Wie der Iran Donald Trump vorführt
Tausende Angriffe haben amerikanische und israelische Kampfjets seit dem 28. Februar auf Ziele im Iran geflogen, dazu wurden Hunderte Cruise-Missiles abgefeuert. Schon zu Beginn des Krieges starb der langjährige oberste Führer der Islamischen Republik, Ali Chamenei, in den Trümmern seiner Residenz, weitere Schlüsselfiguren des Regimes kamen bei Luftangriffen ums Leben. Luftschläge trafen die militärischen Einrichtungen des Irans schwer, sämtliche Grosskampfschiffe der iranischen Marine wurden versenkt. Für das ohnehin geschwächte iranische Regime sah es nicht gut aus.
Doch beinahe acht Wochen nach Beginn des Kriegs und nach zwei Wochen einer fragilen Waffenruhe existiert das Regime in Teheran immer noch. Mehr noch: Es strotzt vor Selbstbewusstsein und bezeichnet die Angreifer als «Verlierer». Wie stark sich die iranische Führung fühlt, zeigt ihre Reaktion auf die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die Waffenruhe mit dem Iran zu verlängern, nachdem er zuvor mit neuen Angriffen gedroht hatte: Die Nachrichtenagentur Tasnim, Sprachrohr der iranischen Revolutionsgarde, teilte kurz darauf mit, der Iran habe nicht um eine Verlängerung gebeten.
Gespräche «reine Zeitverschwendung»
Diese Verlängerung erfolgte zudem ohne Gegenleistung des iranischen Regimes. Im Gegenteil – die für Dienstag vor Ende der Waffenruhe geplanten Gespräche in Pakistan kamen nicht zustande, weil der Iran den USA einen Korb gab. Vizepräsident J. D. Vance, der bereits im Flieger sass, musste umkehren. Teheran erklärte, Gespräche seien «reine Zeitverschwendung», da die USA nicht von ihren «übertriebenen Forderungen» abgerückt seien.
Trump hatte in seiner Ankündigung der Verlängerung überdies keine genaue Frist genannt – es hiess lediglich, bis die iranische Führung sich auf einen Vorschlag geeinigt habe. Dass der US-Präsident die Waffenruhe verlängert, nur damit die Iraner sich überhaupt dazu bequemen, an Gesprächen teilzunehmen, feiert man in Teheran als Sieg. Tasnim kommentierte es wie folgt: «Es bedeutet, dass Trump den Krieg verloren hat.»
Trumps Sprecherin Karoline Leavitt räumte gegenüber Journalisten zwar ein, Trump habe Teheran keine Frist für die Vorlage eines Vorschlags gesetzt. Sie betonte aber, es sei Trump, der den Zeitplan vorgebe. Der Iran sieht das freilich anders: Die «Verliererseite kann die Bedingungen nicht diktieren», schrieb Mahdi Mohammadi, ein Berater des Parlamentspräsidenten Mohammed Bagher Ghalibaf, auf X.
Blockade gegen Blockade
Das Regime markiert daher Stärke. Es fühlt sich ohnedies nicht an Trumps Waffenruhe gebunden, da es die amerikanische Blockade der Strasse von Hormus als kriegerischen Akt und damit als Verletzung der Waffenruhe betrachtet. Schnellboote der Revolutionsgarde beschossen bereits am Mittwoch mehrere Handelsschiffe und setzten zwei von ihnen fest. Diese Angriffe zeigten, dass Teheran die Meerenge nach wie vor fest im Griff habe und dadurch die Belastung für die Weltwirtschaft weiter verschärfen könne, schrieb die «New York Times».
Richard Fontaine von der Denkfabrik Center for a New American Security (CNAS), schrieb auf X: «Der Kampf hat sich von der Luft und dem Land aufs Meer verlagert». Es gehe um «Blockade gegen Blockade. Ein Wirtschaftskrieg, konzentriert auf die Strasse von Hormus.» Die Blockade iranischer Häfen und die Entziehung von Öleinnahmen für die Revolutionsgarde seien für die USA effektiver als Trumps Drohungen, Kraftwerke und Brücken zu bombardieren.
Das Problem sei, dass der Iran mit der Blockade der Strasse von Hormus die Weltwirtschaft belaste. «Teheran setzt darauf, die Folgen einer Blockade länger aushalten zu können als der Rest der Welt», schrieb Fontaine. Irans Kontrolle über die Meerenge sei für Teheran «nützlicher als sein Atomprogramm». Auch der britische Historiker Niall Ferguson weist darauf hin, dass Teheran mit der Kontrolle über die Strasse von Hormus einen wirksamen Hebel besitze. Dieser könne, anders als Atombomben, nicht nur angedroht, sondern auch effektiv eingesetzt werden. Er geht zudem davon aus, dass der Iran trotz der Verluste auf See und in der Luft nicht komplett entwaffnet ist.
Unter Zeitdruck
Die Frage ist nun, wem die Zeit schneller davonläuft – dem Regime in Teheran, dem aufgrund der US-Blockade die Öl-Einnahmen wegbrechen, oder Donald Trump, der aufgrund des unpopulären Irankriegs innenpolitisch zunehmend unter Druck gerät. Der Iran verliert durch die Blockade schätzungsweise 400 Millionen Dollar pro Tag, was für das Regime in der Tat ein wachsendes Problem darstellt. Seit Kriegsbeginn sollen bis zu fünf Millionen Iraner ihren Job verloren haben, sodass derzeit etwa 12 bis 15 Millionen Iraner ohne Einkommen dastehen. Möglich ist auch, dass China – der wichtigste Abnehmer iranischen Öls – hinter den Kulissen Druck auf Teheran ausübt, weil seine Ölreserven sich allmählich dem Ende zuneigen.
Trump wiederum steht stark unter Zeitdruck, weil der Krieg die Aussichten seiner Republikanischen Partei bei den Midterms im November verdüstert. Hinzu kommt, dass am 1. Mai eine wichtige Frist ausläuft: Einsätze von bewaffneten US-Truppen ohne vorherige Zustimmung des Kongresses dürfen gemäss der War Powers Resolution aus dem Jahr 1973 maximal 60 Tage dauern. Bereits haben laut «New York Times» mehrere Republikaner angekündigt, dass sie eine Verlängerung über 60 Tage hinaus nicht unterstützen werden. (dhr)
Mit Material der Nachrichtenagentur SDA.
