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Chinas Präsident Xi zu Staatsbesuch eingetroffen – Demonstrationen in Bern

15.01.2017, 12:32
Chinas Präsident Xi Jingping neben Bundespräsidentin Doris Leuthard am Flughafen Zürich.
Chinas Präsident Xi Jingping neben Bundespräsidentin Doris Leuthard am Flughafen Zürich.
Bild: KEYSTONE

Der chinesische Präsident Xi Jinping ist zu seinem zweitägigen Staatsbesuch in der Schweiz eingetroffen. Er landete am Sonntagmittag auf dem Flughafen Zürich-Kloten zusammen mit seiner Gattin Peng Liyuan und einer grösseren Delegation.

Begrüsst werden das chinesische Staatsoberhaupt unter anderen von Bundespräsidentin Doris Leuthard und dem Zürcher Regierungspräsidenten Mario Fehr.

Der Staatsbesuch des chinesischen Staatspräsidenten ist auch für die Polizei eine Herausforderung: «Die Kapo Zürich ist mit einem Grossaufgebot in Walisellen vor Ort», bestätigt Kapo-Mediensprecher Schaub gegenüber watson. Auch ein Polizeihelikopter sei im Einsatz.

Über die Zahl der Einsatzkräfte gibt die Kapo keine Auskunft: «Wir machen grundsätzlich keine Angaben zur man-power», sagt Mediensprecher Schaub.

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Das Programm von Xi

Den Auftakt des Besuchsprogrammes bilden am Sonntag in Bern die offiziellen Reden sowie ein Gala-Dinner, an dem neben Präsident Xi auch dessen Gattin teilnehmen wird. Die Gespräche beider Delegationen sind nach Angaben des Eidg. Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA) auf Montag angesetzt.

Im Rahmen der offiziellen Gespräche ist ein Austausch über den Welthandel, das globale Finanzsystem, den Umwelt- und Klimaschutz sowie die Lage in Syrien und der Region geplant.

Bei den bilateralen Fragen steht die Zusammenarbeit in wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Belangen ebenso auf der Agenda wie die Kooperation im Finanzsektor, innerhalb der UNO, bei kulturellen Angelegenheiten, bei den Menschenrechten sowie in Umwelt-, Klima- und Energiefragen.

Teilnehmen werden neben Bundespräsidentin Leuthard und Präsident Xi Mitglieder beider Regierungen. Am Montag ist als Teil des Besuchsprogrammes zudem ein Rundtisch mit Repräsentanten der Schweizer Wirtschaft geplant. Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann will über eine Ausweitung des bestehenden Freihandelsabkommens sprechen, wie er bereits gegenüber Schweizer Radio SRF gesagt hat.

Proteste von Exil-Tibetern

Demonstrant schwenkt eine Tibet-Flagge in Bern.
Demonstrant schwenkt eine Tibet-Flagge in Bern.
Bild: EPA/KEYSTONE

Rund 400 Exil-Tibeter und ihre Unterstützer haben am Sonntag anlässlich des Besuchs des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Bern lautstark demonstriert. Bei einer unbewilligten Demonstration am Nachmittag wurden 14 junge Aktivisten verhaftet.

Die Teilnehmer der bewilligten Kundgebung vom Morgen forderten mehr Menschenrechte in Tibet und den Start eines Dialogs zwischen der chinesischen Regierung und dem Dalai Lama. «Xi Jinping: Stopp Folter in Tibet» und «Bringen wir Schweizer Demokratie nach Tibet und China» stand unter anderem auf den Transparenten der Demonstranten auf dem Unteren Waisenhausplatz.

Mit ihrer Kundgebung wollte die Gemeinschaft der Exil-Tibeter auf das Schicksal ihrer Landsleute aufmerksam machen, von denen sich eine grosse Zahl in chinesischer Haft befinden. Die Gemeinschaft spricht von 2000 politischen Gefangenen in Tibet seit 1992. Zudem seien seit 2009 145 Fälle bekannt, in denen sich Tibeterinnen und Tibeter aus Verzweiflung und Protest selbst verbrannten.

In einem Appell forderten die Tibeter und ihre Unterstützer Xi unter anderem auf, den Dialog mit dem Dalai Lama aufzunehmen und die Folter tibetischer Gefangener sofort einzustellen. (wst/sda)

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