Der Schweizer Bundespräsident Ueli Maurer ist am Montag in Tokio mit Japans Premierminister Shinzo Abe zusammengetroffen. Beide Seiten diskutierten laut Angaben des Schweizer Finanzdepartements über Wege, die gemeinsamen Wirtschaftsbeziehungen zu intensivieren.
Maurer bekräftigte laut Mitteilung den Willen der Schweiz, das zehnjährige bilaterale Freihandels- und Partnerschaftsabkommen zu modernisieren. Ebenfalls zur Sprache kamen zwischen den beiden Regierungschefs regionale Themen wie die koreanische Halbinsel, China und Iran sowie eine mögliche Zusammenarbeit im Cybersicherheitsbereich.
Maurer würdigte im Gespräch mit Abe die globalen Beiträge Japans. Er betonte die Unterstützung der Schweiz für ein regelbasiertes, multilaterales Handelssystem und verwies auf die zahlreichen gleichgelagerten Interessen und Werte mit Japan.
Am Wochenende hatte Maurer zusammen mit Nationalbankpräsident Thomas Jordan am Treffen der G20-Finanzminister und -Notenbankgouverneure in Fukuoka teilgenommen. Thema war unter anderem die Besteuerung der digitalen Wirtschaft. Die G20-Minister waren sich einig, international agierende Internetkonzerne stärker zu besteuern. Bis kommendes Jahr soll es gemeinsame Regeln geben, mit denen Schlupflöcher für Unternehmen wie Facebook, Google und Amazon geschlossen werden. Bis 2020 sollen die Fragen im Konsens geklärt und ein Abschlussbericht vorgelegt werden.
Der Schweizer Finanzminister betonte dabei die Notwendigkeit einer konsensbasierten Besteuerungslösung sowie den Willen der Schweiz, Gewinne dort zu besteuern, wo die Wertschöpfung erbracht wird. Die Schweiz werde sich weiterhin aktiv in die Diskussionen einbringen, heisst es in der Mitteilung. Maurer begrüsste zudem die Arbeiten unter der japanischen G20-Präsidentschaft, die einen Lebenszyklusansatz bei Investitionen und damit «langfristig nachhaltige» Infrastrukturen propagieren. (sda)
