fordern Abschaffung der Grenzen

11.03.2017, 20:5712.03.2017, 18:11

Die Jungsozialisten (JUSO) haben in einem neuen Migrationspapier die Abschaffung der Grenzen, sichere und legale Fluchtwege und das Recht auf Migration und eine weltweite Niederlassungsfreiheit gefordert. Zudem setzt sich die Jungpartei dafür ein, Armut als Asylgrund anzuerkennen, wie sie am Samstag mitteilte.

SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga bezeichnete die Analyse der JUSO gemäss der Mitteilung als wertvollen Diskussionsbeitrag. Es sei wichtig, dass auch über die Ursachen der Migration geredet werde. Dass die Partei bei der Suche nach konkreten Lösungen teilweise zu anderen Schlussfolgerungen komme als der Bundesrat, sei für sie selbstverständlich.

Was ist utopischer, die Überwindung des Kapitalismus oder die Abschaffung der Grenzen?

Die Bundesrätin nutze die Gelegenheit, um vor der JUSO-Jahresversammlung am Samstag in Bern über die Asylpolitik zu sprechen. Seit dem Ausbruch der Syrien-Krise seien rund 15'000 Menschen aus dem Kriegsgebiet aufgenommen worden, sagte sie gemäss Redetext. Das seien mehr Flüchtlinge, als die Schweiz nach dem Ungarn-Aufstand aufgenommen habe.

Sie ging auch auf die Regularisierung von Sans-Papiers im Kanton Genf ein. Dank der Genfer Initiative erhielten Tausende von Sans-Papiers die Möglichkeit, ihren Aufenthalt in der Schweiz zu regeln. «Wir haben diesen Entscheid möglich gemacht. Hierfür haben wir den gesetzlichen Spielraum genutzt», sagte sie weiter.

Bild: KEYSTONE

Seit 2013 nehme die Schweiz auch wieder am Resettlement Programm der Vereinten Nationen teil. Mehr als 5000 besonders verletzliche Personen seien direkt aus Flüchtlingslagern des UNO-Flüchtlingswerks UNHCR in die Schweiz geholt worden. Sie müssten hierzulande kein Asylverfahren mehr durchlaufen und könnten bleiben.

Integration über Arbeit

Sie habe sich bislang viel dafür eingesetzt, dass die Schweiz wieder ein gut funktionierendes Asylwesen habe, sagte Sommaruga gemäss Redetext weiter. «Jetzt möchte ich einen Schritt weiter gehen. Jetzt geht es darum, dass jene, die hier bleiben, auch in unserer Gesellschaft ankommen», sagte sie.

Bild: KEYSTONE

Sie sollen Arbeit finden. Denn Arbeit gebe Struktur, sie stifte Sinn und Identität und fördere Kontakte mit Einheimischen. Solche Kontakte seien noch immer der beste Weg, um Vorurteile abzubauen und Mauern zu verhindern. Integration sei das eine, aber im laufenden Jahr wolle sie auch vermehrt über die Ursachen der Migration reden, sagte Sommaruga weiter. (sda)

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