Dieser Moment wenn du durch #Uploadfilter das Internet zensierst und deine ü70 Freunde dich feiern weil sie nie lustige Memes geschickt bekommen haben. pic.twitter.com/dXSKBrpiJB
— Unge (@unge) 12. September 2018
Das Europäische Parlament hat am Mittwoch im zweiten Anlauf eine Reform des EU-Urheberrechts auf den Weg gebracht. Auch das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverleger sowie die von Netzaktivisten besonders stark bekämpften Upload-Filter für Plattformen wie YouTube und Facebook wurden angenommen.
«Beides kann nun Teil der Reform werden, allen Bedenken etwa von Netzaktivisten, Akademikern und sogar Pionieren des Internets zum Trotz», schreibt Spiegel Online.
Reaktion zur heutigen Urheberrechts-Abstimmung: Europäisches Parlament befürwortet #Uploadfilter und EU-#Leistungsschutzrecht – ein herber Rückschlag für das freie Internet https://t.co/uWXssSTVaS pic.twitter.com/nZEoNnAfdM
— Julia Reda (@Senficon) 12. September 2018
Mit dem Leistungsschutzrecht sollen Online-Dienste wie «Google News» und andere News-Aggregatoren künftig nicht mehr ohne Weiteres Überschriften oder Ausschnitte von Pressetexten anzeigen dürfen. Sie bräuchten eine Erlaubnis der Verlage und müssten gegebenenfalls dafür zahlen. Für das Leistungsschutzrecht hatten zahlreiche deutsche Verlagsunternehmen wie Axel Springer lobbyiert.
Mit dem Leistungsschutzrecht sollen Verlage, Autoren, Plattenfirmen und andere Rechteinhaber durch die neuen Vorschriften fairer für ihre Leistung entlohnt werden. Die Reform wird allgemein als dringend notwendig angesehen – die bisherigen Regeln sind von 2001 – über die Details jedoch wird seit Monaten heftig gestritten.
Dieser Moment, wenn du das Internet zerstörst, obwohl knapp 1 Millionen Menschen dagegen waren... @AxelVossMdEP ich hoffe Sie machen heute mit ihren ü70 Kompanen ne extra Kaffeerunde... 🙈#Artikel13 #UrheberrechtsReform #Uploadfilter pic.twitter.com/HjyFijNTnZ
— Dagiwald 🐨⚡️ (@dagilp_lbh) 12. September 2018
Dagegen sind im neuen EU-Urheberrecht die umstrittenen Upload-Filter nicht ausdrücklich erwähnt, die in der Diskussion über die Reformpläne immer wieder Anlass für Kritik waren. «Die neuen Regeln schreiben die Filter-Software nicht explizit vor. Sie legen aber fest, dass bestimmte Onlineplattformen wie YouTube und Facebook künftig schon während des Hochladens der Inhalte prüfen müssen, ob diese urheberrechtlich geschützt sind.»
Der nun verabschiedete Vorschlag sieht vor, dass die Verantwortung und Haftung für Uploads, also das Hinaufladen von Inhalten, bei den Plattformen liegt. Kritiker erwarten deshalb, dass die Plattformen alles tun werden, um keine Rechte zu verletzen – und deshalb Upload-Filter einführen werden. Noch vor zwei Monaten hatte das EU-Parlament diese umstrittenen Vorschläge abgelehnt.
Deutschland im Jahr 2019.#Uploadfilter #Artikel13 pic.twitter.com/hIa9uFYtas
— Captain Obvious (@9GAG_Redakteur) 12. September 2018
Der deutsche CDU-Politiker Axel Voss sprach am Mittwoch unmittelbar nach der Abstimmung von einem «guten Zeichen für unsere Kreativindustrie». Julia Reda hingegen, die sich als Vertreterin der Piratenpartei gegen die Einführung des Leistungsschutzrechts und Upload-Filter engagiert, sieht das Ergebnis als einen «herben Rückschlag für das freie und offene Internet».
RIP Internet. Schnell noch mal Memes posten, solange es noch geht. Danke @AxelVossMdEP #Uploadfilter #SaveYourInternet pic.twitter.com/aKZpUnzRDN
— Pedro Pizza #FACEITMajor (@_PedroPizza) 12. September 2018
Das Ende des Internets, wie wir es kennen? Onlineplattformen sollen beim Upload prüfen, ob ein Bild urheberrechtlich geschützt ist. Die Freiheit im Netz stirbt auf Raten. #Uploadfilter pic.twitter.com/7Kmg0aiVTy
— ZDF heute-show (@heuteshow) September 12, 2018
Jetzt noch einmal schnell bevor uns das auch noch verboten ist #Uploadfilter pic.twitter.com/vazq5B1ojU
— Aura D. Blackquill (@Aura_Blackquill) 12. September 2018
Noch schnell Memes rausballern, bevor es dann bald verboten ist!#Uploadfilter #SaveYourInternet #uploadfilters pic.twitter.com/wrQXkVCWMb
— Mikkel (@MikkelMachts) 12. September 2018
So sad. #Uploadfilter pic.twitter.com/yxTf6GotIF
— Erich Kater ❤️ (@Erich_Kat3r) 12. September 2018
Der Diskurs der letzten Wochen zum #Urheberrecht. Weitere Informationen: https://t.co/sG1yrFfRye#saveoursound #EuropeForCreators #uploadfilters #SaveYourInternet
— Save-Our-Sound-Initiative (@save_our_sound) 10. September 2018
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Warum #Uploadfilter eine schlechte Idee sind: Facebook räumt Sony das Urheberrecht auf Stücke von J. S. Bach ein, einem Komponisten, der seit über 300 Jahren tot ist. Deshalb: #SaveYourInternet #Piraten https://t.co/4jEAUdjM7r pic.twitter.com/jSXI13sOII
— Piraten_Muc (@Piraten_Muc) 10. September 2018
Warum nicht gleich noch für EDGE als verpflichtenden Mobilfunkstandard innerhalb der EU abstimmen? #LSR #Uploadfilter pic.twitter.com/wCiA2Np6sJ
— Richard Gutjahr (@gutjahr) 12. September 2018
#UploadFilter wieso? RIP gute alte Zeiten glaub ich mal, ich glaub ich will demnächst in die Schweiz auswandern und naja.. danke für die Zerstörung meiner Jugend.. u.u pic.twitter.com/yjDOHPm9Q4
— YenRose (@NightwingWinged) 12. September 2018
So gerne ich auch hyperventilierend das Ende der Welt heraufbeschwöre, so ist das beim #Uploadfilter vielleicht doch milde übertrieben. Es wird sich wahrscheinlich so gut wie gar nichts ändern - jedenfalls nicht für Kreative, die sich eigene Sachen ausdenken.
— Falko Rademacher (@FalkoRademacher) 12. September 2018
(oli/sda/dpa)
"Sch*****, es geht den Bauch runter! Die EU-Gegner werden überall stärker. Brexit, Italien, Schweden..."
"Aber viele junge und urbane Leuten, sind klar pro-europäisch."
"Stimmt. Seht Euch nur an, was Macron mit En Marche geschafft hat. Egal was passiert, die Millennials glauben an die EU."
Axel Voss: "Hold my beer..."