Die Swiss Retail Federation ist der Verband der schweizerischen Waren- und Kaufhäuser. Präsidiert wird er von FDP-Ständerätin Karin Keller-Sutter. Sie kennen den Verband nicht? Da sind Sie nicht alleine. Denn bis vor wenigen Wochen war kaum etwas über ihn zu lesen.
Dass der Name Swiss Retail Federation jetzt in den Medien auftaucht, liegt an dessen Abkürzung. SRF. Der Verband klagt vor dem Handelsgericht Bern gegen das Schweizer Radio und Fernsehen, welches die Marke SRF 2011 laciert hatte, um das Recht auf die drei Buchstaben.
Falls der Verband Erfolg damit hat, wird es richtig teuer für das gebührenfinanzierte SRF. Dann muss der eben erst lancierte Namen mit samt den Logos wieder weg.
Vergleichsverhandlungen wurden am Mittwochnachmittag bislang ohne Ergebnis unterbrochen. Wann allenfalls weiterverhandelt wird, liessen die Anwälte der beiden Parteien beim Verlassen des Gerichts offen.
Am Mittwochmorgen hatte das dreiköpfige Handelsgericht die Hauptverhandlung eröffnet. Kurz nach Prozessauftakt signalisierten die Anwälte Bereitschaft über eine aussergerichtliche Lösung zu verhandeln. Mehrere Stunden wurde hinter verschlossenen Türen um eine gütliche Einigung gerungen.
Die Verantwortlichen von Schweizer Radio und Fernsehen hätte ohne weiteres herausfinden können, dass die Abkürzung SRF vom Detaillistenverband benützt werde, betonte der Anwalt der Klägerschaft am Mittwoch vor dem Handelsgericht.
Die Swiss Retail Federation habe die Abkürzung SRF vor dem Rechtsstreit nur informell und sporadisch gebraucht, betonte hingegen die Anwältin der Beklagten. Dies begründe noch kein Anrecht auf den Schutz des Namens. Dass das Kürzel seit Ausbruch des Rechtsstreits häufiger benutzt werde, ändere nichts an der Sache.
Wie gross sind sind die Erfolgsaussichten der Klage? Der Zürcher Rechtsanwalt und Wirtschaftsexperte Ernst A. Widmer mit einer Einschätzung:
(aeg)
