Schweiz
Romandie

Kein Rekurs gegen Moutier-Abstimmung – rechtskräftig ist sie noch nicht

Kein Rekurs gegen Moutier-Abstimmung – doch rechtskräftig ist sie noch nicht

30.04.2021, 15:3330.04.2021, 15:33

Gegen die kommunale Abstimmung von Ende März über die künftige Kantonszugehörigkeit von Moutier BE ist beim Regierungsstatthalteramt des Berner Juras keine Beschwerde eingegangen. Nur eine Formalität verhindert noch, dass das Resultat der Abstimmung bereits rechtskräftig ist.

Wie die Regierungsstatthalterin des Verwaltungskreises Berner Jura, Stéphanie Niederhauser, am Freitag mitteilte, geht es um eine bereits vor der Abstimmung eingereichte Beschwerde. Sie drehte sich um Aussagen einer Berner Grossrätin und wurde von Separatisten eingereicht.

Les pro-jurassiens celebrent le oui devant l' Hotel de Ville ou a ete dresse un drapeau du canton du Jura apres l'annonce du resultat du vote ce dimanche 28 mars 2021 a Moutier. Les citoyens ...
Nach der Abstimmung am 28. März jubeln die Pro-Jurassier in Moutier. Bild: keystone

Zwar haben die Urheber dieser Beschwerde Niederhauser aufgefordert, ihren Rekurs als zurückgezogen zu betrachten, wenn von berntreuer Seite keine Beschwerde eingeht. Doch muss Niederhauser die Urheber laut ihren Aussagen noch offiziell benachrichtigen und kann erst in etwa einer Woche die Beschwerde löschen. (sda)

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