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Trump wird doch nicht des Amtes enthoben – und feiert auf Twitter

Trump wird doch nicht des Amtes enthoben – und jubelt auf Twitter

18.07.2019, 04:0018.07.2019, 07:03
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Im US-Repräsentantenhaus ist der Versuch eines demokratischen Abgeordneten gescheitert, den Prozess zur Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump auszulösen. Trump jubelte umgehend.

Eine Mehrheit der Demokraten stimmte am Mittwoch (Ortszeit) gemeinsam mit den Republikanern dafür, eine entsprechende Resolution zu verwerfen. Dagegen sprachen sich 95 Abgeordnete dafür aus, dass sich der Justizausschuss der Kammer damit befassen soll.

Der demokratische Abgeordnete Al Green aus Texas hatte in der Resolution argumentiert, dass Trump mit seinen als rassistisch kritisierten Attacken auf vier Abgeordnete bewiesen habe, dass er des Amtes nicht würdig sei. Die Untersuchungen von Sonderermittler Robert Mueller, die mehrere Demokraten als Grundlage für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens sehen, erwähnte Green dagegen nicht.

Dank an die Gegner

Der US-Präsident verbuchte die Abstimmung vom Mittwoch umgehend als Erfolg für sich. «Wir haben soeben ein überwältigendes Abstimmungsergebnis gegen ein Impeachment erhalten», sagte Trump vor einem Wahlkampfauftritt im Bundesstaat North Carolina. Das Thema Amtsenthebungsverfahren sei fortan vom Tisch. Im Kurzbotschaftendienst Twitter bezeichnete Trump den Vorstoss von Green als lächerlich und als Zeitverschwendung. Er bedankte sich zudem bei den Demokraten, die gegen die Resolution gestimmt hatten.

President Donald Trump speaks at a campaign rally in Greenville, N.C., Wednesday, July 17, 2019. (AP Photo/Gerry Broome)
Donald Trump
Trump macht währenddessen Wahlkampf in zahlreichen US-Bundesstaaten. Bild: AP

Es war das erste Mal, dass sich das Repräsentantenhaus mit einer solchen Resolution befasst hat, seit die Demokraten Anfang des Jahres die Mehrheit in der Kongresskammer übernommen haben. Green war bereits 2017 und 2018 mit Versuchen gescheitert, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump in die Wege zu leiten. Damals stellten noch die Republikaner die Mehrheit in der Kammer.

Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hatte sich dagegen ausgesprochen, zum jetzigen Zeitpunkt ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. Die Hürden für das Gelingen sind sehr hoch. Zwar kann das Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren beschliessen und den Präsidenten damit quasi anklagen. Das Verfahren - das einem Gerichtsprozess ähnelt - würde dann aber im Senat geführt, wo auch der Entscheid fällt. Diese Kammer dominieren jedoch Trumps Republikaner. (sda/dpa/afp/reu)

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Rücktritte und Entlassungen unter Trump
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SALLY YATES, 30. Januar 2017: Trump entlässt die amtierende Justizministerin und Chefanklägerin, offiziell vor allem wegen ihres Widerstands gegen seine Einwanderungspolitik.
quelle: ap/ap / steven senne
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26 Kommentare
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anundpfirsich
18.07.2019 06:07registriert Oktober 2015
Also hat er immer noch Narrenfreiheit...
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plaga versus
18.07.2019 07:36registriert November 2015
Ich würde mich auch ganz artig bedanken und danach richtig abfeiern!

Da versagt doch das ganze US-Politsystem kläglich. Nicht mal entschuldigen muss er sich...
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Gawayn
18.07.2019 06:23registriert März 2018
Nur ein Schwachmaat wie Trump, muss ein abgewiesenes Impeachment Verfahren als politischen Erfolg verbuchen.

Was kann er sonst vorweisen?

Wäre in etwa so, wie nach Verweisen, eine Kündigung angedroht, aber verschoben wird, der Mitarbeiter das als Erfolg feiern würde.

Einfach nur noch lächerlich und seine Speichellecker stimmen in dem Jubel noch mit ein.
Echt übel!
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