Ausgerechnet die Männer, die nie Krieg wollten, riskieren für einen Frieden ihren Kopf
Als Donald Trump im Situation Room im Februar dieses Jahres über einen möglichen Angriff auf den Iran mit seinem Team beriet, gab es eine prominente Stimme, die sich gegen einen Krieg mit dem Iran aussprach: Es war jene von Vizepräsident JD Vance. Der Republikaner hat selbst im Irak gedient, und gilt wohl deshalb seit jeher als einer der grössten Kritiker von amerikanischen Auslandseinsätzen. Doch Vance unterlag – und die USA begannen die Bombardierung.
Was danach folgte, ist bekannt. Die USA stürzten sich mit Israel in einen Krieg, bei dem die iranische Führung nicht bezwungen werden konnte und gemäss der Einschätzung vieler Experten sogar an Stärke gewann. Mit Hinblick auf die kommenden Wahlen in den USA schloss Trump diesen Donnerstag deshalb ein Rahmenabkommen mit der iranischen Führung, das den Auftakt für einen finalen Friedensdeal markieren sollte.
Vance wird zu Trumps nächstem Bauernopfer
Doch das nun geschlossene Abkommen gilt in den USA wegen der grossen Zugeständnisse – Investments von 300 Milliarden Dollar für den Iran, keine definitive Klärung der Atomfrage – als halbe Kapitulation. Statt sich selbst zu erklären, schickte Trump deshalb seinen Vizepräsidenten JD Vance in die Öffentlichkeit, um den Deal zu verteidigen. Vance tingelte diese Woche durch sämtliche beliebten amerikanischen Fernsehsendungen, und versuchte dort, das Waffenstillstandsabkommen in ein gutes Licht zu rücken.
Das gelang ihm aber kaum. Selbst aus der eigenen Partei schlugen Kritiker auf das Abkommen ein. Der republikanische Senator Ted Cruz nannte die Wiederaufbauhilfe für den Iran «eine aussergewöhnlich schlechte Idee» und sagte, Trump werde «äusserst schlecht beraten». Auch sein Senatskollege Tom Cotton sprach von «einem Schritt in die falsche Richtung». Der Grossteil der Kritik richtete sich dabei gegen JD Vance statt gegen Trump – weil der Präsident Vance mit Erfolg zum Gesicht dieses Abkommens gemacht hat.
Das mag gut sein für Donald Trump persönlich. Doch für JD Vance ist das ein Desaster. Denn ausgerechnet er muss jetzt die Hauptverantwortung für Trumps Entscheidung tragen, die er ursprünglich bekämpft hat. Die Gefahr ist gross, dass Trump ihm seine Loyalität nicht verdanken wird, vor allem, wenn das Abkommen mit dem Iran am Ende spektakulär scheitert. Vance wird für Trump somit das ideale Bauernopfer, das er für einen möglichen Misserfolg verantwortlich machen kann.
«Wenn der Versuch mit dem Iran erfolgreich ist, nehme ich mir die Lorbeeren. Wenn er scheitert, mache ich JD dafür verantwortlich», erklärte Trump schon mehrmals – wobei er seine Bemerkungen jeweils als Scherz zu verkaufen versuchte.
Der Ajatollah nutzt die gleiche Strategie wie Trump
Gleichzeitig riskiert im Iran ein anderer Politiker noch mehr für einen Verhandlungsfrieden als JD Vance: nämlich Präsident Massud Peseschkian. Der Herzchirurg ist der einzige von der Bevölkerung gewählte Mann in der Führungsstruktur der iranischen Diktatur. Er gilt als wichtigster Vertreter jener Kräfte, die sich seit Jahren für eine Öffnung des Irans gegenüber dem Westen einsetzen und auch den Krieg mit einer diplomatischen Lösung beenden wollen.
So hat Peseschkians Aussenminister Abbas Araghchi für den Iran über lange Zeit die Verhandlungen mit den USA geführt. Doch innerhalb des iranischen Machtapparats ist das Abkommen hoch umstritten. Die Revolutionsgarden, die während des Krieges massiv an Einfluss gewonnen haben, lehnen jede Annäherung an Washington ab. Viele Hardliner sehen das Waffenstillstandsabkommen als Demütigung.
Wie gross der Widerstand auch jetzt noch ist, zeigte sich etwa am Samstag. Die Revolutionsgarden erklärten israelische Angriffe auf den Libanon zum Verstoss gegen das Waffenstillstandsabkommen und stellten dessen Gültigkeit infrage. Gleichzeitig forderten Hardliner, Araghchi solle nicht in die Schweiz reisen, um die Verhandlungen mit den Amerikanern fortzusetzen.
In die gleiche Kerbe schlug der neue Ajatollah Mojtaba Khamenei, als er bekannt gab, dass er eigentlich gegen das Abkommen sei. Er werde es vorerst aber tolerieren, weil Präsident Peseschkian persönlich dafür bürge. Damit hat der iranische Machthaber den gleichen rhetorischen Kniff angewandt wie Donald Trump. Wenn der Deal scheitern sollte, kann er die Misere Peseschkian anlasten und argumentieren, dass dessen Politik der Öffnung gescheitert ist.
Der vielleicht letzte Versuch der Tauben
Dies, obwohl auch im Iran nicht Peseschkian oder Araghchi für die eskalierende Strategie mit der Blockade der Strasse von Hormus oder den vehementen Angriffen auf die Golfstaaten und Israel hauptverantwortlich sind. Im Gegenteil: Die beiden Verfechter von Diplomatie waren im Iran zeitweise bereits weitgehend entmachtet. Peseschkian soll gemäss Medienberichten vor wenigen Wochen innerhalb des Regimes seinen Rücktritt angeboten haben, weil er bei wichtigen Entscheidungen umgangen wurde. Offiziell wurde das später dementiert, doch die Zusammenstösse Peseschkians mit Ultrareligiösen wiederholten sich.
Damit die iranischen Hardliner dem diese Woche unterschriebenen Abkommen zustimmen, hat Peseschkian also noch ein womöglich letztes Mal seine gesamte Autorität in die Waagschale werfen müssen. Das macht die Lage für die Verhandlungen am Bürgenstock noch schwieriger, als sie ohnehin schon ist. Denn wenn dieser Versuch scheitert, wer hat dann auf der iranischen Seite überhaupt noch das politische Kapital, sich für einen neuen Verhandlungsfrieden einzusetzen?
«Ein Scheitern des Abkommens käme einem Scheitern der zentristischen Politik gleich [...] und würde die Schleuse für Systemfundamentalisten weit öffnen», schätzt der Iran-Experte Reinhard Schulze auf X die Lage ein. Die Politik Trumps würde dann erneut der Radikalisierung des iranischen Regimes Flügel verleihen.
Ein Misserfolg dieser Verhandlungen hätte demnach weitreichendere Konsequenzen als nur ein Wiederaufflammen des Krieges. Die Fürsprecher für einen diplomatischen Frieden würden auf beiden Seiten massiv geschwächt, wenn nicht sogar ganz aus dem Spiel genommen. Zurück blieben jene Kräfte, die schon immer auf Eskalation setzen wollten – mit potenziell verheerenden Folgen für die gesamte Region und die Weltwirtschaft. (schweizheute.ch)
