Bundesrat will dem Volk nur den Kampfjet vorlegen
Nun ist klar, wie es mit der Beschaffung neuer Kampfjets weitergeht: Der Bundesrat hat am Mittwoch einen Planungsbeschluss im Umfang von 6 Milliarden Franken verabschiedet. Stimmt das Parlament zu, kann dagegen das Referendum ergriffen werden.
Ursprünglich sollte der Planungsbeschluss auch die Beschaffung von Flugabwehrraketen beinhalten und ein Volumen von 8 Milliarden Franken haben. Die neue Verteidigungsministerin Viola Amherd hat diese Pläne aber umgestossen. Sie folgte damit einer Empfehlung des Ex-Astronauten Claude Nicollier. Dieser hatte davon abgeraten, die ohnehin schwierige Kampfjet-Beschaffung unnötig zu belasten.
Total 8 Milliarden
Die Reduktion des finanziellen Volumens begründete Amherd damit, dass ein höheres Kostendach für die Kampfjets zu wenig finanziellen Raum für das System der bodengestützten Luftverteidigung (Bodluv) liesse. Da insgesamt immer noch 8 Milliarden Franken für die Erneuerung der Luftverteidigung zur Verfügung stehen, dürfen die Flugabwehrraketen höchstens 2 Milliarden Franken kosten.
Auch bei anderen Anpassungen ist der Bundesrat der Verteidigungsministerin gefolgt. Gemäss einer Mitteilung sollen die ins Ausland vergebenen Aufträge nicht vollständig in der Schweiz kompensiert werden müssen, sondern nur zu 60 Prozent. Ein Drittel soll durch direkte Offsets im Zusammenhang mit den Flugzeugen erfolgen, zwei Drittel durch indirekte Offsets im Bereich der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis.
Vier Kandidaten
Im Frühling und Frühsommer waren vier Kampfjet-Kandidaten in der Schweiz erprobt worden. Im Rennen als Ersatz für die F/A-18 sind das Tarnkappenflugzeug F-35 von Lockheed Martin, die F/A-18 Super Hornet von Boeing, der Rafale des französischen Herstellers Dassault und das Airbus-Flugzeug Eurofighter. Der Gripen von Saab ist vorzeitig ausgeschieden.
Gemäss dem Zeitplan des Bundesrats wird nun die zweite Offertrunde mit den vier verbliebenen Kampfjet-Kandidaten durchgeführt. Im zweiten Halbjahr 2020 wird der Evaluationsbericht für die Kampfflugzeuge und das Bodluv-System erarbeitet.
Parallel zu diesen Arbeiten findet die Beratung im Parlament statt. Eine allfällige Referendumsabstimmung könnte im Herbst oder Winter 2020 stattfinden. Danach entscheidet der Bundesrat, welche Flugzeuge und Raketen beschafft werden sollen. Ausgeliefert werden sollen die neuen Waffensysteme ab 2025. (sda)
