Stempelsteuer, hä? – Wir erklären dir die Abstimmung in 150 Sekunden
Am 13. Februar 2022 findet in der Schweiz die erste Abstimmung des Jahres statt. Dabei muss sich das Stimmvolk unter anderem auch mit der Stempelsteuer oder der Stempelabgabe befassen. Ein kompliziertes Thema mit einem komplizierten Namen: Wir sagen dir deshalb im Erklärvideo, worum es wirklich geht.
Zusammengefasst lässt sich sagen: Bundesrat und Parlament wollen mit der Abschaffung einer Stempelabgabe Investitionen fördern, indem auf über 250 Millionen Franken jährlich verzichtet wird. Wir stimmen darüber ab, weil das Referendum dagegen ergriffen wurde. Linke Parteien kritisieren dabei, dass von der Änderung in erster Linie Grosskonzerne profitieren würden.
Die erste Erhebung von Tamedia und «20 Minuten» sieht das Nein-Lager mit 55 zu 30 Prozent vorne, 15 Prozent sind unentschlossen. Auch in der ersten SRG-Umfrage hat die Gegnerseite einen Vorsprung, dieser ist allerdings erheblich kleiner. 49 Prozent hätten laut den ersten Umfragetrends gegen die Gesetzesänderung gestimmt, 42 Prozent dafür und neun Prozent der Befragten hatten sich noch keine Meinung gebildet.
Es ist nicht der erste politische Streit über die Stempelsteuer: Das Parlament hat seit den 1990er Jahren mehrere Formen dieser Abgabe abgeschafft, gesenkt oder vereinfacht – wobei sich auch die Argumente nicht gross geändert haben. So argumentierte SVP-Vordenker Christoph Blocher vor der Jahrtausendwende mit der Schaffung neuer Arbeitsplätze für eine Stempelsteuer-Abschaffung.
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