Zwei Monate vor dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Donald Trump hat der Geheimdienstkoordinator James Clapper seinen Rücktritt erklärt. Der 75-Jährige teilte am Donnerstag im Kongress in Washington mit, er habe am Vorabend sein Rücktrittsschreiben abgeschickt.
Sein Abschied kommt allerdings nicht überraschend: Clapper hatte schon vor der Wahl und unabhängig von ihrem Ausgang wissen lassen, dass er abtreten wolle.
Der Geheimdienstkoordinator ist der wichtigste Berater des Präsidenten in nachrichtendienstlichen Angelegenheiten. Er überwacht die Arbeit von 17 Behörden. Dazu gehören der Auslandsgeheimdienst CIA und die auf Lauschangriffe spezialisierte NSA. Trump, der bislang noch keinen Ministerposten besetzt hat, wird nun also auch nach einem neuen Geheimdienstkoordinator suchen müssen.
Das Amt war nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 geschaffen worden, um für eine bessere Abstimmung und Kommunikation zwischen den zahlreichen Sicherheits- und Geheimdienstbehörden zu sorgen.
Der Amtsträger ist auch für die Koordination der Anti-Terror-Massnahmen zwischen der Bundespolizei FBI und dem Ministerium für innere Sicherheit zuständig. Ihm direkt unterstellt ist das Nationale Zentrum für Terrorismusbekämpfung, in dem alle Informationen über Terrordrohungen gesammelt und analysiert werden sollen.
Verbleib im Amt kein Thema
Clapper machte deutlich, dass er auch dann nicht für einen Verbleib im Amt zur Verfügung stünde, sollte ihn der neue Präsident darum bitten. Nach sechs Jahren auf dem Posten fühle er sich wegen seines bevorstehenden Abschieds «ziemlich gut», sagte der frühere Luftwaffengeneral vor dem Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses.
Seine Amtszeit laufe nun noch über 64 Tage, und eine Verlängerung darüber hinaus hätte «eine schwierige Zeit» mit seiner Frau zur Folge, scherzte Clapper. Er hatte schon seit Monaten über seinen bevorstehenden Abschied geredet.
Clapper ist einer der erfahrensten Geheimdienstexperten in Washington. Während seiner 32 Jahre in der Luftwaffe übernahm er immer wieder wichtige Geheimdienstaufgaben. Seinen letzten militärischen Posten bekleidete er im militärischen Nachrichtendienst DIA.
Amtszeit von Snowden-Enthüllungen überschattet
Im Jahr 2001 wurde Clapper zum Chef der Nationalen Behörde für Geographische Aufklärung (NGA) ernannt, die unter anderem von Satelliten und Flugzeugen gesammelte Daten auswertet. Später war er als Staatssekretär im Verteidigungsministerium für die Geheimdienste zuständig, bevor er von Präsident Barack Obama zum Geheimdienstkoordinator ernannt wurde.
Clappers Amtszeit wurde durch den Skandal um die Enthüllungen des früheren Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden über die massiven Spähangriffe der NSA im Inland wie Ausland überschattet.
Vor diesen Enthüllungen hatte Clapper im März 2013 bei einer Anhörung im Kongress geleugnet, dass die NSA riesige Datenmengen von den Telekommunikationsunternehmen über die Kommunikation von US-Bürgern abgefischt habe. Die von Snowden veröffentlichten Dokumente zeigten dann, dass Clapper die Unwahrheit gesagt hatte. Deshalb gab es damals Rufe nach seinem Rücktritt. (sda/afp)
