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PNOS-Chef Dominik Lüthard ist am Donnerstag im Kanton Bern in zweiter Instanz vom Vorwurf der Rassendiskriminierung freigesprochen worden. Das bernische Obergericht hatte eine Aktion Lüthards an einer Anti-Minarett-Kundgebung im Jahr 2010 in Langenthal zu beurteilen.
Der Sachverhalt war nicht strittig: Lüthard hatte an der Demo in einem symbolischen Akt mit einem Besen Papierminarette von einer Schweizerfahne gewischt. In erster Instanz war Lüthard freigesprochen worden.
Die Staatsanwaltschaft hatte am Donnerstag eine bedingte Geldstrafe für Lüthard gefordert, sein Verteidiger plädierte auf Freispruch. Das Obergericht bestätigte das Urteil der Vorinstanz. (pma/sda)
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Die Schwyzer Gemeinde Arth muss einen Italiener per Bundesgerichtsentscheid einbürgern. Sie tut es widerwillig. In derselben Gemeinde wurde 2018 Dion Marić eingebürgert. Er sagt, die Spitzfindigkeiten der Arther Einbürgerungsbehörde hätten System.
Am Südufer des Zugersees, umrahmt von Rigi und dem Zugerberg, liegt die kleine Schwyzer Gemeinde Arth. Der Tierpark Goldau und die Rigi Kulm sind beliebte Ausflugsziele. Eigentlich ein ruhiges Fleckchen Erde in der Zentralschweiz. Wäre da nicht dieses Bundesgerichtsurteil, das die Gemeinde in ein ziemlich schlechtes Licht warf. Vergangenen Montag erhielt die Einbürgerungsbehörde der Gemeinde Arth Post aus Lausanne.
Die Arther Behörden lehnten ein Einbürgerungsgesuch eines 51-jährigen …
