Das Verhältnis zwischen den USA und Ungarn ist ohnehin schon belastet – dieser Vorgang dürfte nun wenig zur Entspannung beitragen: Die Vereinigten Staaten werfen der rechts-konservativen Regierung in Budapest Korruption vor und haben deswegen für mehrere Regierungsoffizielle und Geschäftsleute ein Einreiseverbot ausgesprochen.
Dies bestätigte der amerikanische Geschäftsträger in Budapest, André Goodfriend, am Freitagabend in einem Interview des staatlichen ungarischen Fernsehens. Der Geschäftsträger ist der diplomatische Vertreter eines Landes, angesiedelt unterhalb des Botschafters.
Nach den amerikanischen Gesetzen kann korrupten Regierungsvertretern und anderen Menschen, die die Interessen der USA verletzen, die Einreise verwehrt werden. Der Diplomat nannte keine Namen, sprach aber von «weniger als zehn Personen». Diese Zahl könne sich aber noch ändern, so Goodfriend weiter.
In ungarischen Medien tauchten Berichte auf, wonach Personen aus dem Umfeld von Ministerpräsident Viktor Orbán und führende Beamte der Steuerbehörde von dem Einreiseverbot betroffen sein könnten. Die benannten Personen dementierten dies oder äusserten sich nicht dazu.
Goodfriend äusserte sich in dem Fernsehinterview ungewöhnlich deutlich. «Es gibt hier Personen, genau gesagt: Personen des öffentlichen Lebens und Regierungsmitglieder, die von den USA als nicht dafür geeignet erachtet werden, einzureisen», sagte er. Ins Detail ging er bei seinen Vorwürfen allerdings nicht. Nur so viel: Für Firmen, die in Ungarn Geschäfte machen wollten, fehle ein «nicht korruptes Umfeld», so der US-Vertreter.
Der ungarische Aussenminister Péter Szijjártó forderte Washington dazu auf, umgehend die Beweise vorzulegen, auf Grund derer es die Korruptionsvorwürfe erhoben hat. Diplomat Goodfriend wurde am Freitag ins Aussenministerium zitiert, um Szijjártó den Vorgang zu erläutern.
Die diplomatischen Beziehungen zwischen Ungarn und den USA waren seit dem Amtsantritt von Premier Orbán im Jahr 2010 abgekühlt. International wird Orbán unter anderem für seine restriktive Medienpolitik und den Umgang mit Nichtregierungsorganisationen kritisiert.
(jok/dpa/AFP)
