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Terrorismus - UNO: Frankreich legt UNO-Resolution für den Kampf gegen Terrormiliz vor



Frankreich fordert die internationale Gemeinschaft in einem UNO-Resolutionsentwurf auf, sich dem Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) anzuschliessen. Das Dokument wurde den 15 Mitgliedern des Weltsicherheitsrats am Donnerstag (Ortszeit) übermittelt.

Der französische Entwurf verurteilt die jüngsten Anschläge der Terrormiliz unter anderem in Paris und ruft zu verstärkten gemeinsamen Anstrengungen gegen den Terror auf. Länder, die dazu in der Lage seien, sollten alle notwendigen Massnahmen ergreifen, um gegen den IS auf dem von ihm kontrollierten Territorium in Syrien und im Irak vorzugehen, heisst es in dem Dokument.

Vorkehrungen gegen Anschläge sollten verdoppelt und koordiniert werden. Zudem müsse mehr gegen den Zustrom von Ausländern nach Syrien und in den Irak unternommen werden, die dort an der Seite des IS kämpfen wollten.

Frankreich hoffe, dass die Resolution so bald wie möglich verabschiedet werden könne, sagte ein Sprecher der französischen UNO-Vertretung. Auch der britische Botschafter und derzeitige Sicherheitsratsvorsitzende Matthew Rycroft zeigte sich zuversichtlich. «Die Franzosen haben den Entwurf extra auf die Aspekte fokussiert, bei denen es Einheit gibt.»

Russische Resolution

Zuvor hatte bereits Russland einen Entwurf für eine UNO-Resolution zur Bekämpfung des IS vorgelegt. Es handle sich um eine aktualisierte Version eines früheren Entwurfs, mit der auf die Anschläge in Paris und auf ein russisches Passagierflugzeug reagiert werde, sagten Diplomaten am Mittwoch.

«Ich glaube, unser Text ist sehr ausgewogen, so dass ihn jeder akzeptieren kann», hatte Moskaus UNO-Botschafter Witali Tschurkin das Papier kommentiert.Zahlreiche andere Sicherheitsratsmitglieder lehnen den Entwurf jedoch ab, weil darin auch eine Zusammenarbeit mit dem syrischen Machthaber und russischen Verbündeten Baschar al-Assad vorgesehen ist. (sda/dpa)

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