DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Plan B für Kampjet-Beschaffung

Gripen: Pilotenfraktion erneut abgewatscht

08.04.2014, 13:0208.04.2014, 14:26
Bild: AP/AP

Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SiK) distanziert sich von einer tranchenweisen Beschaffung von Kampfjets, falls das Volk den Gripen am 18. Mai ablehnt. «Es gibt keinen Plan B», sagte SiK-Präsident Alex Kuprecht (SVP/SZ) am Dienstag vor den Bundeshausmedien. Es gelte, das Abstimmungsergebnis zu akzeptieren, egal, wie es ausfalle, sagte Kuprecht. «Es kann nicht sein, dass ein Volksentscheid bei einer Ablehnung durch die Hintertür umgangen wird.» 

Hurter abgewatscht

Das gelte auch für die Idee, die neuen Kampfjets zu mieten statt zu kaufen. Bei der Abstimmung gehe es um die Finanzierung der Gripen, die die Tiger-Kampfflugzeuge ersetzen sollen. «Wenn das Volk Nein sagen würde, hat es entschieden, die Tiger nicht zu ersetzen», stellte Kuprecht im Anschluss an die Kommissionssitzung klar. Dabei hatte sich die SiK nach Angaben des Präsidenten auch von Verteidigungsminister Ueli Maurer versichern lassen, dass es keinen Plan B gebe. Dieser stammt von Thomas Hurter (SVP/SH), der die SiK des Nationalrats präsidiert. Der ehemalige Kampfjet-Pilot und Mitglied der inoffiziellen «Pilotenfraktion» im Parlament hatte in einer Sendung des Westschweizer Radios RTS vorgeschlagen, den Ersatz für die Tiger nötigenfalls über das ordentliche Armeebudget zu finanzieren.  

Abstimmung nur über Finanzierung

Schliesslich werde weder über die Armee noch über die Luftwaffe abgestimmt, sondern über das Gripen-Fonds-Gesetz, mit dem 22 neue Kampfflugzeuge finanziert werden sollen. Nach Ansicht von Hurter könnte die Finanzierung beispielsweise sichergestellt werden, indem im Rahmen des Rüstungsprogramms alle 15 Jahre eine Staffel von etwa 12 Kampfflugzeugen gekauft werden. Beim federführenden Verteidigungsdepartement (VBS) war Hurters Vorschlag nicht gut angekommen. Das VBS erinnerte am Wochenende daran, dass der Fonds nicht zuletzt darum geschaffen worden sei, um darüber abstimmen zu können. Auch das Ja-Komitee distanzierte sich von der Idee und hielt fest, dass es keinen Plan B gebe. Der Volksentscheid zum Gripen-Fonds-Gesetz sei abschliessend und verbindlich. (sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Warum Wladimir Putin und Xi Jinping die USA in die Knie zwingen wollen
Die Ukraine ist die Geisel in einem gewaltigen geopolitischen Poker um eine neue Weltordnung.

Der Chef der deutschen Marine, Kay-Achim Schönbach, erklärte vor ein paar Tagen in einem Interview, der Westen müsse in der Ukraine-Frage mehr Verständnis für Putin aufbringen. Es gehe schliesslich darum, Russland als Partner im Ringen gegen China zu gewinnen. Schönbach musste nach diesen Äusserungen sofort zurücktreten. Zu Recht. Die Aussagen waren nicht nur eine diplomatische Katastrophe, sie waren auch kreuzfalsch. In der Realität geschieht genau das Gegenteil: Russland und China haben sich gegen den Westen verbündet und wollen eine neue Weltordnung durchsetzen. Aber der Reihe nach.

Zur Story