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Spanien: Regierungsbildung in Spanien stockt: «Nein» von Podemos



Bei der Regierungsbildung macht Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy keine Fortschritte. Ein Treffen des Chefs der konservativen Volkspartei (PP) mit Pablo Iglesias, dem Führer der linken Protestpartei Podemos, blieb am Montag ergebnislos.

«Wir werden weder aktiv noch passiv zulassen, dass die PP künftig regiert», sagte der 37-jährige Politikdozent Iglesias vor Journalisten nach dem knapp zweistündigen Treffen im Regierungspalast Moncloa in Madrid. Vor Weihnachten hatte Rajoy sich auch bei einem Treffen mit dem Chef der Sozialisten (PSOE), Pedro Sanchez, ein «Nein» eingehandelt.

Die PP war aus der Abstimmung vor knappa einer Woche als stärkste Kraft in dem Euro-Land hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit verloren. Eine denkbare Allianz mit der neuen liberalen Partei Ciudadanos (Bürger) käme im Parlament ebenfalls auf keine ausreichende Mehrheit der Sitze.

Die würde die PP zwar durch eine «grosse Koalition» mit der PSOE erreichen, doch Sanchez will von einem solchen Bündnis nichts wissen. Falls Rajoy bei der Bildung einer neuen Regierung scheitern sollte, will sich der Sozialisten-Chef nach eigenen Angaben um ein Bündnis links der Mitte bemühen. (sda/dpa)

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