Die NATO fühlt sich erstmals seit zwei Jahrzehnten wieder von Russland bedroht. Aufgrund der Ukraine-Krise wurde am Dienstag beschlossen, ein NATO-Korps in Polen zu verstärken. Wie weit die Reaktion der NATO letztlich gehen soll, entscheidet sich aber erst später.
Als Reaktion auf den Konflikt mit Russland verstärken Deutschland, Polen und Dänemark das von ihnen geführte Hauptquartier des Multinationalen Korps im polnischen Stettin, das für die Planung von Operationen und Übungen zuständig ist.
Das gaben die Verteidigungsminister der drei Länder nach NATO-Angaben am Dienstag bei einem Treffen der Verteidigungsminister aller 28 Mitgliedstaaten in Brüssel bekannt.
Derzeit sind 180 deutsche, polnische und dänische Soldaten in Stettin stationiert. Das Korps soll in die Lage versetzt werden, Landoperationen und -übungen schneller zu planen. Inwieweit die Zahl der Soldaten erhöht wird, blieb zunächst unklar. Im Gespräch ist eine Aufstockung bis hin zu einer Verdoppelung.
Die 28 Verteidigungsminister begrüssten ausserdem die Pläne der USA, ihre Truppenpräsenz in Europa zu verstärken und dafür eine Milliarde US-Dollar (897 Millionen Franken) zu investieren. «Ich begrüsse wirklich die amerikanische Führungsrolle beim Ergreifen von Sicherheitsmassnahmen», sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen.
Bis zum NATO-Gipfel im September soll zudem ein Plan entwickelt werden, um die Reaktionsfähigkeit der NATO bei Bedrohungen zu erhöhen. Unter anderem soll die Einsatzbereitschaft der schnellen Eingreiftruppe der NATO («NATO Response Force») verbessert werden. Zudem soll es künftig mehr Manöver und Lehrgänge geben.
Ob auch Bodentruppen in Länder wie Lettland, Estland, Litauen und Polen geschickt werden, blieb offen. Die östlichen Mitgliedstaaten fordern das, weil sie sich von Russland bedroht fühlen. Grosse NATO-Länder wie Deutschland, Frankreich und Grossbritannien sind aber dagegen, weil sie den Konflikt mit Russland nicht weiter anheizen wollen.
Die Entscheidung soll beim NATO-Gipfel im September fallen. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen plädierte für ein entschlossenes Vorgehen mit Augenmass: «Ich glaube es ist wichtig, da das richtige Mass zu finden an Selbstbewusstsein, aber eben auch Besonnenheit.»
NATO-Generalsekretär Rasmussen warf Russland vor, die Stabilität und Sicherheit der gesamten euro-atlantischen Region zu bedrohen. «Russlands unverantwortliches und illegales Handeln ist eine ernste Herausforderung an ein einziges, freies und friedliches Europa.»
Der NATO-Chef hob die Verpflichtungen des Bündnisses hervor. «Wenn es um unsere gemeinsame Sicherheit geht, dann sind wir eins und kein Verbündeter steht alleine», sagte Rasmussen.
«Wir werden unsere Reaktionsfähigkeit überprüfen, damit wir in der Lage sind, Truppen zur richtigen Zeit mit den richtigen Werkzeugen und der richtigen Ausbildung am richtigen Ort einzusetzen.» Die NATO müsse auch «die Höhe ebenso wie die Art ihrer Verteidigungsausgaben überprüfen», sagte er.
