Moskauer Bürgermeister Sobjanin wiedergewählt
Überschattet von Protesten hat der kremltreue Amtsinhaber Sergej Sobjanin die Bürgermeisterwahl in Moskau gewonnen. Er bekam knapp 70 Prozent der Stimmen, wie aus einem Zwischenergebnis der Wahlkommission in der Nacht zum Montag hervorging.
Somit hätte er rund 20 Prozent mehr Stimmen als bei der Wahl vor fünf Jahren erhalten. Nach Bekanntwerden der ersten Prognosen noch am Wahlabend versprach Sobjanin, in den nächsten fünf Jahren «noch härter als bisher» zu arbeiten.
Der deutliche Sieg hat mehrere Gründe: Der 60 Jahre alte Sobjanin gilt seit Jahren als loyaler Weggefährte von Kremlchef Wladimir Putin. Zudem gab es für den Politiker aus Sibirien keine realistischen Gegenkandidaten. Den ersten Daten zufolge erhielt nur ein Gegner, der Kommunist Wadim Kumin, etwas über elf Prozent der Stimmen.
Sparen bei der Bildung
Sobjanin ist seit 2010 im Moskauer Rathaus. Seine Amtszeit ist in erster Linie mit grossen Bauvorhaben und der Modernisierung der 12-Millionen-Metropole verbunden. Gleichzeitig kritisieren viele Moskauer, dass soziale Ausgaben systematisch gekürzt wurden. Vor allem bei Bildung und Gesundheit werde gespart.
Bei der Abstimmung 2013 war der Wahlgang für Sobjanin deutlich ungemütlicher: Damals bekam Kremlkritiker Alexej Nawalny aus dem Stand mehr als ein Viertel der Stimmen und zwang den Amtsinhaber fast in eine Stichwahl. Dass bei dieser Wahl kein einziger regierungskritischer Kandidat antreten durfte, sei ein Grund für die wahrscheinlich sehr niedrige Wahlbeteiligung, sind sich Meinungsforscher einig.
Rund 7.2 Millionen Moskauer waren zur Wahl aufgerufen. Insgesamt nutzten nach offiziellen Angaben aber nur knapp 30 Prozent der Moskauer ihr Stimmrecht. Auch in vielen Regionen des Riesenreiches wurden Gouverneure und lokale Parlamente gewählt werden. Nach Zwischenergebnissen lagen die Moskau-treuen Kandidaten vorn.
800 Festnahmen
Für die niedrige Wahlbeteiligung in Moskau gibt es aber auch einen anderen Grund: Pläne für eine umstrittene Rentenreform sorgen seit Wochen für grossen Unmut in der Bevölkerung. Das Eintrittsalter soll drastisch erhöht werden. Der Oppositionelle Nawalny hatte deshalb für den Wahltag zu landesweiten Demonstrationen aufgerufen, an denen bis zu 80'000 Menschen teilgenommen haben sollen. Laut Beobachtern wurden dabei mehr als 800 Menschen festgenommen.
Der Wahlgang selbst sei aber sehr friedlich verlaufen, sagte Wahlleiterin Ella Pamfilowa in der Nacht auf Montag. (sda/dpa)
