Wahl zum Oberhaus des japanischen Parlaments begonnen

Wahl zum Oberhaus des japanischen Parlaments begonnen

21.07.2019, 03:12

In Japan hat am Sonntag die Wahl zu einem neuen Oberhaus begonnen. Gut die Hälfte der 245 Sitze in der Parlamentskammer sind neuzubesetzen.

Umfragen zufolge kann Regierungschef Shinzo Abe seine Machtbasis wohl weiter vergrössern. Demnach können Abes Liberaldemokratische Partei (LDP) und deren Koalitionspartner Komeito bei dem Urnengang mit einer komfortablen Mehrheit rechnen. Das zersplitterte Oppositionslager erscheint als zu schwach, um Abes Lager gefährlich werden zu können.

Die Wahllokale schliessen um 20.00 Uhr (13.00 MESZ). Mit verlässlichen Wahlprognosen wird erst am späteren Nachmittag (MESZ) gerechnet.

Von den 121 Oberhaus-Mandaten, die am Sonntag nicht neu zu besetzen sind, hält die Regierungskoalition 70 Sitze. Es wird mit einer niedrigen Wahlbeteiligung gerechnet, die bei unter 50 Prozent liegen könnte.

Der seit 2012 amtierende Abe strebt eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Oberhaus an, um die Verpflichtung zum Pazifismus in der japanischen Verfassung streichen zu können. Der Regierungschef und andere Nationalisten halten die Bestimmung gegen jegliche Kriegsbeteiligungen Japans für überholt. Für eine Verfassungsänderung wäre ausser Zwei-Drittel-Mehrheiten in beiden Parlamentskammern auch die Zustimmung der Bevölkerung in einem landesweiten Referendum notwendig. Im mächtigeren Unterhaus hat Abe bereits die nötige Zweidrittelmehrheit. (sda/afp/dpa)

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