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Finanzkontrolle will Anbieter in Monopolstellung unter Lupe nehmen

Finanzkontrolle will Anbieter in Monopolstellung unter Lupe nehmen

18.12.2016, 13:48

Die Finanzkontrolle will die Anbieter in Monopolstellung stärker kontrollieren. In der Hälfte der Fälle verrechneten diese dem Bund zu viel, zeigen 25 Preisprüfungen der Finanzkontrolle. In den letzten zehn Jahren kostete dies den Bund zwei Millionen Franken.

Besonders im Rüstungsbereich oder in der Informatik werden viele Aufträge ohne öffentliche Ausschreibung vergeben. Dabei handelt es sich um Ausnahmen von den Regeln der Welthandelsorganisation WTO. Dies ist etwa möglich, wenn ein Anbieter eine Monopolstellung hat.

In diesen Fällen kann die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) die Kalkulation der Anbieter unter die Lupe nehmen. Von den 25 Preisprüfungen, welche die EFK in den letzten zehn Jahren durchgeführt hat, enthielt die Hälfte zu hohe Rechnungen an den Bund, wie EFK-Direktor Michel Huissoud auf Anfrage der sda erklärte. Er bestätigte Informationen der «SonntagsZeitung» und «Le Matin Dimanche».

Im Vergleich zu den Gesamtkosten der untersuchten Fälle sei das eine relativ kleine Summe, räumt Huissoud ein. Oft seien auch bloss buchhalterische Fehler die Ursache von zu hohen Preisen, aber nicht immer: In einem Fall forderte die Finanzkontrolle 400'000 Franken zurück. Dabei handelte es sich um grosskalibrige Munition.

Angesichts dieser Ergebnisse ist Huissoud überzeugt, dass es mehr Kontrollen brauche. Ziel sei es, in Zukunft mindestens zehn Preisprüfungen pro Jahr durchzuführen. Heute sind es zwei bis drei Prüfungen. (sda)

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