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President Donald Trump salutes Superintendent of the United States Military Academy Lt. Gen. Darryl Williams before departing on Marine One after speaking to the Class of 2020 at a commencement ceremony on the parade field, at the United States Military Academy in West Point, N.Y., Saturday, June 13, 2020. (AP Photo/Alex Brandon)
Donald Trump

Donald Trump begrüsst Lt. Gen. Darryl Williams, den Befehlshaber der Militärakademie West Point. Bild: keystone

Analyse

Donald Trump liebt die Militärs – aber die Militärs lieben ihn nicht mehr

Mit sehr viel Geld und Schmeicheleien umwirbt der Präsident die Generäle. Sie zeigen ihm immer häufiger die kalte Schulter.



Rund 1100 angehende Offiziere wurden am vergangenen Samstag aufgeboten, um auf einem Gelände von West Point, der angesehensten Ausbildungsstätte des amerikanischen Militärs, ihr Abschlussdiplom in Empfang zu nehmen.

Der Aufwand war völlig unnötig, denn wegen der Corona-Epidemie hatten sie ihre Zeugnisse bereits im März erhalten. Und er war ärgerlich: Weil 15 von ihnen positiv auf das Virus getestet wurden, müssen nun alle zwei Wochen in Quarantäne.

Zu verdanken haben sie dies Donald Trump. Einmal mehr wollte er sich ein prestigeträchtiges Bild für seinen Wahlkampf auf keinen Fall entgehen lassen. Der Präsident umgeben von jungen strammen Soldaten, dieses Foto passt bestens in seine Botschaft von «Recht und Ordnung».

A screen displays President Donald Trump as he speaks to over 1,110 cadets in the Class of 2020 at a commencement ceremony on the parade field, at the United States Military Academy in West Point, N.Y., Saturday, June 13, 2020. (AP Photo/Alex Brandon)
Donald Trump

Angehende Offiziere für politische Zwecke eingespannt. Trump spricht in West Point. Bild: keystone

Die angehenden Offiziere scheuten jedoch nicht primär den Aufwand. Rund 700 von ihnen hatten zuvor einen Brief unterzeichnet, in dem sie grundsätzliche Bedenken anmeldeten. Sie wollten nicht als Statisten für politische Zwecke missbraucht werden. Deshalb schrieben sie:

«Wir finden es bedauernswert, dass die Regierung damit gedroht hat, die Armee, in der wir dienen, als Waffe gegen andere Amerikaner einzusetzen, die legitime Proteste durchführen. Schlimmer noch, militärische Führer, die den selben Schwur abgelegt haben, wie wir es heute tun, haben an politisch aufgeladenen Ereignissen teilgenommen.»

Der letzte Satz bezieht sich auf ein Ereignis vom 1. Juni. Damals versammelten sich auf dem Lafayette Square vor dem Weissen Haus in Washington tausende von Menschen, um friedlich gegen die Polizei-Brutalität zu demonstrieren. Mit Tränengas und Schlagstöcken wurden sie vertrieben, einzig deshalb, damit Trump ein Foto mit einer Bibel in der Hand vor einer nahen Kirche machen konnte.

Trump wollte sich mit dieser Aktion als starker und dominanter Führer in Szene setzen. Deshalb liess er sich von Amerikas höchstem General, Joint Chief of Staff Chairman Mark A. Milley, und seinem Verteidigungsminister Mark Esper begleiten. Der General marschierte gar in voller Kampfmontur auf.

Trump auf dem Weg zur Kirche

Dieses Bild könnte die Präsidentschaft von Donald Trump prägen.

Heute bereuen beide, an dieser PR-Aktion teilgenommen zu haben. Milley hat ein Video veröffentlicht, in dem er erklärt, er sei missbraucht worden und bedauere den Auftritt. Esper behauptet gar, er habe nicht gewusst, was der Präsident im Schild geführt habe.

Noch heftiger haben angesehene Militärs im Ruhestand reagiert, vor allem James Mattis. Der ehemalige General der Marines und Ex-Verteidigungsminister gehört zu den angesehensten Soldaten in Amerika. Er hat, unterstützt von mehreren honorigen Ex-Generälen, dem Präsidenten nach dem Lafayette-Vorfall gar Verfassungsbruch vorgeworfen.

Verfassungsbruch ist einer der gravierendsten Vorwürfe überhaupt, vor allem in den USA, in denen die Verfassung geradezu mit religiösem Eifer verteidigt wird.

Die Militärs haben einen eigentlichen Horror davor, in innenpolitische Kämpfe verwickelt zu werden. Sie sehen sich als Profis, die ihre Pflicht ohne politische Voreingenommenheit erfüllen. Army Gen. Joseph Votel, ein pensionierter General, formuliert es im «Wall Street Journal» wie folgt:

«Das Militär spielt eine zentrale Rolle in unserer verfassungsmässigen Ordnung und ist die angesehenste Institution in Amerika. Es respektiert die zivile Kontrolle, es repräsentiert die Menschen und ist eine apolitische Organisation, die keiner politischen Partei zugeneigt ist.»

Zu Beginn seiner Amtszeit hat Trump das Weisse Haus mit pensionierten Generälen vollgestopft. Nebst Mattis hat er auch John Kelly, zuerst als Minister für Innere Sicherheit und danach als Stabschef, in sein Kabinett geholt. H.R. McMaster, ein hochdekorierter General, wurde nationaler Sicherheitsberater, nachdem Michael Flynn, anderer Ex-General, nach wenigen Tagen hatte zurücktreten müssen.

Bild

Davor graut es den Militärs: Soldaten der National Garde bewachen das Lincoln Memorial in Washington.

Mattis, Kelly und McMaster wurden als die «Erwachsenen» bezeichnet. Sie hätten Trump von den schlimmsten Dummheiten abhalten sollen. Vergeblich. Alle drei haben das Weisse Haus inzwischen frustriert verlassen.

Gleichzeitig hat Trump die Militärs mit Geld geradezu überschüttet. Auch in seiner Rede in West Point hat er einmal mehr damit geprahlt, er habe das Militärbudget um mehr als zwei Billionen Dollar aufgestockt. Das ist – wie immer bei Trump – masslos übertrieben. Aber ein paar hundert Milliarden Dollar waren es alleweil.

Es zeigt sich nun aber, dass sich die Militärs nicht kaufen lassen. Sie wollen sich vor allem nicht von Trump für innenpolitische Zwecke einspannen lassen. Verteidigungsminister Esper, einst ebenfalls ein professioneller Soldat, hat es abgelehnt, ein Gesetz aus dem Jahr 1807 anzurufen. Dieser sogenannte Insurrection Act ist hoch umstritten. Seine Befürworter erklären, das Gesetz erlaube es dem Präsidenten, das Militär im eigenen Land einzusetzen.

Als Person geniesst Trump bei den Militärs wenig Prestige. Zwar hat ihn sein Vater als Teenager in ein paramilitärisches Internat gesteckt. Als es jedoch ernst wurde, hat sich Trump verdrückt. Unter dem Vorwand eines angeblichen Fussleidens hat er sich vom Militärdienst dispensieren lassen. Während seine Alterskollegen vor den Kugeln des Vietcong in Deckung gingen, hat Trump damit geprahlt, dass er sich in den Discotheken von New York vor Geschlechtskrankheiten schützen musste.

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In diesem Interview mit Trevor Noah erklärt Biden, warum er Trump nicht fürchtet. Video: YouTube/The Daily Show with Trevor Noah

Die Ereignisse der letzten Wochen haben das Verhältnis zwischen Trump und seinen Militärs merklich abkühlen lassen. Peter Bergen, der kürzlich ein Buch über dieses Verhältnis veröffentlicht hat und als anerkannter Experte auf diesem Gebiet gilt, erklärt gegenüber dem «Guardian»:

«Ich glaube, wir erleben den grössten Bruch zwischen der militärischen und der zivilen Führung. Ich kann mich nicht erinnern, dass es je so viele Spannungen gab.»

Einen freut dies ganz besonders: Joe Biden. Der demokratische Herausforderer von Trump ist zwar besorgt, dass Trump nichts unversucht lassen wird, um bei den Wahlen zu betrügen. Biden ist jedoch überzeugt, dass er trotzdem gewinnen wird.

Und was, wenn Trump sich weigern sollte, das Weisse Haus zu verlassen? Kein Problem, so Biden. Dann werde ihn das Militär aus dem Haus spedieren – und «zwar zügig».

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