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Westafrikanische Staaten verhängen Sanktionen gegen Militär in Mali

Westafrikanische Staaten verhängen Sanktionen gegen Militär in Mali

08.11.2021, 04:59
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Wegen der Abkehr vom bisherigen Fahrplan für Wahlen in Mali hat die Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (Ecowas) neue Sanktionen gegen die dortigen Militärherrscher verhängt.

Mit den Strafmassnahmen würden alle Mitglieder der Junta belegt, die für die Verzögerung der Wahlen verantwortlich seien, sagte Ecowas-Kommissionschef Jean-Claude Kassi Brou am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Zuvor hatte sich ein Gipfeltreffen der Organisation in der ghanaischen Hauptstadt Accra mit der Lage in Mali befasst.

Die Junta hatte laut Brou einen offiziellen Brief an die Ecowas geschrieben, in dem sie erklärte, dass der bislang vorgesehene Wahltermin, der 27. Februar, nicht eingehalten werden könne. Der Ecowas-Gipfel forderte den Angaben zufolge daraufhin, dass der bisherige Zeitplan für die Wahlen «strikt» eingehalten werden müsse.

Die Sanktionen treten nach Angaben des Ecowas-Vertreters sofort in Kraft. Zu ihnen gehören Reiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten.

epa09253165 Mali transitional President Colonel Assimi Goita during his swearing-in ceremony in Bamako, Mali, 07 June 2021. Assimi Goita was sworn in during a ceremony in the capital and has set Febru ...
Assimi Goita hat sich selbst zum Übergangspräsidenten ernannt.Bild: keystone

In Mali hatte es seit dem vergangenen Jahr zwei Militärputsche gegeben. Zunächst stürzten im August 2020 Militärs unter Führung von Oberst Assimi Goïta den damaligen Staatschef Ibrahim Boubacar. Im Mai setzte Goïta dann die zivile Spitze einer Übergangsregierung ab und ernannte sich selber zum Übergangspräsidenten.

Die politische Situation in Mali ist seit 2012 von starker Instabilität geprägt. Zum Teil wird sie von dschihadistisch motivierter Gewalt verursacht. Deutschland ist mit der Bundeswehr im Rahmen von Missionen der EU und der Uno in Mali im Einsatz, um zur Stabilisierung des Landes beizutragen. (saw/sda/afp)

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