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Basel: Bildungs-Initiative steht vor dem aus – Lehrer müssen  über die Bücher

31.03.2016, 04:2331.03.2016, 06:11
  • Vor zwei Wochen lancierte der Lehrerverein Baselland (LVB) zwei Initiativen. Eine wirft die Frage nach der Verfassungskonformität auf, wie die «Basellandschaftliche Zeitung» schreibt.
  • Die Initiative «Bildungsqualität für alle sichern! Stopp dem Raubbau an der Volksschule!» fordert, dass der Landrat künftig nur noch mit einer Zweidrittelsmehrheit Änderungen an vier genau definierten Bildungsbereichen vornehmen darf.
  • Laut Markus Schefer, Rechtsprofessor der Universität Basel schreibt die Kantonsverfassung nur bei dringlichen Gesetzen, die sofort in Kraft gesetzt werden sollen, im Landrat eine Zweidrittelsmehrheit vor. Für ein neues Quorum, wie es die Initiative verlange, müsse allenfalls die Verfassung geändert werden. «So ein Quorum wäre systemfremd», sagt er gegenüber der BZ. (rwy)
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