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Schweiz erwartet Chinas Staatschef Xi zu Staatsbesuch



Der Bundesrat empfängt am Sonntag, 15. Januar, und am Montag, 16. Januar, den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zum Staatsbesuch in der Schweiz. Dies teilten am Freitag das UVEK und das EDA mit.

Der Staatsbesuch war bereits Mitte Dezember angekündigt worden; nun sind die genauen Daten und das Besuchsprogramm bekannt.

Der Besuch sei Ausdruck der politisch und wirtschaftlich zunehmend engeren Beziehungen zwischen der Schweiz und China, heisst es in einer Medienmitteilung der Eidgenössischen Departemente für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) sowie für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

Der Empfang des hohen Gastes aus China durch die Landesregierung finde unter der Leitung von Bundespräsidentin Doris Leuthard statt.

Den Auftakt des Besuchsprogramms bilden am Sonntag, 15. Januar, die offiziellen Reden sowie ein Gala-Dinner, an dem neben Präsident Xi Jinping auch dessen Gattin Peng Liyuan teilnehmen wird. Die Gespräche beider Delegationen sind auf Montag angesetzt

Welthandel und Klimaschutz

Im Rahmen der offiziellen Gespräche ist ein Austausch über den Welthandel, das globale Finanzsystem, den Umwelt- und Klimaschutz sowie die Lage in Syrien und Umgebung geplant.

Bei den bilateralen Fragen steht die Zusammenarbeit in wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Belangen ebenso auf der Agenda wie die Kooperation im Finanzsektor, innerhalb der UNO, bei kulturellen Angelegenheiten, bei den Menschenrechten sowie in Umwelt-, Klima- und Energiefragen.

Teilnehmen werden neben Bundespräsidentin Leuthard und Präsident Xi Mitglieder beider Regierungen. Am Montag ist als Teil des Besuchsprogramms zudem ein Rundtisch mit Repräsentanten der Schweizer Wirtschaft geplant.

Kontakte sind enger geworden

Die Kontakte zwischen der Schweiz und China seien in den vergangenen Jahren sowohl in politischer wie in wirtschaftlicher Hinsicht enger geworden, heisst es im Communiqué von UVEK und EDA. Im April 2016 war der damalige Bundespräsident Johann Schneider-Ammann zu einem Staatsbesuch in China eingeladen.

Damals verständigten sich beide Seiten darauf, die bilateralen Beziehungen als «Innovative Strategische Partnerschaft» zu definieren. Damit seien die schweizerisch-chinesischen Beziehungen weiter vertieft worden.

Die beiden Länder pflegen bereits seit Jahrzehnten enge Kontakte. Als einer der ersten westlichen Staaten anerkannte die Schweiz am 17. Januar 1950 die neu gegründete Volksrepublik China. Seit 2010 ist China zudem der wichtigste Handelspartner der Schweiz in Asien und der insgesamt drittwichtigste Handelspartner hinter den USA und der EU.

Rege bilaterale Dialoge

Derzeit würden in mehr als 20 Themenfeldern bilaterale Dialoge geführt, die der Erörterung spezifischer Themen dienen, hiess es weiter. Dialoge würden unter anderem zur Wirtschaft, zu den Menschenrechten, zu Fragen der Migration, dem Arbeitsrecht, dem geistigem Eigentum und zu Finanzfragen gepflegt. Auch Wissenschaft und Technologie, Gesundheit und Umwelt seien wichtige Felder der Zusammenarbeit.

Verschiedene Quellen haben übereinstimmend berichtet, Xi Jinping werde auch am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos teilnehmen, das am 17. Januar in Davos beginnt. Hierfür war bisher keine offizielle Bestätigung erhältlich - das WEF wird seine Gästeliste am kommenden Dienstag, 10. Januar, veröffentlichen. (sda)

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