Wird der britische Trump bald Premierminister?
«Die spinnen, die Römer», lautet der Standardspruch von Obelix. Hätte er geahnt, was sich rund 2000 Jahre später auf der britischen Insel abspielt, dann hätte er wohl Julius Caesar & Co. für relativ vernünftige Menschen gehalten. Das Vereinigte Königreich versinkt politisch in einem Chaos, und selbst der legendäre Humor der Briten tröstet nicht mehr darüber hinweg.
Bei den jüngsten Regionalwahlen hat die regierende Labour-Partei erwartungsgemäss rund 600 Sitze verloren. Selbst in Wales, der bisher stärksten Labour-Bastion, verlor die traditionelle Arbeiterpartei fast sämtliche Sitze. Gewinner waren die Nationalisten und die Grünen, vor allem aber auch Nigel Farage und seine UK-Reform-Partei. Der Rechtsaussen-Populist kommt so seinem Ziel, dereinst als Premierminister in Downing Street 10 einzuziehen, wieder einen Schritt näher.
Auch wenn die nächsten landesweiten Wahlen voraussichtlich erst 2028 stattfinden werden: Dass ausgerechnet Farage dereinst der nächste britische Premier sein könnte, ist für Nichtbriten schlicht unverständlich. Er war schliesslich die treibende Kraft hinter dem Brexit und inzwischen ist unbestritten, dass der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU ein politisches und wirtschaftliches Desaster war. Rund 60 Prozent der Briten bereuen es heute deshalb bitter und würden es noch so gerne rückgängig machen.
Der Popularität von Farage hingegen tut dies keinen Abbruch. «Wie Trump hat Farage eine Teflon-Qualität und er überlebt Dinge, die für andere Politiker eine Nahtoderfahrung gewesen wären», stellt denn auch David Runciman, Politologieprofessor an der Cambridge University, in einem Interview mit dem «New Yorker» fest.
Politisch sind sich Trump und Farage seelenverwandt. Beide haben nicht wirklich ein politisches Programm, sie sind schamlose Opportunisten, handeln aus dem Bauch heraus und kümmern sich dabei nicht um ihr Geschwätz von gestern. Beide sind auch Narzissten, die letztlich nur sich selbst und ihren simplen Slogans vertrauen.
Rob Ford, Politologe an der Manchester University, erklärt denn auch in der «Financial Times»: «Nigel Farage gedeiht seit 25 Jahren mit nur ein paar wenigen politischen Ideen und hat damit mit seiner Basis-Botschaft eine politische Bewegung aufgebaut. Sein banales Programm lautet: ‹Ich mag die EU nicht, ich mag die Zuwanderung nicht, und ich mag Souveränität.»
Mit solch leichtem politischen Gepäck reist es sich leicht, vor allem dann, wenn man seine Meinung nach Belieben dem gerade herrschenden Zeitgeist anpassen kann und Widersprüche nicht scheut. Bei Farage ist das in hohem Masse der Fall. Vom Brexit spricht er kaum mehr. Die Zuwanderung ist ebenfalls in den Hintergrund getreten, da derzeit kaum noch jemand auf die britische Insel will.
Hoch im Kurs steht dagegen aktuell die Klimafrage. Sollte er an die Macht gelangen, will Farage sämtliche Subventionen für den ökologischen Umbau der Gesellschaft nicht nur streichen, sondern nach Möglichkeit wieder rückgängig machen. Wie Trump predigt auch er: «Drill, baby, drill», und plädiert für Fracking in der Nordsee.
Das ist keineswegs die einzige Gemeinsamkeit mit dem US-Präsidenten. Wie Trump will auch Farage massenhaft Zuwanderer ausschaffen lassen, falls nötig auch mit Gewalt. Er denkt an rund zwei Millionen Menschen. Wie Trump wird Farage die Verwaltung zusammenstreichen, um so jährlich rund sieben Milliarden Pfund einzusparen. Die Fans von Krypto-Währung hingegen können sich derweil auf staatlichen Support freuen. Reform UK plant, einen Staatsfonds mit Bitcoin einzurichten und die Banken zu zwingen, digitale Tokens anzuerkennen.
Wahlsystem bevorteilt Farage
Die britische Trump-Kopie kämpft allerdings mit einem kleinen Problem: Das Original ist auch auf der Insel und selbst in den Reihen von UK Reform äusserst unbeliebt. Deshalb hält sich Farage inzwischen möglichst fern vom US-Präsidenten, ja er kritisiert ihn gar wegen seines Irankrieges.
Das britische Wahlsystem hingegen spielt Farage in die Hände. Die Majorzwahl – es gewinnt immer der- oder diejenige, der oder die in einem bestimmten Wahlkreis am meisten Stimmen erhält – macht es möglich, dass eine Partei selbst mit bloss einem Drittel der Stimmen eine erdrückende Mehrheit im Parlament erringen kann. Das hat Labour bei den vergangenen Wahlen vorgemacht. Obwohl Keir Starmer 2024 weniger Stimmen erhalten hat als sein unglücklicher Vorgänger Jeremy Corbyn 2019, reichte ihm das für eine Zweidrittelmehrheit in Westminster.
Dies war möglich, weil das britische Parteiensystem aus den Fugen geraten ist. Die Konservativen liegen nach ihrer jahrelangen Misswirtschaft am Boden. Labour droht das gleiche Schicksal. Aufwind haben die Grünen mit ihrem neuen Star Zack Polanski an der Spitze. Auch die Liberalen haben verstärkten Zufluss.
Von dieser zersplitterten Parteienlandschaft, kombiniert mit der Majorzwahl, profitiert hingegen Reform UK am meisten. Farage winkt die Möglichkeit, wie Labour mit einer Minderheit an Stimmen eine deutliche Mehrheit im Parlament zu erringen und danach fast ungebremst sein Programm durchziehen zu können.
Noch ist es nicht so weit, noch gibt es Zeit für die dringend notwendigen Reformen des britischen Wahlsystems. Martin Wolf bringt es in der «Financial Times» auf den Punkt: «Eine Situation, in der eine Partei mit einem Wähleranteil von 30 Prozent eine erdrückende Mehrheit im Parlament erzielen kann, ist grotesk.»
