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Darum nimmt der US-Präsident «Tim Apple» und Co. ins Visier

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Donald Trump bei einem früheren Treffen mit Apple-CEO Tim Cook (l.).Bild: EPA

Darum nimmt der US-Präsident «Tim Apple» und Co. ins Visier

Der Zeitpunkt der Untersuchung gegen Facebook, Google und weitere Tech-Giganten dürfte laut Beobachtern kein Zufall sein ...
24.07.2019, 07:08
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Die US-Regierung hat eine umfangreiche Untersuchung der Wettbewerbspraktiken grosser US-Unternehmen angekündigt. Das «Wall Street Journal» berichtete mit Verweis auf Ministeriumskreise, es sollten Facebook, Amazon, Google und Apple unter die Lupe genommen werden.

Namen von Unternehmen wurden bei der Ankündigung seitens der Regierung aber nicht genannt. Sollten Gesetzesverstösse festgestellt werden, werde man «entsprechend handeln», hiess es am Dienstag in einer Erklärung des Justizministeriums. Man werde Fragen zu dem Verhalten in den Bereichen Suche, soziale Medien und bei einigen Einzelhandelsdiensten nachgehen.

Man wolle der Besorgnis von Konsumenten und Unternehmern nachgehen, erklärte das Justizministerium am Dienstag. Es gehe um die Frage, wie die Plattformen ihre Marktmacht erreicht hätten und ob sie Innovationen gebremst und Konsumenten geschadet hätten.

Unter anderem Google und Amazon stehen im Mittelpunkt von Wettbewerbsverfahren der EU-Kommission und amerikanischen Behörden. Ihnen wurde oft vorgeworfen, Tech-Konzernen gegenüber zu lasch zu sein.

Zu Apple schreibt das Wall Street Journal, das Unternehmen dominiere die Suchergebnisse in seinem App Store und behindere damit Mitbewerber, bzw. Konkurrenten.

Das Ganze hat einen politischen Beigeschmack

Die Eröffnung einer US-Wettbewerbsuntersuchung hat zum jetzigen Zeitpunkt einen politischen Beigeschmack. Präsident Donald Trump wirft unter anderem Facebook und Google seit längerer Zeit vor, Stimmen aus dem konservativen Lager zu unterdrücken. Das Silicon Valley gilt traditionell als grösstenteils liberal.

Eine Kartelluntersuchung im Präsidentschaftswahlkampf 2020 könnte den Druck auf die Plattformen verstärken, Trumps Anhängern mehr Platz einzuräumen.

Amazon war ebenfalls häufiges Ziel von Trumps Attacken. Amazons Gründer und Chef Jeff Bezos gehört die Tageszeitung «Washington Post», die Trump kritisch gegenübersteht.

Zugleich wird schon lange darüber diskutiert, ob zumindest einige Tech-Plattformen nicht so gross und mächtig geworden sind, dass neben ihnen kein neuer Herausforderer entstehen kann.

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Im Juni sass der US-Präsident auch mit Microsoft-Chef Satya Nadella und Amazon-Gründer Jeff Bezos am Tisch. Bild: AP

Als ein Paradebeispiel gilt Facebook: Der Social-Media-Konzern wurde in den vergangenen Jahren immer grösser, während kleinere Konkurrenten einer nach dem anderen aus dem Geschäft gingen. Inzwischen hat die Facebook-Plattform rund 2.4 Milliarden Nutzer.

Grösse spielt bei Online-Netzwerken eine wichtige Rolle: Nutzer landen bei dem Dienst, bei dem sie die meisten ihrer Freunde finden. Zudem zögerte Facebook nicht lange mit Übernahmeangeboten, wenn potenzielle Rivalen auftauchten. So kaufte Zuckerbergs Unternehmen die Foto-Plattform Instagram und den Chat-Dienst WhatsApp.

Diese Zukäufe wurden seinerzeit von den Wettbewerbshütern bewilligt. Heute argumentiert unter anderem die demokratische Präsidentschaftskandidaten Elizabeth Warren, dass sei ein Fehler gewesen und Facebook müsse zerschlagen werden. Das Unternehmen behauptet hingegen, es gebe genug Wettbewerb im Internet.

Microsoft war vor Jahrzehnten im Visier

Einige Suchmaschinen-Konkurrenten werfen Google vor, sie zu benachteiligen. Die EU-Kommission sieht zudem unfairen Wettbewerb beim meistgenutzten Smartphone-System Android, das bei Google entwickelt wird.

Das Bewertungs-Portal Yelp bezichtigt Google schon seit Jahren, ein Geschäft mit Inhalten der Firma aufgebaut zu haben. Der Internet-Konzern erklärt dagegen, man habe viel neuen Wettbewerb im Netz entstehen lassen.

Im bisher grössten Wettbewerbsverfahren in der Tech-Industrie vor rund zwei Jahrzehnten ging es um Microsoft. Der Konzern hatte den Web-Browser Internet Explorer mit seinem Windows-Betriebssystem gebündelt.

Das US-Justizministerium argumentierte, dass angesichts der dominierenden Marktposition von Windows Browser-Rivalen wie Netscape durch diese Praxis aus dem noch neuen Markt gedrängt wurden. Ein Richter ordnete zwischenzeitlich die Zerschlagung von Microsoft an, was jedoch von einem Berufungsgericht gekippt wurde. Am Ende einigten sich das Justizministerium und Microsoft auf mildere Auflagen.

(dsc/sda/dpa)

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