«Triton» werde einer umfassenden Seenotrettung nicht gerecht, wird Denise Graf, Juristin bei der Schweizer AI-Sektion, in einem am Freitag publizierten Communiqué zitiert: «Der Einsatz dient weit mehr der Grenzsicherung und der Verhinderung irregulärer Migration, als der Rettung von schutzsuchenden Menschen.»
AI fordert bis zu Einführung einer von allen europäischen Staaten getragenen wirksamen Alternative eine Fortsetzung der italienischen Seenotrettungsoperation «Mare Nostrum». «Ein solch wichtiger humanitärer Einsatz, der so viele Menschenleben rettet, geht alle EU-Staaten etwas an», schreibt AI weiter.
Italien müsse selbst entscheiden, ob der «Mare Nostrum»-Einsatz von Marine und Küstenwache zur Rettung von Bootsflüchtlingen eingestellt werden soll oder nicht, sagt ein EU-Sprecher «Triton» ändere nichts an der Pflicht der italienischen Behörden, sich für Flüchtlinge einzusetzen, sondern sei lediglich als Weg gedacht, um Italiens Einsatz im Mittelmeer zu unterstützen.
Amnesty International ruft die europäischen Staaten auf, endlich dafür zu sorgen, dass für Flüchtlinge sichere und legale Routen nach Europa existierten. Nur so könnten die lebensgefährlichen Fahrten über das Mittelmeer ein Ende haben, heisst es im Communiqué weiter.
Auf die Flüchtlingstragödie von Lampedusa im Oktober 2013 mit über 360 Toten hatte Italien mit der Seenotrettungsaktion «Mare Nostrum» reagiert, die das Land rund neun Millionen Euro pro Monat kostet. Die Operation soll nun beendet und durch «Triton» ersetzt werden.
Das Budget für «Triton» beläuft sich nur noch auf knapp drei Millionen Euro pro Monat. Über eigenes Personal oder Material wie Flugzeuge und Schiffe verfügt die EU-Operation nicht. Daher bat Frontex Anfang Oktober formell um Unterstützung - auch die Schweiz. Denn als Schengen-Mitglied ist auch sie an der EU-Grenzschutzagentur beteiligt. (whr/sda)
