Quersubvention oder nicht: Der Bund pfeift Krankenkasse CSS zurück
Die Luzerner CSS hat das Eigenkapital von drei ihrer vier Grundversicherungsanbieter verstärkt. Sie schoss 80 Millionen Franken in die Arcosana, die CSS und die Sanagate ein. Dies gab der Krankenversicherungskonzern gestern bekannt.
Die 80 Millionen Franken stammen aus der Holdinggesellschaft. Hier werden in der Regel Gewinne aus dem privaten Zusatzversicherungsgeschäft parkiert. Deshalb ist dieser Zustupf eine Quersubventionierung des obligatorischen Geschäfts mit Mitteln aus des privaten gewinnorientierten Versicherungszweigs.
Auf Anfrage der «Nordwestschweiz» gab das für die Aufsicht über die Krankenversicherer zuständige Bundesamt für Gesundheit (BAG) bekannt, dass es die CSS gestoppt hat.
Gemäss Krankenversicherungsgesetz müsse die Grundversicherung selbsttragend sein, sagt BAG-Sprecher Daniel Dauwalder: «Das BAG lässt aus diesem Grund keine Einschüsse zu.» Die drei Grundversicherungsanbieter müssen die Einschüsse bis am 30. April rückgängig machen.
Die CSS habe diesbezüglich ein anderes Verständnis als das BAG, sagt CSS-Sprecherin Ute Dehn: «Wir wehren uns entschieden dagegen, dass diese einmaligen Beiträge eine Quersubvention sind.» Die Finanzierung aus den freien Mitteln der Holding diene der Stärkung und Solvenz des Eigenkapitals. Alle drei Grundversicherer, die CSS Krankenversicherung AG, die Arcosana AG und die Sanagate AG, erfüllen gemäss Dehn die Solvenzvorschriften voll und ganz und sind somit finanziell selbstragend.
Das Geschäft mit der obligatorischen Grundversicherung der CSS erwirtschaftete im vergangenen Jahr einen Gewinn von 25,9 Millionen Franken. Darin inbegriffen ist der Zustupf aus der Holding. 58,7 Millionen flossen in die CSS, 12,8 Millionen in die Arcosana und 8,5 Millionen Franken in die Sanagate. Mit diesen Beträgen sollte die sogenannte Solvenzquote mit einem Sicherheitspuffer verstärkt werden. (trs)
