Justiz
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Evi, ein Syrischer Braunbaer, kuehlt sich im Wasser ab am Mittwoch, 3. Juli 2019, im Tierpark Goldau. (KEYSTONE/Alexandra Wey)

Den Tierpark Goldau kannte der einbürgerungswillige Italiener – doch den Behörden war das zu wenig. Bild: KEYSTONE

Bei dieser Einbürgerungsposse in Arth SZ musste sogar das Bundesgericht den Kopf schütteln



Die Einbürgerungsbehörde der Gemeinde Arth SZ muss einen seit 30 Jahren in der Schweiz lebenden Italiener einbürgern. Dies hat das Bundesgericht entschieden. Allein wegen des höchstens geringen Mankos des Mannes bei den geografischen und kulturellen Kenntnissen kann die Einbürgerung nicht verweigert werden.

Das Bundesgericht hält in einem am Montag veröffentlichten Urteil fest, es sei nicht zulässig auf ein einzelnes Einbürgerungskriterium zu fokussieren, ausser dieses habe eine grosse Bedeutung, wie beispielsweise eine erhebliche Straffälligkeit. Es sei eine Gesamtwürdigung vorzunehmen.

So könne ein Manko in einem Bereich durch Stärken bei anderen Kriterien aufgewogen werden. Zudem handle es sich bei der Prüfung der Voraussetzungen für eine Einbürgerung nicht um ein Fachexamen, bei dem Kandidierende Spezialkenntnisse und -begriffe kennen müssten.

Vielmehr gehe es um Lebenssachverhalten und um Grundkenntnisse des Allgemeinwissens. «Spitzfindigkeiten haben im Einbürgerungsverfahren keinen Platz», schreibt das Bundesgericht weiter.

Sehr spezifische Antworten verlangt

So erfüllte der Italiener alle anderen Einbürgerungsvoraussetzungen. Die Einbürgerungsbehörde warf ihm jedoch vor, nebst den kulturellen Kenntnissen genüge die gesellschaftliche Eingliederung nicht. Dies widerspricht laut Bundesgericht jeglicher Lebenserfahrung, da der Mann seit Jahren ein eigenes Geschäft führt. Es sei mit der Erwerbstätigkeit eines Handwerkers gar nicht vereinbar, keine Kontakte zur einheimischen Bevölkerung zu haben.

Der Bahnhofplatz von Goldau am Mittwoch, 15. Mai 2019. Das Stimmvolk stimmt am Sonntag, 19. Mai 2019 ueber die Neugestaltung und einen Baukredit von 18 Millionen Franken, welche vom Kanton und der Gemeinde Arth finanziert wird. Gleichzeitig investiert die SBB zusaetzliche 57 Millionen Franken in den Bahnhof Arth-Goldau. Alle Arbeiten sollten bis Ende 2020 fertig sein. (KEYSTONE/Urs Flueeler)

Blick auf den Bahnhof Arth-Goldau SZ. Bild: KEYSTONE

Weiter führt das Bundesgericht aus, dass die Einbürgerungsbehörde im Gespräch mit dem Mann sehr spezifische Antworten verlangt habe. So wollte sie wissen, was «Iffelen» sind, was der Einbürgerungswillige wusste. Nicht vorzuwerfen sei dem Mann, dass er nicht wusste, dass im ihm bekannten Tierpark Goldau – wo er schon Gipseraufträge durchgeführt hat – Bären und Wölfe im gleichen Gehege leben.

Wie die NZZ berichtet, habe die Einbürgerungsgehörde dem Italiener auch vorgeworfen, den Namen des kommunalen Altersheims oder den Gnipen nicht zu kennen. Zweiteres sei nach Auffassung der Vorinstanzen «in Arth unerfindlich, zumal dieser Berg auf der Website der Gemeinde als Bestandteil der Bergsturzspur als Sehenswürdigkeit erwähnt werde».

Das Bundesgericht in Lausanne wies in seinem Urteil darauf hin, dass der Gnipen im Unterschied zur Rigi, die auf der Gemeinde-Website zweimal als Sehenswürdigkeit genannt werde, erst an 13. Stelle und mit Anklicken der Sub-Seite «Wanderweg Bergsturzspur» erwähnt werde. Dem Beschwerdeführer sei der Bergsturz von 1806 aber sehr wohl bekannt sei. Das habe er bei einer anderen Antwort unter Beweis gestellt.

Tonaufnahme nicht herausgerückt

Das Bundesgericht schliesst zudem nicht aus, dass das Gespräch in einer angespannten Atmosphäre stattfand. Die Behörde hatte den Mann angezeigt, weil er eine Liegenschaft in Italien in der Steuererklärung nicht angegeben haben soll. Die Staatsanwaltschaft nahm das Verfahren nicht an die Hand, was die Einbürgerungsbehörde als Fehler bezeichnete.

Der Italiener brachte vor Bundesgericht vor, es habe Unregelmässigkeiten bei der Protokollierung des Einbürgerungsgesprächs gegeben und die Tonbandaufnahmen seien nicht vollständig. Diese hätten gezeigt, dass Mitglieder der Behörde ihm gegenüber Äusserungen mit einer gewissen Feindseligkeit gemacht hätten.

Das Bundesgericht räumt diesbezüglich ein, dass es schwierig für den Italiener sei, einen solchen Nachweis zu erbringen. Er liefere keine ausreichenden Hinweise. Auffallend sei jedoch, dass die Gemeindebehörde die Tonaufnahme während längerer Zeit nicht herausgeben wollte. Das Verwaltungsgericht musste sie dazu zwingen. (cbe/sda)

Urteil 1D_1/2019 vom 18.12.2019.

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139Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • 獅鳥 lionbird 28.01.2020 07:13
    Highlight Highlight Was sind denn nun Iffelen?
  • B-Arche 28.01.2020 00:42
    Highlight Highlight Mich erinnert das an die Zeit als immer mehr Schwarze in den USA aufstanden und wählen wollten. Theoretisch war es möglich aber sie mussten einmal ein "Wählerinterview" durchlaufen.
    Da wurden dann exakt solches absurden Fragen gestellt und selbst wenn man wirklich 20 Fragen gepackt hat - man machte solange weiter bis man eine Antwort nicht wusste - weil man die Person als Wähler gar nicht haben wollte.

    Heute leider immer noch praktiziert - jedoch durch Gerrymandering.
  • Triple 27.01.2020 23:35
    Highlight Highlight Sind die Einbürgerungsprozesse in der Schweiz von Kanton zu Kanton verschieden? In Zürich hätte in diesem Fall der Kanton der Gemeinde heftig Gas gegeben.
    Ausserdem ist es ein völliger Witz das eh schon überlastete Bundesgericht mit der Inkompetenz von Gemeinden belasten zu müssen.
  • redeye70 27.01.2020 22:33
    Highlight Highlight Der jugendliche Afghane, der es in Kauf nimmt jemanden zu töten weil er keine Zigaretten erhält, kann bleiben und weiterhin von staatlichen Zuwendungen leben. Dem Italiener, selbstständig und vermutlich auch noch Arbeitgeber, wird die Einbürgerung auch nach 30 Jahren erfolgreicher Integration nicht gestattet. Irgend was läuft doch gerade ziemlich schief in unserem Land!
    • Martel 28.01.2020 02:39
      Highlight Highlight Der Vergleich ist hier völlig fehl am Platz und die beiden Fälle haben rein gar nichts miteinander zu tun.
    • redeye70 28.01.2020 07:05
      Highlight Highlight Finde ich nicht. Beide sind hierher gekommen für ein besseres Leben. Einer flüchtete vor dem Krieg, ein anderer vor wirtschaftlicher Perspektivlosigkeit. Einer schätzt das Leben in unsere Gesellschaft, der andere nicht. Einer hat was aus seinem Leben gemacht ohne staatliche Hilfe, der andere spuckt auf uns trotz aller erdenklicher Hilfe. Begründe mal warum dies nichts miteinander zu tun haben soll bitte.
    • Radesch 28.01.2020 11:08
      Highlight Highlight @redeye70

      Weil das zwei Menschen mit komplett unterschiedlichen Vorbildungen, Kulturen, Problemen und Verhaltensweisen sind. Es ist ja nicht so, als dass alle Italiener Arbeitstiere und alle Afghanen potentielle Gewalttäter sind... Was jedoch sicher so ist: Die Tatsache, dass beide Fälle in keinerlei Ausmass auch nur irgend einen Bezug zueinander haben.
  • redeye70 27.01.2020 22:18
    Highlight Highlight Ich finde es ja richtig bei Einbürgerungswilligen etwas genauer hinzuschauen. Aber solche Prozeduren sind einfach nur demütigend. Es scheint als seien die kommunalen Behörden in diesem Lande immer weniger in der Lage ihren Aufgaben gerecht zu werden. Kommt das Milizsystem an seine Grenzen?
    • Martel 28.01.2020 02:44
      Highlight Highlight Wieso sollte man da genauer hinschauen? Wenn man als Schweizer geboren wird, schaut auch niemand genauer hin. Finanzielle Unabhängigkeit und Sprachkenntnisse sollten reichen. Geschichts-, Geographie- und Politikkenntnisse sollten keine Voraussetzungen sein (sonst müsste man umgekehrt sehr vielen gebürtigen Schweizern die Staatsbürgerschaft entziehen).
    • redeye70 28.01.2020 06:15
      Highlight Highlight @Martel
      England hat in den 90ern massenweise Leute eingebürgert und dabei übersehen, dass darunter viele Islamisten waren, die von Frankreich her kamen. Obschon die französische Regierung vor diesen Leuten warnte. Es ist die Pflicht des Staates sorgfältig zu sein.

      Und gebürtigen Schweizern die Statsbürgerschaft entziehen? Nicht dein ernst, oder?
  • DerRaucher 27.01.2020 19:17
    Highlight Highlight Frag mich ob es noch ein anderes westliches Land gibt, wo du nach 30 Jahren, mit eigener Firma, integriert usw immer noch kein Staatsbürger werden darfst -wahrscheinlich keines. Das mit den Gemeinden als Entscheider stellt sich mehr und mehr als unfähiges Model heraus. Es reicht schon wenn man es einem einfach nicht gönnt, die Gründe für Ablehnungen werden immer je mehr Fadenscheinig. Das mit dem Kerl in der Trainerhose ist ja auch noch nicht lange her.
  • fritzfisch 27.01.2020 18:55
    Highlight Highlight Irgendwie nicht wirklich überraschend dass dies im kanton schwyz passiert. Da leben schliesslich ganz viele stramme eidgenossen...
    • dä dingsbums 27.01.2020 23:45
      Highlight Highlight Das Texas der Schweiz.
  • DuhuerePanane 27.01.2020 18:54
    Highlight Highlight Das ist einfach nur Schikane.
  • banda69 27.01.2020 18:01
    Highlight Highlight Tja, in Arth hat die ausländerfeindliche SVP fast 40% Wähleranteil. 🤷🏻‍♂️
    • Stefan Morgenthaler-Müller 27.01.2020 18:20
      Highlight Highlight Das hat dich gar nichts damit zu tun. In Schwyz kann man auch mit KKK Outfit rumlaufen und gilt nicht als fremdenfeindlich, geschweige denn, hat man irgendetwas mit rechten zu tun, wenn man SVP wählt. Erklären Sie doch überhaupt mal den Zusammenhang zwischen rechts und fremdenfeindlich. Es gibt keinen. Nennen Sie die zweittiefste Stelle im Zugersee. Ah kennen Sie nicht, dann ist es nicht möglich Schweizer zu werden.

      Etwa so kommt mir das Niveau vor, wenn man von dieser Einbürgerungskommission steht.
    • Kupetzky 27.01.2020 21:02
      Highlight Highlight Also: KKK ist nicht fremdenfeindlich. SVP ist nicht rechts. Und wie war das mit dem Hitler-Kommentar der SVP Wägital letzten Dezember?
    • Stefan Morgenthaler-Müller 28.01.2020 10:07
      Highlight Highlight Bitte den ganzen Kommentar lesen, Kupetzky. Das gitb alles keinen Sinn, so wie die Fragen der Einbürgerungskommission.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Don Alejandro 27.01.2020 17:57
    Highlight Highlight Zum fremdschämen.
  • Ass 27.01.2020 17:41
    Highlight Highlight Man erkennt die Gesinnung dieser Personen!
  • De-Saint-Ex 27.01.2020 17:30
    Highlight Highlight Woran liegt das bloss, dass dieser Kanton immer wieder in Sachen Fremdenfeindlichkeit von sich reden macht...
    • Heini Hemmi 27.01.2020 19:48
      Highlight Highlight Vielleicht daran, dass er im Grunde absolut unschweizerisch ist. Schade, dass man diesen Kanton nicht einfach den Österreichern geben kann für das Vorarlberg, das zu uns wechseln würde.
    • wasylon 27.01.2020 23:47
      Highlight Highlight @Heini

      Und Wendy Holdener und Corinne Suter holen dann für Österreich die Medaillen🤔Aber dafür kannst Du mit den Vorarlbergern mit Mohren Bier Zuprosten https://de.wikipedia.org/wiki/Mohrenbrauerei
  • Lilamanta 27.01.2020 17:22
    Highlight Highlight Es wäre an der Zeit, den Gemeinden Macht wegzunehmen und sie den Kantonen zu übergeben. Egal ob Einbürgerung, Baugesuch oder Sozialhilfe: oft amten Laien, die von ihrer eigenen Ideologie und eigenen Zielen getrieben sind. In meinen Augen wird es immer schwieriger, das mit dem Rechtsstaat zu vereinbaren
  • Zeit_Genosse 27.01.2020 17:21
    Highlight Highlight Wer beaufsichtigt diese Machenschaften? Das gibt es schweizweit Handlungsbedarf. Es heisst Schweizer Pass, also müsste dieser auch vom Bund nach transparenten Kriterien vergeben werden.
  • Maracuja 27.01.2020 17:12
    Highlight Highlight Welche Qualifikationen muss man denn vorweisen können, um die Fragen für das Einbürgerungsverfahren zusammen zu stellen?

    In Arth scheint vor allem fanatischer Lokalpatriotismus gefordert zu sein.

    Hoffentlich gibt es für derartigen Dilettantismus keine Vergütung.

    Wird Zeit die Einbürgerungsverfahren mehr zu vereinheitlichen.
  • ujay 27.01.2020 17:06
    Highlight Highlight Fremdenhass ist bei gewissen Gemeinden Standart. Wann wird dieser Einbürgerungszirkus endlich durch eine einheitliche, verbindliche und nachvollziehbare Praxis ersetzt. Vor Allem sollten diese Einbürgerungsgremien unter die Lupe genommen werden: Sind die Mitglieder überhaupt intellektuell in der Lage, nach sachlichen Kriterien zu Entscheiden? Ich denke, vielfach steht das Parteibuch im Vordergrund mit entsprechenden Vorurteilen.
  • Stefan Morgenthaler-Müller 27.01.2020 16:44
    Highlight Highlight Der Mann will Schweizer sein, nicht Arther. Verstehe diese Einbürgerungspraxis nicht. Wie kann eine Gemeinde jemanden verwehren, Rechte der Schweiz zu bekommen. Einer jungen Frau wurde kürzlich die Einbürgerung verwehrt, weil sie den Dorfmezg nichtvä kannte. Als ob alle Fleischfresser sind.
  • Count Suduku 27.01.2020 16:35
    Highlight Highlight Die einen schikanieren sie die andern werden eingebürgert ohne sich integriert zu haben.
  • Radesch 27.01.2020 16:34
    Highlight Highlight Die Einbürgerungsbehörde entscheidet, gegen den Willen der Behörde (Staatsanwaltschaft), die eigentlich für Strafverfolgung zuständig ist, dass der Mann doch etwas verbergen muss, auch wenn die SA das anders sieht...

    Ich hoffe das gibt deftigen Schadensersatz und eine Rufschädigungsklage oder dergleichen. So etwas würde ich mir nie und nimmer bieten lassen. Wenn sie das Bünzlitum wollen, sollen sie auch den Preis für den Rufmord zahlen, der mir dadurch entsteht. zum Steuersünder gemacht, obwohl nie verurteilt, Ich fasse es nicht, während Warlords bei uns ihr Schwarzgeld rein waschen.
  • Faethor 27.01.2020 16:34
    Highlight Highlight Da arbeiten wohl dieselben Personen bei der Gemeinde wie auf den Strassenverkehrsämtern... Nichts als primitive Machtspiele
  • beaudulac 27.01.2020 16:33
    Highlight Highlight komisch, dass immer wieder derartige geschichten im kanton schwyz passieren... ein schelm, wer böses denkt
    • Stefan Morgenthaler-Müller 27.01.2020 16:49
      Highlight Highlight Das hat nichts damit zu tun, dass man dort an der Fasnacht mit KKK Outfit rumläuft, auch nicht, dass Marcel Strebel aus Schwyz kam, auch hat das überhaupt rein gar nichts mit Rassismus zu tun. Schwyzer wählen nicht rechts, werden weil sie rechts sind. Darin liegt der Unterschied. Wie können Schwyzer Rassisten sein, wenn es auch Ausländer im Kanton gibt. Äh... Ja, so etwa ist das dort.
    • zeusli 27.01.2020 19:53
      Highlight Highlight Reiche Ausländer sind doch keine Ausländer, ich bitte dich! Das solltet du doch wissen...
  • mike2s 27.01.2020 16:24
    Highlight Highlight Erstens sollten diese sollten solche Fragen in der eingebürgerten Bevölkerung kalibriert werden.
    Zweitens sollten Dörfer und 30'000 Einwohner einfach einmal klar werden. Nichts dort ist wichtig. Niemand muss wissen was Dort ist. Und Leite leben nicht dort weil sie wollen sondern weil sie sich die richtigen Städte nicht leisten können oder wollen.
    • Peedy 27.01.2020 16:58
      Highlight Highlight Ich lebe bewusst in einem kleinen Dorf und nicht in einem städtischen Ballungszentrum weil das ländliche mir einfach besser gefällt und nicht, weil ich mir die Stadt nicht leisten kann.
      Ebenso interessiert es mich wenig, was in Basel auf kommunaler Ebene passiert. Was in meiner Gemeinde passiert ist mir jedoch sehr wichtig, da es mich direkt betrifft. Deine Aussage ist darum sehr subjektiv, reisserisch und despektierlich.
    • _Qwertzuiop_ 27.01.2020 17:53
      Highlight Highlight Jain... sicherlich nicht so vieles, wie von diesem Mann verlangt wurde, aber man bürgert sich immernoch an diesem Ort ein und Geschichte lebt durch Menschen. Wäre schade wenn das verloren ginge. Ein bis zwei lokale Fragen finde ich gehören schon rein aber oberflächlich und nicht ins Detail
    • RicoH 27.01.2020 20:41
      Highlight Highlight _Qwertzuiop_

      Und wieso sollten ein bis zwei lokale Fragen drin sein?

      Im Ernst: sagt dir dies auch nur annähernd irgend etwas über den Menschen aus?

      Und nein: er bürgert sich in der Schweiz ein. Wo er lebt ist dabei irrelevant. Oder hast du je einen Test machen müssen, wenn du in eine andere Gemeinde umgezogen bist?
    Weitere Antworten anzeigen
  • Eiswalzer 27.01.2020 16:19
    Highlight Highlight Moment Moment Moment: Die wollten allen Ernstes wissen, dass Bären und Wölfe in einem Gehege sind????? Das ist kein Scherz???🤦🏻‍♂️🤦🏻‍♂️ Also manchmal zweifle ich echt am gesunden Menschenverstand.
    • Martel 28.01.2020 02:53
      Highlight Highlight Als Arther gehört das vielleicht zur Allgemeinbildung? Einer aus Rust muss ja auch wissen, welche Bahn gerade revidiert wird und wie schnell der Silverstar fährt...
  • loquito 27.01.2020 16:17
    Highlight Highlight Und ich bin im Ausland als CHer geboren. Deutsch habe ich erst später gelernt. Aber hauptsache das Blut stimmt... Nennt es beim Namen: Rassismus. Die Verantwortlichen sollten selber vor Gericht müssen, wegen Diskriminierung! Verinfachte Einbürgerung nach 25 Jahre für ALLE, das wäre das einzige logische...
  • wolge 27.01.2020 16:13
    Highlight Highlight Unser Dörfli-, Gemeindli-, Kantöndli-Geist ermöglicht geradezu Willkür...
    • DerMeiner 27.01.2020 18:05
      Highlight Highlight Das nennt sich Föderalismus und hat auch sehr sehr viele Vorteile. Aber Fans von Zentralregierungen und Planwirtschaften können damit wohl nichts anfangen.
  • David Scherer (1) 27.01.2020 16:09
    Highlight Highlight Der Schweizerpass sollte durch die Schweiz vergeben werden. Punkt.

    Ausserdem sollten so Sachen wie Wohnsitzbestätigung etc. zentralisiert (und digital) werden um Kosten zu sparen und den Bezug solcher Dokumente für den Bürger einfacher zu machen. Klapt mit dem Strafregisterauszug ja auch problemlos. Bei der Gelegenheit kann man dann auch noch ein paar entlassen und die Öffnungszeiten der Gemeinden auf Zeitpunkte festlegen an welchen auch Arbeitnehmer Zeit haben.
    • Sandro Lightwood 27.01.2020 16:44
      Highlight Highlight Ja, sehe ich auch so. Das mit dem Heimatausweis und so ist ein absoluter Witz. Also, dass der noch in Papierform ist, damit ich ihn von der einen zur anderen Behörde bringen kann und überall noch Gebühren zahle für diesen Quatsch.
    • maljian 27.01.2020 20:14
      Highlight Highlight Mein Mann hat mir gesagt, das es diesen Schein wegen der Kosten noch gibt. Es läuft schon alles zentral und digital.
    • Radesch 27.01.2020 20:48
      Highlight Highlight Generell frage ich mich halt schon, warum die ich auf die Gemeinde muss und so zeug abgeben... Auch bei der Einbürgerung. Die können das doch einfach schnell digital auslesen... und falls unbedingt nötig digital ausdrucken. Dass 5 Mausklicks und keine 2 min. Aufwand 20 Franken kosten ist schon fast ein Verbrechen :D
  • Kiro Striked 27.01.2020 16:02
    Highlight Highlight Behörde: "Wie heisst das Eichhörnli vom Tierpfleger Daniel im Tierpark Langen Erlen"

    Kandidat: "Woher soll ich das wissen?"

    Behörde: "Und sie möchte ibürgeret werde? Glaubs nit! Aber mir hend no Fondueboarding im Agebot... Villicht lerne si denn was es heisst SCHWIZER z si!"

    hihi... 30 Jahre in der Schweiz und die machen so ne Schikane... Traurig.
    • häxxebäse 27.01.2020 16:16
      Highlight Highlight Fondueboarding - u made my day 😁😄😆
    • Kiro Striked 27.01.2020 16:42
      Highlight Highlight Mad Heidi muess passiere!
      Play Icon
    • häxxebäse 27.01.2020 18:23
      Highlight Highlight Ich gang uf italieeee, mini brüscht go mache 😆😆😆😆
  • Glatttaler 27.01.2020 15:57
    Highlight Highlight De Tescht würd niemals en „normale“ Schwiizer bestah..
    • gi_ann 27.01.2020 16:49
      Highlight Highlight Also ich habe damals ein Dossier erhalten zum Lernen.
      Aber dies begrenzte sich auf die offensichtlichen Sachen auf Bundes- und Kantonsebene (Politsystem).
      Geographie (Eckdaten) und..woah mehr weiss ich auch nicht mehr.
      Ergo, bestehen kann ihn jeder (bin ich mir sicher) , man muss einfach das Dossier lernen. 😅
      Aber das Beste ist, dass dein Lebenslauf im Gemeindeblatt abgedruckt wird und die Leute alles über dich erfahren und dann noch abstimmen an der GV ob du eingebürgert wirst (2. Part der Einbügerung).
  • Der Typ 27.01.2020 15:52
    Highlight Highlight Die Einbürgerung muss über den Staat laufen und nicht über die Gemeinde. Ich will den Schweizer Pass und nicht der König vom STV / Satusturnverein werden.

    Zusätzlich sollte man ein Auge auf die Ostkantone und Ihren Ideologien werfen...

  • Spüdlifalt 27.01.2020 15:40
    Highlight Highlight Ich komme aus der Gemeinde Arth und schäme mich grad ein bitzeli… fest!
    • Neemoo 27.01.2020 16:39
      Highlight Highlight Das passiert nicht nur bei dir.
      Ich kann mitfühlen!
    • Mischa 27.01.2020 16:52
      Highlight Highlight Sorry mein Blitz war ein Vertipper
    • Johnny Geil 27.01.2020 17:44
      Highlight Highlight Wählen, nicht schämen ;)
  • Magnum 27.01.2020 15:33
    Highlight Highlight Einmal mehr gerichtlich korrigierte Willkür auf Gemeindeebene bei einem Einbürgerungsverfahren. Macht endlich einen Verwaltungsentscheid daraus, es ist einfach entwürdigend, wenn Menschen sich nicht zur Wahl, sondern zur Taxierung stellen müssen, ob sie dem Kaff schweizerisch genug sind.
  • AfterEightUmViertelVorAchtEsser_________________ 27.01.2020 15:30
    Highlight Highlight Was genau sin jetzt eigentlich «Iffelen»? Und werden die eher zum Zmorge, zum Zmittag oder zum Znacht gegessen. Bin Unterlandschweizer, und habe noch nie davon gehört. «Capuns» kenne ich und die sind ziemlich lecker, aber aus einem anderen Kanton. 😉
    • SwissWitchBitch 27.01.2020 15:47
      Highlight Highlight Laut 20min (ja, steinigt mich) sind es Papierlaternen.
    • Pafeld 27.01.2020 16:08
      Highlight Highlight Grosse Papierlaternen, die typischerweise beim Klausjagen auf den Köpfen getragen werden. Ich bin 20 Minuten von Arth entfernt aufgewachsen, aber ich habe noch nie im Leben vom Gnipen gehört. Die Fragen sind offensichtlich pure Schikane und ich hoffe, sie hat strafrechtliche Konsequenzen für die beteiligten Beamten. Ansonsten bleibt uns wirklich nichts anderes übrig, als die Gemeinden komplett aus dem Einbürgerungsprozess auszuklammern, wenn sie der Aufgabe von der Reife her nicht gewachsen sind.
    • gi_ann 27.01.2020 16:50
      Highlight Highlight Ich komme urspr aus Arth, aber ich hätte es beim besten Willen auch nicht gewusst. 🙈
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  • Dominik Treier 27.01.2020 15:18
    Highlight Highlight Man wird daa Gefühl nicht los, gerade da es sich um Schwyz handelt, dass wenn er kein Wort Deutsch gesprochen hätte, nichts und niemanden in der Schweiz gekannt, dafür aber 10 ergaunerte Milliarden auf der Seite gehabt hätte, er problemlos eingebürgert worden wäre...

    "Rechtsstaat" Schweiz heute...
    • supremewash 27.01.2020 19:11
      Highlight Highlight Da wäre doch das nicht deklarierte Haus in Italien ein guter Anfang gewesen. Gerade den Schwyzern sollte, so dachte ich, Steuervermeidung imponieren.
  • Tartaruga 27.01.2020 15:16
    Highlight Highlight Ich frag mich wer auf solche Fragen kommt und wer den Mut aufbringt diese bescheuerten Fragen an einem so wichtigen Gespräch mit eiserner Miene zu stellen.
    • G. Samsa 27.01.2020 16:18
      Highlight Highlight Da hast du recht. Die Fragenden muss es doch zerreissen vor Lachen. Nöd???
    • SwissWitchBitch 27.01.2020 16:39
      Highlight Highlight 🤷😉
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  • Roger Rüebli 27.01.2020 15:14
    Highlight Highlight Gebt den Menschen Macht und du erkennst ihren wahren Charakter.
  • Dominik Treier 27.01.2020 15:13
    Highlight Highlight Wieder so ein Witz und manche Komentatoren wollten solche hanebüchenen Entscheide noch abstreiten als ich beim letzten mal auf solche Fälle hingewiesen habe. Unser Einbürgerungsverfahren und dessen Ausführung durch die Gemeinden sind definitiv nicht mehr Zeitgemäss und in deren neutralität so fragwürdig und willkürlich, dass wir uns schämen sollten uns dafür noch Rechtsstaat zu schmipfen. An Gemeindeversammlungen über ein Bürgerecht abstimmen zu lassen und das Prozedere von Leuten die man kennt abwickeln zu lassen ist in etwa so neutral wie die Mutter des getöteten zur Richterin zu machen...
  • Skeptischer Optimist 27.01.2020 15:13
    Highlight Highlight Ein weiterer Hinweis, dass ein reaktionärer Geist den Kanton Schwyz beherrscht.
  • dievobern 27.01.2020 15:06
    Highlight Highlight Diese Einbürgerungsverfahren finde ich teils richtig demütigend. Ich hätte keine Lust so eine Prozedur über mich ergehen lassen zu müssen.. Tut mir Leid für ihn.
    • gi_ann 27.01.2020 21:02
      Highlight Highlight Manchmal brauchst du diese Einbürgerung...aufgrund von Krieg wird ein Land neu refomiert und dann bist du quasi staatenlos, da entweder neue Pässe entstehen und die alten keine Gültigkeit mehr haben. (Ausländerausweis und einen Reisetitel, das ist der blaue Pass).
      Mit einem ordentlichen Pass hast du „endlich“ eine Zugehörigkeit (und ja, blitzt mich- es ist einfacher zum Reisen)

      Ich finde es einfach dreist, da er es im
      Erwachsenen Alter beantragt hat und das kostet viel mehr, als wenn man es vor 18 beantragt...und dann noch so schikaniert.
  • Madison Pierce 27.01.2020 15:02
    Highlight Highlight Soviel zum Thema "Einbürgerungen durch Behörden statt durch das Volk"...

    Ein Versagen auf der ganzen Linie. Die Behörde sollte zur Verantwortung gezogen werden. Es darf nicht sein, dass eine Behörde dem Gericht wichtige Beweismittel wie eine Audio-Aufnahme vorenthält. Der Vorwurf der Manipulation der Aufnahme ist durch die Staatsanwaltschaft zu untersuchen. Das ist kein Kavaliersdelikt!
    • TanookiStormtrooper 27.01.2020 15:40
      Highlight Highlight Einbürgerungen durchs Volk würden da auch nicht helfen. Wenn man jemanden an der Urne ganz anonym ausschliessen kann, dann ist das ganz leicht. Die Behörden wurden ja schließlich auch mal von jemandem eingesetzt, der gewählt wurde.
    • mike2s 27.01.2020 16:27
      Highlight Highlight Das Problem sind die Amateurbehörden in <30'000 Einw. Käfern. Die sind meistens die Einzigen die ihr Dorf für wichtig hallten. Der Rest wohnt dort weil sie sich dort das Häuschen noch leisten können. Arbeiten und Leben woanders.
  • G. Samsa 27.01.2020 14:57
    Highlight Highlight Wenn das im Ausland die Runde macht stehen wir alle wie Idioten da. Und das Schlimme ist; zu recht.
    • 044 508 39 39 het sie gseit 27.01.2020 16:25
      Highlight Highlight Wesshalb ? Die CH ist mit ihren Einbürgerungen absolut im Schnitt.
      Wir bürgern mehr als genug ein !
    • ChlyklassSFI 27.01.2020 16:58
      Highlight Highlight Adr: Weshalb? Weil ein solches Vorgehen zeigt, wie willkürlich Entscheide gefällt werden. Der Entscheid ist peinlich und verlogen.
    • Zingarro96 27.01.2020 17:13
      Highlight Highlight Es geht nicht um die Anzahl sondern die Art der Einbürgerung
    Weitere Antworten anzeigen
  • sonwat 27.01.2020 14:54
    Highlight Highlight Schade um die Arbeitszeit der Bundesrichter.. Ich schätze die hätten in der Zeit etwas gescheiteres erledigen können. Aber hoffentlich schämt sich die Arther Einbürgerungsbehörde nun wenigstens ein bisschen..
  • Füdlifingerfritz 27.01.2020 14:42
    Highlight Highlight Also wirklich... Das muss den Leuten, die in verschiedenen Gemeinden, diese lächerlichen Entscheidungen treffen, doch irgendwann mal peinlich werden...
    • MARC AUREL 27.01.2020 15:02
      Highlight Highlight Rassisten anscheinend nicht!
  • Bits_and_More 27.01.2020 14:41
    Highlight Highlight Zum Glück hab ich den Pass seit Geburt. Ich würd sonst wohl mit Fackeln und Mistgabeln aus der Stadt gejagt werden bei solchen Fragen...
    • Barthummel 28.01.2020 01:32
      Highlight Highlight Dank deinem Kommemtar läuft in meinem Kopfkino nun ein aberwitziger Film, denn es würden sich so ziemlich alle gegenseitig mit Fackeln und Mistgabeln aus der Stadt / dem Dorf jagen. 😂
  • Hierundjetzt 27.01.2020 14:39
    Highlight Highlight Und für sowas zahl ich NFA nach Üri. Meine Güte was für peinlicher Kindergarten. Hat sicher mal im Löwen beim Jassen gewonnen. Und jetzt ist voll Föier unter dem Ürner Dach. Alte, der wohnt seit 30 Jahren im Kuhkaff (alleine schon deswegen müsste er schon Schadenersatz erhalten) der Staatsanwalt hat der Gemeinde schon einen Tätsch gegeben, jetzt voll der Reventsch voms Gemeindescheff. phaa was für Looser.
    • Evenwhenthewaterscold 27.01.2020 14:51
      Highlight Highlight Kanton Uri???? Schwyz! also bitte
    • Meitlibei 27.01.2020 14:52
      Highlight Highlight Nur wohnt der Herr nicht im Kt. URI sondern im Kt Schwyz. Somit ist dein sonst schon unsinniger Kommentar auch noch falsch.
    • MacB 27.01.2020 14:54
      Highlight Highlight Arth ist in Schwyz.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Tanuki 27.01.2020 14:39
    Highlight Highlight Ich verstehe immer noch nicht, warum wir im 2020 Menschen durch die Gemeinde den Schweizerpass vergeben. Das mag vor 150 Jahre seine Berechtigung gehabt haben, wo jeder noch jeden kannte, aber heutzutage sicher nicht. 30 Jahre in der Schweiz, spricht die Sprache, kennt das politische System, Selbständig... und wir nicht eingebürgert u. A. weil er nicht wusste, dass Wölfe und Bären zusammenleben? Wer den Schweizer Pass hat ist Schweizer in der ganzen Schweiz und nicht nur in einer Gemeinde. Sollte also eine Aufgabe des Bundes sein.
    • TanookiStormtrooper 27.01.2020 14:51
      Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte beachte die Kommentarregeln.
    • Klirrfactor 27.01.2020 14:58
      Highlight Highlight Ich kenne die Situation. Seit ich 20 bin, versuche ich mich vergebens einzubürgern, weil ich knapp alle drei Jahre umziehe und dann die Anzahl Jahre im Wohnort wieder bei Null beginnen :) Bin seit Geburt in der CH mit allem drum und dran. Die erleichterte Einbürgerung steht mir auch nicht zu, da meine Eltern nicht hier zur Schule gingen.
    • Team Insomnia 27.01.2020 15:13
      Highlight Highlight „Inzucht-Kuhkaff“ 😂😂

      Den muss ich mir merken👍.
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  • Magos 27.01.2020 14:32
    Highlight Highlight Da lassen bei einer Behörde ein paar kleine Könige die Sau raus.
    Ist solcher Machtmissbrauch nicht strafbar?
    Mein Beileid allen, die nicht die Mittel oder den Mut haben vor Bundesgericht zu gehen wenn sie so behandelt werden.

    Dass es überhaupt solche Tests gibt, halte ich für völlig daneben, könnte in meiner Gemeinde wahrscheinlich keine einzige Frage beantworten. Wozu auch? Ich muss nicht wissen wie der Berg oder der Dialektausdruck heisst um dort zu wohnen, abzustimmen, Steuern zu zahlen.
    • redeye70 27.01.2020 22:02
      Highlight Highlight Ist allgemein ein immer stärker in Erscheinung tretendes Problem mit kommunalen Behörden und Politikern, die glauben unantastbare Dorfkönige zu sein. In meiner Wohngemeinde sehr ausgeprägt.
  • Bert der Geologe 27.01.2020 14:31
    Highlight Highlight Wie kann man auch den "place to be"-Gnippen nicht kennen? Weitere wichtige Fragen wären diese Orte:
    https://www.watson.ch/schweiz/reisen/839876492-oh-chline-arsch-und-kamel-50-der-skurrilsten-schweizer-flurnamen

«Das hat System» – eingebürgerter Schweizer erzählt von den Schikanen der Gemeinde Arth

Die Schwyzer Gemeinde Arth muss einen Italiener per Bundesgerichtsentscheid einbürgern. Sie tut es widerwillig. In derselben Gemeinde wurde 2018 Dion Marić eingebürgert. Er sagt, die Spitzfindigkeiten der Arther Einbürgerungsbehörde hätten System.

Am Südufer des Zugersees, umrahmt von Rigi und dem Zugerberg, liegt die kleine Schwyzer Gemeinde Arth. Der Tierpark Goldau und die Rigi Kulm sind beliebte Ausflugsziele. Eigentlich ein ruhiges Fleckchen Erde in der Zentralschweiz. Wäre da nicht dieses Bundesgerichtsurteil, das die Gemeinde in ein ziemlich schlechtes Licht warf. Vergangenen Montag erhielt die Einbürgerungsbehörde der Gemeinde Arth Post aus Lausanne.

Die Arther Behörden lehnten ein Einbürgerungsgesuch eines 51-jährigen …

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