Ukraine
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Blutige Zusammenstösse in der Ukraine

Ultimatum in der Ukraine abgelaufen - kein Zeichen von Einlenken

epa04165374 An armed man stands near of Pro-Russian protester's barricade in front of the occupied police station in Slaviansk, Ukraine, 13 April 2014. Ukrainian government in Kiev has sent in special forces soldiers into the eastern city of Slaviansk after armed pro-Russian activists seized police buildings in the city the day before. Armed activists seized police buildings in cities across eastern Ukraine a day earlier, as tensions flared between the government in Kiev and pro-Russian separatists.  EPA/ROMAN PILIPEY

Bild: EPA/EPA

Im Ukraine-Konflikt haben prorussische Separatisten ein Ultimatum der Regierung in Kiew offenbar verstreichen lassen. Dies berichteten Medien am Montagmorgen in Kiew. Es habe um 9.00 Uhr Ortszeit (8.00 Uhr MESZ) keine belastbaren Hinweise dafür gegeben, dass die Aktivisten im Osten der früheren Sowjetrepublik wie gefordert besetzte Verwaltungsgebäude geräumt und Waffen niedergelegt hätten, hiess es in den Berichten.

Übergangspräsident Alexander Turtschinow hatte mit einem «gross angelegten Anti-Terror-Einsatz» unter Beteiligung der Streitkräfte gedroht, um die Unruhen zu beenden. Er hatte aber offen gelassen, ob dies bereits der nächste Schritt sei und wann dies erfolgen könnte.

Nur wer bis Montagmorgen die Waffen niederlege und die besetzten Verwaltungsgebäude verlasse, werde strafrechtlich nicht belangt, sagte Übergangspräsident Alexander Turtschinow am Sonntag in Kiew. Zugleich drohte er mit einem «gross angelegten Anti-Terror-Einsatz» unter Beteiligung der Armee, um die Unruhen im Osten zu beenden. 

Moskau warnte die Ukraine nachdrücklich vor einem Militäreinsatz, der zu einem «Bürgerkrieg» führen könne. Moskau sei «empört über den verbrecherischen Befehl» von Turtschinow, der die Proteste von der Armee niederschlagen lassen wolle, teilte das Aussenministerium in Moskau am Sonntag mit. «Gerade vom Westen hängt es jetzt ab, einen Bürgerkrieg in der Ukraine zu vermeiden.» 

Turtschinow hatte Russland zuvor vorgeworfen, «Krieg» gegen sein Land zu führen. «Wir lassen nicht zu, dass Russland das Krim-Szenario in den östlichen Regionen der Ukraine wiederholt.» 

Tote und Verletzte bei Zusammenstössen

Am Sonntag waren bei einem Einsatz gegen prorussische Separatisten in der Stadt Slawjansk nach Regierungsangaben mehrere Menschen getötet und verletzt worden. Die Aktivisten hätten ohne Vorwarnung das Feuer auf die Regierungskräfte eröffnet, sagte Innenminister Arsen Awakow. Er sprach von einem «Anti-Terror-Einsatz». 

Augenzeugen zufolge stand Rauch über der Stadt - die Demonstranten hätten Barrikaden aus Autoreifen angezündet, hiess es. Schützenpanzer der Regierungseinheiten versperrten Zufahrten. Über der Stadt mit mehr als 10'000 Einwohnern kreisten Militärhubschrauber. 

Auch in der ostukrainischen Stadt Charkow wurden bei Zusammenstössen von Gegnern und Anhängern einer Annäherung an Russland etwa 50 Menschen verletzt. Rund 1000 prorussische Demonstranten seien unter anderem mit Sowjet-Fahnen durch das Zentrum der Stadt marschiert und mit mehreren hundert prowestlichen Aktivisten aneinandergeraten. (rey/kub/sda)



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