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epa04388927 A large number of illegal migrants on board a large dinghy-type vessel after they were rescued by the crew of the ship Euro Mediterranean Sea South, 7 September 2014. The migrants are of sub-Sahara origin and rescued as part of the Mare Nostrum operation that Italy launched after some 400 migrants died in two separate boat disasters in October 2013. Italy is struggling to cope this year with a huge increase in the already big flow of migrants to attempt the hazardous crossing from North Africa.  EPA/GIUSEPPE LAMI

Die EU will für die Operation «Triton» nur gerade drei Millionen Euro im Monat aufwenden. Italiens «Mare Nostrum» (Bild) kostete neun Millionen Euro im Monat. Bild: EPA/ANSA

Amnesty International

Kritik an EU-Mittelmeer-Operation: Grenzsicherung statt Flüchtlingshilfe

Die EU-Operation «Triton», die am Samstag startet, ist für Amnesty International (AI) keine umfassende Seenotrettung, sondern eine Massnahme Europas zur Grenzsicherung.



«Triton» werde einer umfassenden Seenotrettung nicht gerecht, wird Denise Graf, Juristin bei der Schweizer AI-Sektion, in einem am Freitag publizierten Communiqué zitiert: «Der Einsatz dient weit mehr der Grenzsicherung und der Verhinderung irregulärer Migration, als der Rettung von schutzsuchenden Menschen.»

AI fordert bis zu Einführung einer von allen europäischen Staaten getragenen wirksamen Alternative eine Fortsetzung der italienischen Seenotrettungsoperation «Mare Nostrum». «Ein solch wichtiger humanitärer Einsatz, der so viele Menschenleben rettet, geht alle EU-Staaten etwas an», schreibt AI weiter.

Kein Ersatz für «Mare Nostrum»

Italien müsse selbst entscheiden, ob der «Mare Nostrum»-Einsatz von Marine und Küstenwache zur Rettung von Bootsflüchtlingen eingestellt werden soll oder nicht, sagt ein EU-Sprecher «Triton» ändere nichts an der Pflicht der italienischen Behörden, sich für Flüchtlinge einzusetzen, sondern sei lediglich als Weg gedacht, um Italiens Einsatz im Mittelmeer zu unterstützen.

Amnesty International ruft die europäischen Staaten auf, endlich dafür zu sorgen, dass für Flüchtlinge sichere und legale Routen nach Europa existierten. Nur so könnten die lebensgefährlichen Fahrten über das Mittelmeer ein Ende haben, heisst es im Communiqué weiter.

Nur gerade drei Millionen

Auf die Flüchtlingstragödie von Lampedusa im Oktober 2013 mit über 360 Toten hatte Italien mit der Seenotrettungsaktion «Mare Nostrum» reagiert, die das Land rund neun Millionen Euro pro Monat kostet. Die Operation soll nun beendet und durch «Triton» ersetzt werden. 

Das Budget für «Triton» beläuft sich nur noch auf knapp drei Millionen Euro pro Monat. Über eigenes Personal oder Material wie Flugzeuge und Schiffe verfügt die EU-Operation nicht. Daher bat Frontex Anfang Oktober formell um Unterstützung - auch die Schweiz. Denn als Schengen-Mitglied ist auch sie an der EU-Grenzschutzagentur beteiligt. (whr/sda)

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