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Im US-Repräsentantenhaus ist der Versuch eines demokratischen Abgeordneten gescheitert, den Prozess zur Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump auszulösen. Trump jubelte umgehend.
Eine Mehrheit der Demokraten stimmte am Mittwoch (Ortszeit) gemeinsam mit den Republikanern dafür, eine entsprechende Resolution zu verwerfen. Dagegen sprachen sich 95 Abgeordnete dafür aus, dass sich der Justizausschuss der Kammer damit befassen soll.
Der demokratische Abgeordnete Al Green aus Texas hatte in der Resolution argumentiert, dass Trump mit seinen als rassistisch kritisierten Attacken auf vier Abgeordnete bewiesen habe, dass er des Amtes nicht würdig sei. Die Untersuchungen von Sonderermittler Robert Mueller, die mehrere Demokraten als Grundlage für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens sehen, erwähnte Green dagegen nicht.
Der US-Präsident verbuchte die Abstimmung vom Mittwoch umgehend als Erfolg für sich. «Wir haben soeben ein überwältigendes Abstimmungsergebnis gegen ein Impeachment erhalten», sagte Trump vor einem Wahlkampfauftritt im Bundesstaat North Carolina. Das Thema Amtsenthebungsverfahren sei fortan vom Tisch. Im Kurzbotschaftendienst Twitter bezeichnete Trump den Vorstoss von Green als lächerlich und als Zeitverschwendung. Er bedankte sich zudem bei den Demokraten, die gegen die Resolution gestimmt hatten.
Trump macht währenddessen Wahlkampf in zahlreichen US-Bundesstaaten. Bild: AP
Es war das erste Mal, dass sich das Repräsentantenhaus mit einer solchen Resolution befasst hat, seit die Demokraten Anfang des Jahres die Mehrheit in der Kongresskammer übernommen haben. Green war bereits 2017 und 2018 mit Versuchen gescheitert, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump in die Wege zu leiten. Damals stellten noch die Republikaner die Mehrheit in der Kammer.
Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hatte sich dagegen ausgesprochen, zum jetzigen Zeitpunkt ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. Die Hürden für das Gelingen sind sehr hoch. Zwar kann das Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren beschliessen und den Präsidenten damit quasi anklagen. Das Verfahren - das einem Gerichtsprozess ähnelt - würde dann aber im Senat geführt, wo auch der Entscheid fällt. Diese Kammer dominieren jedoch Trumps Republikaner. (sda/dpa/afp/reu)
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Er ist zwar tatsächlich seines Amtes nicht würdig. Für eine Amtsenthebung reicht das allerdings nicht, insbesondere, wenn man bedenkt, dass die Republikaner im Senat die Mehrheit stellen, und für eine Amtsenthebung eine Zweidrittelmehrheit im Senat Voraussetzung ist. Highlight
Ha ha ha. Ich höre noch die Stimmen der vielen USA Korrespondenten und "Politexperten", die nach Trumps Wahl fast höhnisch prophezeiten, dass er keine 100 Tage im Amt sein werde. Nix da, er ist drauf und dran seine Wiederwahl zu schaffen. Highlight
@Kanischti wer kann es den Experten verdenken? Vor Trump war Dummheit und Rassismus sowie Narzismuss in diesem Mass ein Garant für inkompetenz und dafür, dass diese Person nicht lange im Amt bleibt. Also ist es nur konsequent, dass auch bei Trump mit den gleichen, altbekannten Ellen gemessen wurde. Highlight
Nun ich behaupte mal, Trump nach seiner Wahl, ist der Trump, der er vor seiner Wahl war. Er hat sich nicht als Mogelpackung entpuppt, so wie viele seiner Vorgänger. Highlight
Mal überlegen.... Highlight
Ich würde mich auch ganz artig bedanken und danach richtig abfeiern! Highlight
Was für Trump gut ist, das ist schlecht für Amerika und für die Welt. So einfach ist das! Highlight
@rodolofo: lasst den trump doch einfach machen. die arbeitslosigkeit ist gesunken und die wirtschaft läuft......und es ist nachweislich nicht mehr auf obama zurück zu führen. trump macht vieles richtig. es wird aber nur immer über das geredet was nicht gut läuft.....und es gleicht einer art hexenjagd. trump ist wenigstens kein mitglied obskurer organisationen/logen wie obama oder die bush's..... Highlight
@ueli_deschwert: ernstahft? bist du zu faul dich selber zu informieren? andere frage....wieso läuft die wirtschaft so gut wenn trump doch alles falsch macht und gemäss den meisten hier der schlechteste präsident ever ist? hast du ahnung von wirtschaft? Highlight
"Doch nicht" klingt so als hätte es jemals zur Debatte gestanden. Highlight
A) wenn es nächstes Jahr überhaupt noch wählen gibt, ich glaube immer noch das trump oder wer auch immer das brain hinter dem orangenem Frettchen mit dem Clown drunter ist so etwas wie Istanbul Juli '16 abzieht Highlight
freu mich auf die nächsten wahlen, würde mich nicht wundern wenn er wiedergewählt wird. das hat ja nichts mehr mit politik zu tun in diesem land 😛 Highlight
Die richtige entscheidung. Ein verfahren hätte trump nur benutzt um seine anhänger noch weiter anzustacheln und dies im wahlkampf gegen die demokraten zu verwenden. Highlight
Nur ein Schwachmaat wie Trump, muss ein abgewiesenes Impeachment Verfahren als politischen Erfolg verbuchen. Highlight
Trump hat recht wenn er von einem überwältigendem Ergebnis spricht, bei 332:95:1. Man könnte sagen, dass der gute Mann eine richtige Klatsche kassiert hat. 
