Kosten der Armee von 2023 veröffentlicht: Ziel noch nicht erreicht
Die Gesamtkosten der Armee lagen im Jahr 2023 bei 8,51 Milliarden Franken. Das geht aus dem Bericht hervor, den der Bundesrat gutgeheissen hat.
Die schrittweise Erhöhung der Armeeausgaben richte sich jedoch nach dem Zahlungsrahmen der Armee und nicht nach den Gesamtkosten. Damit sei die Erhöhung auf 1 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) noch nicht erreicht, heisst es in der Mitteilung des Bundesrats vom Sonntagabend.
Die im Bericht aufgeführten Kosten enthalten demnach alle von der Armee entstandenen Aufwendungen im Jahr 2023. Die in der Staatsrechnung 2023 ausgewiesenen schuldenbremsenwirksamen Ausgaben der Armee belaufen sich auf rund 5,92 Milliarden Franken. Darunter fallen die Betriebs- und Investitionsausgaben einschliesslich der Rüstungsausgaben sowie die Transferausgaben wie Subventionskredite für die ausserdienstliche Ausbildung und Beiträge für das Schiesswesen der Gruppe Verteidigung und des Bundesamtes für Rüstung armasuisse.
«Beschränkt Verteidigungsfähig»
Im Bericht wird auch ein Blick auf den Nutzen der Armee geworfen. In allen vier untersuchten Szenarien ist diese demnach zwar in der Lage, die zivilen Behörden über längere Zeit wirkungsvoll zu unterstützen. Hingegen kann sie mit der heutigen Ausrüstung das Land nur beschränkt gegen einen Angriff aus der Distanz oder gegen einen umfassenden militärischen Angriff verteidigen.
Dieses Resultat widerspiegelt die Ausrichtung der Armee nach dem Ende des Kalten Krieges, wie es in der Mitteilung weiter heisst. Aufgrund der verschlechterten sicherheitspolitischen Lage in Europa hätten sich Bundesrat und Bundesversammlung dafür ausgesprochen, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee zu stärken und das Ausgabeniveau der Armeeausgaben bis 2032 schrittweise auf 1 Prozent des BIP zu erhöhen. (sda)
