Und plötzlich erschallt der Ruf nach scharfen Massnahmen aus den verschiedensten Ecken. Ein Spital nach dem anderen lanciert einen dringlichen Appell; ein Kanton nach dem anderen fordert den Bund auf, die Restaurants zu schliessen. Heute Freitag entscheidet der Bundesrat. Die Frage stellt sich: Weshalb steht die Schweiz nun so schlecht da? Für eine umfassende Analyse ist es zu früh. Einige Schwächen haben sich aber bereits gezeigt.
Der Hohn war ihr gewiss: Natalie Rickli, Regierungsrätin des grössten Kantons der Schweiz, forderte vom Bundesrat am Mittwoch die Schliessung der Restaurants. «Weshalb macht sie es nicht selbst?», tönte es von Parlamentariern, aber auch aus dem Umfeld von Bundesräten. Ausgerechnet Rickli, die als Zürcher Nationalrätin vom Bundesrat immer wieder lautstark Führungsstärke eingefordert habe, lasse diese nun vermissen, war zu hören.
Die Kritik galt aber nicht nur Zürich. «Ausgerechnet die Kantone, die dem Bundesrat im Frühling Machtrausch vorgeworfen haben, rufen jetzt nach ihm»: So tönt es in Bern. Und es wird gelästert über Regierungsräte, die öffentlich den Bundesrat für das Eingreifen kritisieren und, wenn das Mikrofon aus ist, ihn gerade dafür loben.
Die erste Coronawelle hat das Verhältnis zwischen Bundesrat und Kantonen belastet. In der sogenannten besonderen Lage teilen sich Bund und Kantone zwar die Verantwortung. Die Bundesräte haben aber lange nur allzu stark betont: «Die Verantwortung liegt nun bei den Kantonen.» Sie zögerten, das Heft wieder stärker an die Hand zu nehmen – auch, weil die Vorwürfe aus der ersten Welle sie gekränkt hatten.
«Wir können Corona», sagte Bundesrat Alain Berset im Mai. Es schien, als sei die Gefahr vorbei. Ein schöner Sommer vertrieb die Gedanken an die Pandemie, Mister Corona Daniel Koch ging in Pension. Natürlich, dass es eine zweite Welle geben könnte, das sagte auch der Bundesrat. Und die wissenschaftliche Taskforce mahnte früh, die Zahlen stiegen wieder. Doch die drohende Gefahr war schwer fassbar. Die Schweiz war damit beschäftigt, den Lockdown zu verdauen.
Der Urner FDP-Ständerat Josef Dittli kritisiert: «Der Bund hat im Sommer den Fokus zu stark auf die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der ersten Welle gelegt – statt sich auf den weiteren Verlauf der Pandemie vorzubereiten.»
Zudem bringt die Schweiz, so scheint es, gute Voraussetzungen mit: Die erste Welle hat sie verhältnismässig gut überstanden, das Gesundheitssystem gilt als sehr gut. Der schöne Sommer habe im Nachhinein gesehen auch Nachteile gehabt, sagt Gesundheitspolitiker Christian Lohr (CVP/TG): Die Schweiz fühlte sich sicher. Lohr spricht von einer Eigenart der Schweizer Mentalität:
Den ersten Härtetest übersteht die Schweiz tatsächlich gut. Als im Oktober die Infektionszahlen in die Höhe schnellen, greifen Bund und Kantone ein – und die Trendwende gelingt, die Zahlen gehen zurück. «Das hat funktioniert, nur hielt es nicht lange genug an», sagt Epidemiologe Marcel Tanner. Er vermutet, dass die Menschen mit der Zeit die Massnahmen nicht mehr vollständig und stets einhielten. «Ein Grossteil befolgte die Regeln grundsätzlich, aber es hätte konsequenter und noch mehr sein müssen, damit die Massnahmen effektiv sind.»
Die Hauptverantwortung für die Bekämpfung der Seuche liegt ab Sommer bei 26 Kantonsregierungen. Manche trafen früh Massnahmen, andere zögerten trotz steigender Zahlen – sei es, weil sie die Gefahr nicht erkannten, sei es, weil sie keine unpopulären Entscheide treffen mochten. Die Folge: ein Regel-Wirrwarr. Dazu passt, dass Bund und Kantone erst am 22. Oktober ein Papier mit den «strategischen Grundlagen» zur Covid-19-Bewältigung offiziell verabschiedeten.
Sind die Kantone die richtigen, um einer weltweiten Krise entgegenzutreten? Darüber gehen die Meinungen auseinander. Der Föderalismus sei wichtig, sagt Tiana Moser (GLP/ZH).
CVP-Ständerat Erich Ettlin dagegen findet es richtig, dass der Bundesrat sich zurückhielt. «Die Kantone haben traditionell eine hohe Autonomie, da wäre es auf Unverständnis gestossen, wenn der Bundesrat das Zepter in der Hand behalten hätte.» Die Kantone müssten aber nun die Lehren ziehen und sich regional besser koordinieren.
Andere sehen das Problem eher beim Bund: «Dem Bundesrat mangelt es an einem Krisenmanagementsystem», sagt FDP-Ständerat Dittli. Es fehle eine ständige Lagebeurteilung, eine saubere Analyse der Risiken und Handlungsmöglichkeiten. Für die Kantone sei es schwierig, zu entscheiden, «wenn der Input von oben fehlt».
Ein wichtiger bürgerlicher Politiker wiederum sagt es so: «Versagt hat nicht der Föderalismus, sondern Regierungsräte, die ihre Verantwortung nicht wahrgenommen haben.»
«Wir können uns keinen zweiten Lockdown leisten», sagt Finanzminister Ueli Maurer im September. Im Frühling hatte er mit den Coronakrediten, welche die Firmen innert Kürze bekamen, viel Lob eingeheimst. Doch danach liess er wiederholt durchblicken, der Bund dürfe nicht zu viel ausgeben. Diese Zurückhaltung sei Gift für die Bekämpfung der Pandemie, sagt SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer.
«Die Bürgerlichen beharren in dieser Krise auf ihrem ideologischen Argument, dass der Staat keine Schulden machen soll – entgegen der Ansicht aller Ökonomen», kritisiert sie. Das führe dazu, dass betroffene Branchen stark lobbyierten, um Massnahmen zu verhindern, die sie finanziell treffen. Bürgerliche wiederum sagen, die Linke wolle – wieder einmal – die Probleme mit Geld vom Staat lösen. Der Streit gipfelte in einer Diskussion darüber, ob man eine Abwägung machen dürfe zwischen dem wirtschaftlichen Schaden und der Anzahl Toten.
Überhaupt, die Kosten: Sie spielten auch eine Rolle in den Kantonen, als es darum ging, das Contact Tracing aufzustocken, Wahleingriffe in den Spitälern zu verschieben oder der Wirtschaft keine Einschränkungen zu verhängen.
«Unus pro omnibus, omnes pro uno», heisst es im Bundeshaus. Eine für alle, alle für eine. Als der Bundesrat am 15. März den ersten Lockdown beschloss, verschickten alle Parteien eine gemeinsame Medienmitteilung – genau mit diesem Spruch. Mit der Eintracht ist es allerdings längst vorbei.
Tiana Moser, Fraktionschefin der GLP, kritisiert, dass die Bundesratsparteien die Regierungsbeschlüsse nicht mittrugen.
Kritik und Skepsis seien wichtig, «aber in einer Situation, in der die Spitäler um Hilfe schreien, müssen die Bundesratsparteien sich hinter die Regierung stellen. Es ist dann nicht der Moment zu diskutieren, ob die Auslastung von Gondeln zehn Prozentpunkte höher oder tiefer sein soll. Die GLP – als nicht Bundesratspartei –, die CVP und die SP haben den Regierungskurs mitgetragen, die anderen nicht.» Das schwäche den Bundesrat und sorge für Verunsicherung.
CVP-Präsident Gerhard Pfister griff deswegen besonders die FDP hart an, die wiederum den Bundesrat letzte Woche ungewohnt heftig kritisiert hatte. Pfister sagte letzten Samstag in der «NZZ» über die FDP:
Von der SVP sei man das gewohnt, offenbar wolle ihr die FDP nun aber nacheifern. «Die Partei möge bitte die epidemiologische Lage zur Kenntnis nehmen und nicht nur auf Lobbyisten hören, sondern auch auf ihre eigenen Bundesräte.» FDP-Präsidentin Petra Gössi konterte: «Auch in einer Krise sind wir nicht gewillt, dem Bundesrat einfach brav hinterherzumarschieren.»
Die Grünen wiederum, die gerne einen Bundesratssitz hätten, teilten auf Twitter fleissig eine Meinungsbeitrag aus dem Online-Magazin «Republik», wo der Autor fragte: «Wie viele Todesfälle wären vermieden worden, wenn im Dezember 2019 statt Ignazio Cassis Regula Rytz in den Bundesrat gewählt worden wäre?»
"Wie viele Todesfälle wären vermieden worden, wenn im Dezember 2019 statt Ignazio Cassis Regula Rytz in den Bundesrat gewählt worden wäre?" fragt @DBinswanger. Sicher ist: Ich hätte mich für konsequenten Schutz & mehr Unterstützung eingesetzt! @GrueneCH https://t.co/8iKjruTZmv
— Regula Rytz (@RegulaRytz) December 13, 2020
Hickhack statt Einigkeit, Gifteleien statt Zusammenarbeit: Vom Willen zu gemeinsamen Lösungen ist nicht viel zu spüren.
Einschätzungen von Experten sind in der Krise wichtig. Doch wenn diese für Laien widersprüchlich klingen, sich rasch ändern oder sich im Nachhinein als falsch erweisen, wird es verwirrend. Aussagen wie jene von Epidemiologe Marcel Salathé von Ende September («Es sieht gerade wirklich, wirklich gut aus») flogen den Wissenschaftern später um die Ohren. Die verschiedenen Stimmen hätten zu Unsicherheit geführt, klagen Politiker. Umgekehrt kritisierte der Epidemiologe Christian Althaus unlängst auf Twitter, in der Schweiz hätten Lobbyisten die Telefonnummern von Bundesräten, die Wissenschaft aber werde «kontinuierlich ignoriert».
Die Schweiz. Das Land, in welchem Lobbyisten die Telefonnummern von Bundesräten haben, die Wissenschaft aber kontinuierlich ignoriert wird. Erklärt wohl so einiges. https://t.co/HAciiLiD3s
— Christian Althaus (@C_Althaus) December 13, 2020
Im Gebälk zwischen Wissenschaft und Politik harzte es von Beginn weg. Epidemiologe Tanner sagt: «Wir lernen gerade sehr viel darüber, wie der Austausch zwischen Politik und Wissenschaft funktionieren sollte. Leider lernen wir alle nicht genügend schnell.» Das Ziel müsse sein, in einem gemeinsamen Prozess, in dem alle ihre Erfahrungen und ihr Wissen einbringen, die besten Lösungen zu finden. «Es braucht den kontinuierlichen Dialog zwischen Wissenschaft und Politik», sagt er. Das seien sich viele aber nicht gewohnt – und zwar auf beiden Seiten.
Dass die Politik durchaus auf die Wissenschaft hört, zeigte sich im Oktober: Als die Taskforce – wissenschaftlich belegt – eindringlich mahnte, es brauche jetzt Massnahmen, sonst seien die Intensivbetten in zehn Tagen voll, reagierte die Politik rasch – und mit Erfolg. Hier zeigte sich allerdings auch das sogenannte Präventionsparadox: Manche zweifelten an der Taskforce, weil ihr Szenario nicht eintraf – dabei traf es gerade deshalb nicht ein, weil diese gewarnt hatte.
«Unsere Gesellschaft hat nicht viel Erfahrung mit grossen gesundheitlichen Problemen», sagt Epidemiologe Tanner. Die Schweiz blieb lange vor grossen Krisen verschont – zum Glück. Das heisst aber auch: Man hatte zwar einen Pandemieplan in der Schublade, erprobt war dieser aber nicht; und nicht alle nahmen ihn ernst, wie der geringe Vorrat an Masken zeigte.
Hinzu kommt der Faktor Tempo: Unser politisches System ist langsam, die Epidemie schnell. Der Politik gelang es zwar erstaunlich gut, die Prozesse zu beschleunigen, dennoch waren manche Entscheide rasch überholt. Auch die ansonsten hochgelobte Fähigkeit, alle Akteure einzubeziehen und Kompromisse zu schmieden, funktionierte in der Krise nicht immer. Die Probleme zeigen sich am Beispiel der Restaurants: Der Kompromiss, diese um 19 Uhr zu schliessen, stiess verbreitet auf Unverständnis – und überholt ist er auch bereits nach kurzer Zeit.
Warum sind manche andere (asiatische) Länder so viel besser? - Weil sie verstanden haben, dass man am selben Strick ziehen muss statt die Krise zu verpolitisieren. Statt mit steiler Rhetorik zu versuchen 1% mehr Wähler zu gewinnen, sollte das Ziel sein möglichst schnell und gut hier rauszukommem (wie es im Frühling einst der Fall war).