Restaurants vor der Öffnung – über diese Lockerungen diskutiert der Bundesrat morgen

Es geht zügig voran. Am Mittwoch diskutiert der Bundesrat über weitere Öffnungsschritte. Wir erklären, wie die Lage aussieht, wer nun hoffen kann – und wie es im Sommer weitergehen könnte.

Wie präsentiert sich die Lage?

Die Impfkampagne startet durch, die Fallzahlen sinken trotz der Lockerungen von Mitte April und die Risikogruppen sind zu einem grossen Teil geschützt. Die epidemiologische Lage hellt sich auf, und zwar schneller als gedacht. Sogar die Kassandrarufe der wissenschaftlichen Corona-Taskforce sind leiser geworden.

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So zeigte sich Taskforce-Chef Martin Ackermann «positiv überrascht und erfreut» über die aktuelle Entwicklung. In einem Interview mit der «NZZ am Sonntag» sagte er: «Der Spielraum wird zunehmend grösser für Lockerungen.» In der Schweiz sind über eine Million Menschen vollständig geimpft. Weitere Öffnungsschritte sind daher schon bald absehbar.

Was will Gesundheitsminister Berset?

Gesundheitsminister Alain Berset (SP) möchte schon Ende Mai weitere Lockerungen ins Auge fassen, wie der «Blick» schreibt und Informationen von CH Media bestätigen. Das heisst: Am Mittwoch wird der Bundesrat voraussichtlich den Kantonen einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten.

Folgt der Bundesrat seinem Drei-Phasen-Modell, dann stehen auf Ende Mai die Öffnung der Beizen, die Aufhebung der Homeoffice-Pflicht und die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts in der Tertiärstufe zur Diskussion. Auch die Personenbeschränkungen im Sport oder Detailhandel könnten gelockert werden; hierzu ist noch wenig bekannt.

Ab Anfang Juni dürften die Kantone zudem Pilotprojekte für Grossevents durchführen. Und ab dem 1. Juli will der Bundesrat sogar Veranstaltungen mit 3000 Personen zulassen. Wer teilnehmen will, muss geimpft, getestet oder genesen sein – und dies mit einem fälschungssicheren Zertifikat nachweisen können. Dieses soll bis dann zur Verfügung stehen.

Dürfen die Restaurants also schon Ende Mai wieder ganz öffnen?

Zumindest dürfen Wirte darauf hoffen. Beobachter führen dafür den Montag, 31. Mai, ins Feld. Allerdings ist der genaue Zeitpunkt für eine komplette Öffnung der Restaurants noch unklar. Ausserdem müssen wohl weiterhin die Schutzkonzepte eingehalten werden, wie zum Beispiel die Vier-Personen-Regel an den Tischen. Zwar ist der Terrassenbetrieb seit Ende April erlaubt, doch die Lokale können wegen des derzeit oft schlechten Wetters nur wenige Gäste bedienen.

Was ist mit der Reisequarantäne?

Offiziell geben sich die Bundesbehörden dazu schmallippig. Der Bundesrat werde in den nächsten Wochen über das Thema diskutieren, heisst es. Tatsächlich könnte es am Mittwoch eine erste Aussprache geben. So fordern Wirtschaftsverbände, dass die Reisequarantäne für Rückkehrer aus Ländern, die ein ähnliches Ansteckungsrisiko wie die Schweiz aufweisen, aufgehoben werden soll. Ebenso stellt sich mit Blick auf die Sommerferien die Frage, ob namentlich geimpfte Personen bei einer Rückkehr aus dem Ausland grundsätzlich nicht mehr in die Quarantäne müssen.

Ein Blick über die Grenze zeigt: Die EU-Staaten werden gemäss Brüsseler Regelung selbst entscheiden können, ob sie Geimpften, Getesteten oder Genesenen bei der Einreise weiter Test- oder Quarantänepflichten auflegen.

Wie ist die Dynamik im Bundesrat?

Die Zeichen stehen auf «Öffnen», wie Gespräche zeigen. Bei den vorangegangenen Entscheiden konnten nicht einmal die engsten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesräte abschätzen, zu welchen Entscheiden sich die Regierung an ihrer Sitzung durchringen wird.

Diesmal jedoch dürften namentlich die Vertreter von Mitte-Rechts zu weiteren Öffnungsschritten bereit sein. Erst recht, weil diese aus der Küche der – üblicherweise eher vorsichtig agierenden – Gesundheitsbeamten von SP-Bundesrat Alain Berset stammen.

Eine wichtige Rolle kommt jeweils Mitte-Bundesrätin Viola Amherd zu; lange zählte sie zum Lager der Corona-Hardliner. Ihr wird nachgesagt, dass sie dem Prinzip «So schnell wie möglich, so langsam wie nötig» nachhängt.

Wie geht es dann Ende Mai weiter?

Die Stabilisierungsphase (die der Bundesrat mit den nächsten Lockerungen eben einleiten würde) dauert gemäss Drei-Phasen-Modell so lange, bis alle Erwachsenen, die sich impfen lassen möchten, geimpft sind. Zuletzt rechnete der Bundesrat damit, dass dies Ende Juli der Fall sein wird. Eine wichtige Voraussetzung sei jedoch, dass es bei den Impfstoffen keine weiteren Lieferengpässe gebe und die Impfkampagne planmässig voranschreite.

Sind schliesslich alle geimpft, die das möchten, beginnt die «Normalisierungsphase». Der Bundesrat ist der Ansicht, dass ab diesem Zeitpunkt keine starken gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Einschränkungen mehr zu rechtfertigen sind. Anfang August könnten dann die verbleibenden Schliessungen von Betrieben und Einrichtungen aufgehoben werden.

Erst auf Anfang September könnte schliesslich die Obergrenze für Grossveranstaltungen von 3000 auf 10'000 Personen angehoben werden – aber weiterhin mit Kapazitätsbeschränkungen in Innenräumen. (aargauerzeitung.ch)