USA und Kuba eröffnen Botschaften – damit endet das Schweizer Schutzmachtsmandat nach über 50 Jahren
US-Präsident Barack Obama hat die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen mit Kuba und die Wiedereröffnung von Botschaften bestätigt. Im Garten des Weissen Hauses sagte er, es sei ein «historischer Schritt» zu normalen Beziehungen mit der kubanischen Regierung.
Die Entscheidung markiere auch ein «neues Kapitel mit unseren Nachbarn» in Lateinamerika. Noch in diesem Sommer werde US-Aussenminister John Kerry nach Havanna reisen, um «aufs Neue die amerikanische Flagge über unserer Botschaft zu hissen», sagte Obama. Der US-Präsident rief den Kongress in Washington erneut auf, das Jahrzehnte alte Handelsembargo gegen Kuba aufzuheben.
Auch Kubas Präsident Raúl Castro bestätigte die baldige Wiederaufnahme der seit 1961 abgebrochenen diplomatischen Beziehungen. Ein entsprechender Brief von Castro an Obama wurde im kubanischen Staatsfernsehen verlesen. Aus dem Aussenministerium in Havanna hiess es, der US-Präsident habe den Austausch von Botschaftern ab dem 20. Juli vorgeschlagen.
Schweizer Schutzmachtsmandate enden
Das Schweizer Aussendepartement (EDA) begrüsst den Schritt in einer Mitteilung. Mit der Wiedereröffnung der Botschaften würden auch die Schutzmachtmandate zu Ende gehen, welche die Schweiz seit 1961 für die USA in Kuba und seit 1991 für Kuba in den USA wahrnahm, heisst es. Die Schweiz habe durch diese Mandate auch einen Beitrag an die Annäherung zwischen den beiden Ländern geleistet.
Zwischen 1961 und 1977 war das Schweizer Mandat in Washington intensiv und umfassend und nicht zuletzt geprägt von der Kubakrise 1962. Seit 1977, als die beiden Länder in den jeweiligen Hauptstädten eigene Interessensektionen eröffneten, die der entsprechenden Schweizer Botschaft angegliedert waren, war das Mandat primär formeller Art.
Die Schweizer Schutzmachtmandate in Havanna und in Washington sind (nach 1977) nicht vergleichbar mit dem viel umfassenderen Schutzmachtmandat der Schweiz für die USA im Iran. Dort ist die Schweiz viel stärker und direkter involviert. Das Iran-Mandat wird wie bisher weitergeführt. (kri/sda)
