Der Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, hat Hoffnungen auf ein baldiges Ende der historisch niedrigen Zinsen gebremst. Es sei zu erwarten, dass der Leitzins auf längere Zeit auf dem jetzigen Niveau verharre.
Wie es in einem Statement Draghis zur Sitzung des IWF-Lenkungsausschusses am Samstag in Washington heisst, wird das Programm der Anleihekäufe im Wert von monatlich 60 Milliarden Euro wie geplant mindestens bis Ende Dezember weitergeführt - möglicherweise auch darüber hinaus.
Grund für die weiterhin extrem expansive Geldpolitik der EZB ist die schwächelnde Inflation in der Eurozone. Sie werde gegenwärtig vor allem von Energie- und Lebensmittelpreisen getragen.
Draghi sieht die Inflation in der Eurozone bei 1.2 Prozent im kommenden Jahr und bei 1.5 Prozent im Jahr 2019. Dies ist deutlich unter dem Zwei-Prozent-Ziel.
Deutsche Banken für Ende der Negativzinsen
Die deutschen Privatbanken fordern hingegen angesichts der günstigen Konjunktur ein Ende der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank und der damit verbunden Negativzinsen für Einlagen der Institute bei der Notenbank.
Die Netto-Anleihenkäufe der Notenbank sollten «im Laufe des kommenden Jahres auf Null gefahren werden», sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB), Michael Kemmer, in Washington. Wünschenswert wäre zudem ein möglichst zügiges Ende der Negativzinspolitik im Euro-Raum.
Allerdings rechnet Kemmer nach eigenen Angaben nicht damit, dass die EZB diesen Forderungen folgt. Vielmehr erwartet er ein nur zögerliches Abschmelzen des Kaufprogramms im kommenden Jahr. Damit werde man es im Euro-Raum wohl noch mindestens ein bis eineinhalb Jahren mit negativen Zinsen zu tun haben, sagte er voraus.
Geld wird anderswo gebraucht
Da die europäischen Banken die von der EZB verlangten Negativzinsen aber kaum an ihre Kunden weitergeben könnten, bedeuteten sie eine «Strafsteuer» für die Geldinstitute. «Das kostet die Banken zurzeit rund 500 Millionen Euro pro Monat», beklagte Kemmer. Dieses Geld fehle an anderer Stelle, wo es beispielsweise für die Stärkung der Bilanzen oder für Investitionen in die Digitalisierung genutzt werden könnte, argumentierte der Bankenverband.
«Im Grunde müsste der Einstieg in den Ausstieg schon längst erfolgt sein», kritisierte Kemmer mit Blick auf die Konjunktur das Verhalten der EZB. Was er vermisse, sei ein deutliches Signal der Notenbank, insbesondere der Spitze, dass man aus dem Krisenmodus heraus wolle. «Die EZB ist nicht sehr tapfer an dieser Stelle.» (sda/dpa/reu)
