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G7-Gipfel droht Debakel wegen Trumps Konfrontationskurs

26.05.17, 18:24


Die Gruppe der sieben führenden Industrieländer (G7) kämpft angesichts schwerer Differenzen mit den USA um den Zusammenhalt des Bündnisses. Beim G7-Gipfel auf Sizilien blieb US-Präsident Donald Trump auf Konfrontationskurs zu den anderen sechs Staaten.

In der besonders umstrittenen Klima- und Handelspolitik zeichnete sich am Freitag zu Beginn des zweitägigen Treffens keine gemeinsame Linie ab. Wegen der anhaltenden Blockade der Trump-Regierung scheiterte Gastgeber Italien auch mit dem Vorstoss für einen umfassenden Plan zur Bewältigung der Flüchtlingskrise.

Einigkeit wurde zumindest im Anti-Terrorkampf erreicht. Als Antwort auf den Anschlag in Manchester verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs der G7 eine Erklärung im Kampf gegen den Terrorismus. Gastgeber Paolo Gentiloni sprach von einer «starken Botschaft der Freundschaft, Nähe und Solidarität mit Grossbritannien».

Die Premierministerin Theresa May, die wegen Manchester noch am Freitag wieder heimreisen wollte, bedankte sich für die Unterstützung. Es sei wichtig, dass die G7 gezeigt habe, entschlossen im Kampf gegen den Terrorismus zu sein, um die eigenen Bürger zu schützen.

Offen blieb, ob sich die G7 nach den zweitägigen Beratungen in ihrem Abschlussdokument - wie in der Vergangenheit - klar für freien Handel und gegen Protektionismus aussprechen. Trumps Wirtschaftsberater Gary Cohn sagte vor dem Gipfel: «Wir werden eine sehr kontroverse Debatte über den Handel haben und wir werden darüber reden, was frei und offen bedeutet.» Es gehe um faire Spielregeln.

EU-Ratspräsident Donald Tusk rechnete mit harten Debatten. «Es besteht kein Zweifel daran, dass dies der schwierigste G7-Gipfel in Jahren sein wird.» Auch andere Beobachter sprachen von einem «Tiefpunkt» in der Geschichte der G7 und warnten vor einem «Reinfall».

Klima oder Wirtschaft

In Taormina erwarteten die G7-Partner auch Aufschluss über die Position Trumps zum Pariser Klimaschutzabkommen, in dem sich die Staatengemeinschaft verpflichtet, den Ausstoss von Treibhausgasen zu verringern. Trump hatte mit einem Ausstieg aus dem Abkommen gedroht.

Der US-Präsident empfinde es als «ungerecht» und schädlich für die Wirtschaftsentwicklung der USA, sagte Cohn: «Wir müssen Vorschriften loswerden, die Wachstum behindern.» Es werde eine «ziemlich robuste Diskussion» über das Thema geben, stellte der früherer Investment-Banker in Aussicht. Die anderen G7-Staaten Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Japan, Italien und Kanada warnen vor einem Ausstieg aus dem Pariser Abkommen.

Ausser Trump sind auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, die britische Premierministerin May und der italienische Ministerpräsident Gentiloni neu in der Runde, in der Merkel die Dienstälteste ist. Ebenfalls dabei sind die Premiers von Kanada und Japan, Justin Trudeau und Shinzo Abe.

Treffen mit afrikanischen Ländern

Für den zweiten Gipfeltag ist ein Treffen mit Vertretern der afrikanischen Ländern Tunesien, Niger, Nigeria, Kenia und Äthiopien geplant. G7-Gastgeber Italien will dann über Migration und den Kampf gegen Hungersnöte reden.

Italien hatte eigentlich eine gemeinsame G7-Erklärung zu den positiven Aspekten und Chancen der Zuwanderung verabschieden wollen. Dabei hätte es auch um Rechte von Flüchtlingen und Schutz vor Ausbeutung gehen sollen. Dies scheiterte nun offensichtlich am Widerstand der USA.

Die US-Unterhändler bestanden darauf, nur zwei Abschnitte in die Abschlusserklärung aufzunehmen, die Grenzsicherung und Sicherheitsaspekte hervorheben. Dies berichtete die Nachrichtenagentur dpa. Nichtregierungsorganisationen (NGO) reagierten mit scharfer Kritik.

Es war neben einer ebenfalls schon gescheiterten Initiative zur Ernährungssicherheit der zweite Kernpunkt der Präsidentschaft Italiens, das den Gipfelort in Sizilien gewählt hatte, weil dort die meisten Flüchtlinge ankommen. Die italienische G7-Präsidentschaft gab sich übrigens das Motto: Die Grundlagen für erneuertes Vertrauen erstellen. (sda/dpa/afp)

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Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.

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