Die 27 EU-Regierungschefs peilen für September eine Debatte über die Lehren aus Austrittsvotum der Briten an. Eine politische Reflexion zur Zukunft der Union werde beim informellen Gipfel am Mittwoch in Brüssel begonnen, heisst es im Entwurf der Gipfelerklärung.
«Wir kommen auf dieses Thema beim informellen Treffen im September in Bratislava zurück», steht in der Erklärung der 27 Staats- und Regierungschefs , die der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt. «Die Europäer erwarten von uns bessere Ergebnisse, wenn es darum geht, Sicherheit, Wohlstand und die Hoffnung auf eine bessere Zukunft zu liefern.»
Laut EU-Diplomaten ist das Treffen in der slowakischen Hauptstadt für Mitte September angepeilt. Die Slowakei übernimmt am 1. Juli für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft. Die britische Regierung ist zu dem Treffen nicht eingeladen.
In der Erklärung bekräftigen die 27 EU-Staaten, dass die britische Regierung sobald wie möglich die anderen EU-Staaten darüber informieren soll, die Austrittsverhandlungen nach Artikel 50 der EU-Verträge zu beginnen.
«Es kann zuvor keine Art von Verhandlungen geben, bevor diese Benachrichtigung stattgefunden hat.» Jegliche Vereinbarung, die mit Grossbritannien als Drittland ausgehandelt werde, müsse eine Balance von Rechten und Pflichten wahren. (sda/reu)
