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Session

Ständerat lehnt Verlängerung des Zivildienstes ab



Der Zivildienst wird nicht verlängert. Der Ständerat hat am Dienstag stillschweigend eine Motion abgelehnt, welche die Dauer im Vergleich zum Militärdienst vom Faktor 1,5 auf maximal 1,8 erhöhen wollte. Damit ist der Vorstoss vom Tisch.

Die Motion hatte Corina Eichenberger (FDP/AG) bereits im September 2009 eingereicht. Wenige Monate zuvor war die Gewissensprüfung abgeschafft worden. Seither wollten immer mehr junge Männer Zivildienst leisten, begründete sie ihren Vorstoss. Der Nationalrat stimmte diesem im Jahr 2011 zu.

Der Ständerat beschloss jedoch, zunächst einen Bericht des Bundes über den Zivildienst abzuwarten, bevor er über die Motion entscheidet. Inzwischen liegt dieser vor – und zeigt: 2009 und 2010 stiegen die Zulassungen stark an, danach sanken sie jedoch wieder.

Bundesrat Johann Schneider-Ammann bezeichnete die Motion als überholt. «Die Zulassungen zum Zivildienst sind unter Kontrolle», betonte er. Zur Zeit brauche es keine weiteren Massnahmen. Mit der Revision des Zivildienstgesetzes würden zudem weitere dämpfende Elemente eingeführt, unter anderem ein obligatorischer Einführungstag.

Im April 2009 war die Gewissensprüfung abgeschafft worden. Seither gilt der Umstand, dass Zivildienstleistende bereit sind, einen anderthalb Mal längeren Dienst als in der Armee zu leisten, als Tatbeweis für einen Gewissenskonflikt. (whr/sda)

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