US-Notenbank-Chef Jerome Powell hat sich gegen offenbar falsche Angaben von US-Präsident Donald Trump bei einer Pressekonferenz gewehrt. Die Streitszene zwischen den beiden wurde in den USA live im Fernsehen übertragen.
Trump konfrontierte Powell mit angeblich neuen Zahlen zu den steigenden Kosten der Renovierungsarbeiten der Federal Reserve (Fed). Trump sagte am Donnerstag vor laufenden Kameras, diese seien gestiegen. «Aus den 2,7 (Milliarden Dollar) sind jetzt also 3,1 (Milliarden) geworden.»
Powell reagierte zunächst sichtlich irritiert. «Davon weiss ich nichts», sagte Powell zu Trump und schüttelte sichtbar den Kopf. «Ich habe das noch von niemandem gehört».
Trump beharrte auf seine Angaben und überreichte Powell schliesslich das Schreiben, das die Zahlen belegen sollte. Der Fed-Chef blickte kurz auf das Papier und stellte dann fest: Der Präsident rechne fälschlicherweise ein drittes Gebäude mit ein, das nicht Teil des Renovierungsprojekts sei. «Es wurde vor fünf Jahren gebaut. Wir haben das Martin-Gebäude vor fünf Jahren fertiggestellt.»
Warum Trump bei der Begehung der Fed plötzlich von Renovierungskosten in Höhe von 3,1 Milliarden Dollar sprach und dabei wohl Ausgaben für ein bereits abgeschlossenes Projekt einbezog, war zunächst unklar. Trump hatte jüngst noch von 2,5 Milliarden Dollar gesprochen.
Der Streit über die Baukosten findet allerdings vor dem Hintergrund von Spekulationen statt, dass Trump versuchen könnte, Powell vor dem Ablauf seiner Amtszeit im Mai 2026 zu entlassen. Der Republikaner hat sich erbost darüber gezeigt, dass die Notenbank entgegen seinen wiederholten Forderungen die Zinsen nicht senkt. Nach US-Recht kann der Präsident den Fed-Chef jedoch nicht wegen seiner Zinspolitik entlassen. Die Hürden dafür sind aber hoch: Dafür ist ein «wichtiger Grund» nötig.
Als etwaiger Anlass gilt daher ein Streit über Kostenüberschreitungen bei der Renovierung der in die Jahre gekommenen Fed-Zentrale in Washington. Die US-Regierung wirft der Notenbank Misswirtschaft vor. Dem jüngsten Budget der Fed zufolge belaufen sich die Kosten für das Renovierungsprojekt auf 2,46 Milliarden Dollar. Juristisch ist die Frage, ob ein US-Präsident einen Notenbank-Chef entlassen kann, nicht vollständig geklärt.
Powell hat Kostenüberschreitungen eingeräumt, Vorwürfe einer luxuriösen Ausstattung jedoch zurückgewiesen. Das Projekt umfasse keine privaten Aufzüge oder VIP-Speisesäle und keinen neuen Marmor, es sei denn, der ursprüngliche Marmor sei beschädigt oder werde benötigt, um die Richtlinien des Denkmalschutzes einzuhalten. In einem Brief an Trumps Haushaltsdirektor Russell Vought schrieb er zuletzt: «Wir haben grosse Sorgfalt darauf verwandt, sicherzustellen, dass das Projekt sorgfältig überwacht wird, seit es erstmals 2017 vom Verwaltungsrat genehmigt wurde.»
Auch bei Trumps Fed-Besuch am Donnerstag war eine etwaige Entlassung von Powell ein Thema. Trump schlug überraschend einen positiveren Ton an: «Das zu tun, wäre ein grosser Schritt, und ich halte es nicht für notwendig», sagte er. «Und ich glaube, dass er das Richtige tun wird.» Kurz zuvor hatte der Präsident erklärt, er habe ein produktives Gespräch mit Powell über die Zinsen geführt.
Der für die Zinspolitik zuständige Offenmarktausschuss der Fed hat den Schlüsselsatz dieses Jahr noch nicht angetastet und in der Spanne von 4,25 bis 4,50 Prozent belassen. Auch für die Sitzung am Mittwoch kommender Woche wird mit einer Pause gerechnet. Powell hat signalisiert, dass sich die Notenbank zunächst ein Bild von den Folgen der von Trump eingeleiteten Zollpolitik auf Inflation und Konjunktur machen möchte.
Während der Führung durch die Fed-Zentrale übte der Immobilienmagnat Trump Kritik an den Umbauarbeiten. Er hätte den Keller nicht so renoviert, wie es nun geschehe, sagte er. Zudem stimme er nicht mit der Entscheidung überein, die Parkplätze unterirdisch anzulegen.
Die selbst ernannten Trump-Girls.
