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London meldet Durchbruch bei Brexit-Verhandlungen mit der EU – Brüssel bestätigt

Publiziert: 11.03.19, 23:30 Aktualisiert: 12.03.19, 05:46

Die britische Regierung hat rechtlich verbindliche Änderungen am EU-Austrittsabkommen mit der EU erzielt. Das teilte Vize-Regierungschef David Lidington am Montag im Parlament in London mit. Die Verhandlungen in Strassburg dauerten aber noch an.

David Lidington Bild: AP/AP

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat den Durchbruch bei den Nachverhandlungen zum Brexit-Abkommen bestätigt. Er habe sich mit der britischen Premierministerin Thresa May auf ein «rechtlich verbindliches Instrument» als Ergänzung zum EU-Austrittsvertrag geeinigt, sagte Juncker am späten Montagabend in Strassburg.

Dieses soll deutlich machen, dass die umstrittene Backstop-Klausel zur irischen Grenze keine Dauerlösung sein soll.

Juncker beschwor das britische Parlament, dem Austrittsvertrag nun zuzustimmen. Das Unterhaus soll bereits am Dienstag darüber abstimmen. «Es wird keine dritte Chance geben», sagte Juncker. Er zeigte sich sicher, dass das Austrittsabkommen noch rechtzeitig vor dem Brexit-Datum 29. März ratifiziert werden könne. (sda/dpa)

Die Brexit-Frage spaltet Grossbritannien:

Die 24-jährige Madeleina Kay will in der EU bleiben, London, 14. Februar 2019. AP/AP / Matt Dunham
Während die Ladys im Vordergrund für den Brexit werben, findet im Hintergrund eine Kundgebung für den Verbleib Grossbritanniens in der EU statt. AP/AP / Frank Augstein
Die 42-jährige Belinda Delucy befürwortet den Brexit, London, 14. Februar 2019. AP/AP / Matt Dunham
Klare Botschaft: «Der Brexit ist ein Monstrum». EPA/EPA / FACUNDO ARRIZABALAGA
Der 63-jährige Kaya Mar will in der EU bleiben, London, 14. Februar 2019. AP/AP / Matt Dunham
«Wir haben bereits den besten Deal», so die Botschaft dieses Anti-Brexit-Demonstranten. EPA/EPA / NEIL HALL
Kate Willoughby will in der EU bleiben, London, 14. Februar 2019. AP/AP / Matt Dunham
Sie wollen keinen Brexit. EPA/EPA / NEIL HALL
Die 54-jährige Eleanor Dobson will den Brexit, London, 13. Februar 2019. AP/AP / Matt Dunham
Die Lady im Vordergrund möchte den Brexit, die Demonstranten im Hintergrund wollen in der EU bleiben. EPA/EPA / WILL OLIVER
Die 22-jährige Lara Spirit will in der EU bleiben, London, 14. Februar 2019. AP/AP / Matt Dunham
Ein Brexit-Befürworter (links) und ein Anti-Brexit-Demonstrant diskutieren. AP/AP / Alastair Grant
Hier sind die EU-Befürworter unter sich. EPA/EPA / FACUNDO ARRIZABALAGA
Sie wollen den Brexit. EPA/EPA / FACUNDO ARRIZABALAGA
Diese Frau will den Brexit. EPA/EPA / NEIL HALL
Er will in der EU bleiben. EPA/EPA / NEIL HALL
Sie auch. AP/AP / Frank Augstein
Eine Anti-Brexit-Demonstrantin vor einem Brexit-Plakat in London. AP/AP / Frank Augstein
Demo für den Verbleib in der EU. AP/AP / Frank Augstein
Sie will raus aus der EU. EPA/EPA / WILL OLIVER
Sie auch. EPA/EPA / WILL OLIVER
Und auch sie demonstrieren für einen Austritt aus der EU. EPA/EPA / WILL OLIVER
Er dagegen will in der EU bleiben: «Stoppt das Brexit-Chaos». EPA/EPA / WILL OLIVER
Sie wollen bleiben. EPA/EPA / WILL OLIVER
Auch die junge Frau will keinen Brexit. AP/AP / Frank Augstein
Eine EU-Freundin. AP/AP / Frank Augstein

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Video: srf