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Google Inc. co-founder Sergey Brin looks on after the Life Sciences Breakthrough Prize announcement in San Francisco, California, in this February 20, 2013 file photo. On November 9, 2014, Brin, who previously never missed a high-profile opportunity to sport Google Glass, sauntered bare-faced into a Silicon Valley red-carpet event, telling a reporter he had left his pair in the car. To match Insight GOOGLE-GLASS/ REUTERS/Robert Galbraith/Files (UNITED STATES - Tags: SCIENCE TECHNOLOGY BUSINESS HEADSHOT PROFILE)

Ob Google Glass eigentlich so gedacht war: Im linken Glas die Suchmaschine, rechts die anderen Geschäftsbereiche? Bild: ROBERT GALBRAITH/REUTERS

«Marktdominanz entschärfen»

Angriffsplan gegen Google: EU-Parlament will Internetkonzerne zerschlagen

Suchmaschinen sollen von anderen Geschäftsbereichen getrennt werden. Das will das EU-Parlament laut einem Bericht der «Financial Times» fordern. Der Entwurf dürfte sich gegen Google richten.



Ein Artikel von

Spiegel Online

Es liest sich kryptisch verklausuliert, könnte aber ein Angriffsplan gegen den Google-Konzern sein: Das Europäische Parlament plant, Suchmaschinen von anderen kommerziellen Diensten zu trennen. Ein entsprechender Antrag werde derzeit vorbereitet, berichtete die «Financial Times». Die Entflechtung solle die Marktdominanz des Konzerns entschärfen.

Zuständig ist allerdings nicht das Parlament, sondern die EU-Kommission. Das Parlament gibt in seinem Antrag lediglich ein starkes politisches Signal.

Bis Ende Oktober gab's keine Einigung

Der frühere Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia hatte sich im Februar eigentlich mit Google geeinigt. Der Konzern hatte damals zugesagt, Ergebnissen aus konkurrierenden Online-Diensten mehr Platz einzuräumen und eigene Angebote klarer zu kennzeichnen. Das war vielen jedoch nicht weit genug gegangen, darunter Kommissions-Kollegen Almunias. Gebe es bis zum Amtsende der EU-Kommission Ende Oktober keine Einigung, werde die neue Kommission den Fall weiterverfolgen, kündigte Almunia damals an.

Derzeit prüft die EU-Kommission, ob der Konzern seine Marktstellung bei Suchmaschinen missbraucht. Die neue Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hatte unlängst vor den Abgeordneten des EU-Parlaments erklärt, sie brauche mehr Zeit, um das weitere Vorgehen in dem seit vier Jahren laufenden Verfahren gegen den US-Konzern zu prüfen.

Sie werde sich nur mit Fragen des Wettbewerbs befassen, sagte Vestager. Kritiker haben allerdings gefordert, dass auch der Datenschutz einbezogen werden müsse. (isa/Reuters)

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