Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Glarner Landsgemeinde soll ohne elektronische Krücke bleiben



Die traditionelle Glarner Landsgemeinde soll ihren eigentümlichen Charakter behalten. Die Kantonsregierung will auf eine elektronische Unterstützung bei der Feststellung von nicht eindeutigen Mehr- und Minderheitsverhältnissen verzichten.

Die Glarner Regierung fällte ihren Entscheid, die über 600-jährige Tradition der Landsgemeinde am ersten Sonntag im Mai auf dem Zaunplatz in Glarus unverändert fortzusetzen, nach Konsultation eines Expertenberichts. Das Kantonsparlament, der Landrat, hatte die Regierung beauftragt, eine elektronische Unterstützung der Abstimmungen an der Landsgemeinde zu prüfen.

Nun beantragt die Regierung dem Parlament, auf eine elektronische Abstimmungshilfe zu verzichten, wie sie am Dienstag mitteilte. Mehrere Gründe führten zu diesem Antrag. Unter anderem sind derzeit keine ausgereiften technischen Verfahren auf dem Markt, die sofort eingesetzt werden könnten.

Landammann verlöre an Bedeutung

Als weiterer wichtiger Grund wird die Stellung des Landammanns, des Regierungspräsidenten, genannt. Der Einsatz von elektronischen Entscheidungshilfen jedwelcher Art führe faktisch dazu, dass der Landammann die ihm in der Verfassung zukommende Entscheidkompetenz verliere, schrieb die Regierung.

Hohe Kosten zur Entwicklung und Anschaffung sind ebenfalls ein Faktor, der für die Regierung gegen eine elektronische Abstimmungshilfe spricht. Dieser Aufwand erscheine angesichts des geringen Problemdrucks und der geringen Zahl an Fällen, in denen eine elektronische Abstimmungshilfe allenfalls einen Mehrwert liefern könne, unverhältnismässig.

Auch Nachteile

Tatsächlich sind die Abstimmungen, bei denen der Landammann die Regierungskollegen zum Abschätzen der Stimmverhältnisse beiziehen muss, nicht so zahlreich. Regierungsangaben zufolge gab es in den letzten fünf Jahren fünf Abstimmungen, die ein dreimaliges Ausmehren unter den wachsamen Augen aller Regierungsmitglieder erforderten.

Die Regierung schreibt zudem, sie sei sich durchaus bewusst, dass die Landsgemeinde-Demokratie auch Nachteile habe. Erwähnt werden die eingeschränkten Partizipationsmöglichkeiten, das fehlende Stimmgeheimnis sowie die «mit einer gewissen Fehlmarge verbundene Ermittlung des Mehrs durch den Landammann». Solche Makel sollen nach Möglichkeit behoben werden, allerdings nur soweit das Wesen der Glarner Landsgemeinde dadurch nicht tangiert wird. (sda)

Das könnte dich auch interessieren:

CVP fährt grosse Negativ-Kampagne gegen andere Parteien – die Reaktionen sind heftig

Link zum Artikel

Wo du in dieser Saison Champions League und Europa League sehen kannst

Link zum Artikel

Migros Aare baut rund 300 Arbeitsplätze ab

Link zum Artikel

Eine Untergrund-Industrie plündert Banking-Apps wie Revolut – so gehen die Betrüger vor

Link zum Artikel

YB droht Bickel mit Gericht, nachdem er als Sportchef 40 Mio. verlochte

Link zum Artikel

Warum wir bald wieder über den Schweizer Pass reden werden

Link zum Artikel

«Ich hatte Sex mit dem Ex meiner besten Freundin…»

Link zum Artikel

Die amerikanische Agentin, die Frankreichs Résistance aufbaute

Link zum Artikel

Matheproblem um die Zahl 42 geknackt

Link zum Artikel

Wie gut kennst du dich in der Schweiz aus? Diese 11 Rätsel zeigen es dir

Link zum Artikel

«In der Schweiz gibt es zu viel Old Money und zu wenig Smart Money»

Link zum Artikel

So schneiden die Politiker im Franz-Test ab – wärst du besser?

Link zum Artikel

Röstigraben im Bundeshaus: «Sobald ich auf Deutsch wechsle, sinkt der Lärm um 10 Dezibel»

Link zum Artikel

So erklärt das OK der Hockey-WM in der Schweiz die Ähnlichkeit zum Tim-Hortons-Spot

Link zum Artikel

Die Geschichte von «Ausbrecherkönig» Walter Stürm und seinem traurigen Ende

Link zum Artikel

«Informiert euch!»: Greta liest den Amerikanern bei Trevor Noah die Leviten

Link zum Artikel

Keine Angst vor Freitag, dem 13.! Diese 13 Menschen haben bereits alles Pech aufgebraucht

Link zum Artikel

Der Kampf einer indonesischen Insel gegen den Plastik

Link zum Artikel

«Ich bin … wie soll ich es sagen … so ein bisschen ein Arschloch-Spieler»

Link zum Artikel

Alles, was du über die neuen iPhones und den «Netflix-Killer» von Apple wissen musst

Link zum Artikel

15 Bilder, die zeigen, wie wunderschön und gleichzeitig brutal die Natur ist

Link zum Artikel

Shaqiri? Xhaka? Von wegen! Zwei Torhüter sind die besten Schweizer bei «FIFA 20»

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Abonniere unseren Newsletter

0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen